Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz
46
Nennungen
23
Sprecher:innen
21
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
35 Treffer in 12 Sitzungen für „Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz“
Verlauf von „Bundeswehrbeschaffungsbeschle…“ ansehen
  1. Soldatinnen und Soldaten beschlossen und auf den Weg gebracht. Wir haben den dringend nötigen schweren Transporthubschrauber bestellt. Wir haben mit dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz die Beschaffung deutlich beschleunigt. Das war nur der Anfang; das Programm geht weiter. Wir investieren 20 Milliarden Euro allein in die Digitalisierung

  2. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KK Karsten Klein FDP

    Soldatinnen und Soldaten ankommen. Deshalb müssen wir über die Prozesse sprechen. Wir haben dazu schon erste Schritte getan: Wir haben das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht und die Schwellenwerte angepasst, natürlich immer unter Beibehaltung der Kontrollrechte dieses Hauses; denn wir haben eine Parlamentsarmee. Aber

  3. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Auch hier wurden von der Ministerin und dem Ministerium ganz schnell wichtige und auch mutige Entscheidungen getroffen. Zu Beginn ist mit dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz – ein Zungenbrecher – einiges auf den Weg gebracht worden. Mit diesem Gesetz sollen Vergabeprozesse erleichtert und beschleunigt werden; das ist auch dringend notwendig

  4. JA Johannes Arlt SPD

    Kollegen! Der Mentalitätswechsel in der Beschaffung bei der Bundeswehr beginnt jetzt, hier und heute. Worüber sprechen wir? Wir sprechen über das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz. Was ist das? Das ist eine „Fast Lane“ für das Sondervermögen. Wir bestimmen also, wie wir sicherstellen, dass die 100 Milliarden Euro

  5. Geld alleine reicht aber nicht. Deswegen müssen wir auch an die Beschaffungsprozesse ran. Heute stimmen wir über das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz ab; ein langes Wort mit 43 Buchstaben, das sich wie Gummi zieht; so etwas gibt es auch nur in Deutschland. Das Gesetz fügt sich in eine

  6. Meine Damen und Herren, für die Ampelkoalition steht die Sicherheit im Mittelpunkt. Deswegen bringen wir das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz

  7. JA Johannes Arlt SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wichtige Gesetzesvorhaben wie das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz rechtfertigen, dass man auch zu sehr später Stunde hier noch mal einen Redebeitrag abgibt. Wir machen es, wie gesagt, so, dass wir als Koalitionsfraktionen für die AG Wirtschaft mit Rücksicht

  8. Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz passen wir den Rechtsrahmen so an, dass er zu unseren militärischen Bedarfen passt. Zusätzlich werden wir die internen Prozesse vereinfachen und beschleunigen. Dabei gilt für uns: Bei den Soldatinnen und Soldaten und den zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr ist eine hohe Kompetenz vorhanden. Wir lassen

  9. Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz wird einen Beitrag zur Stärkung unserer Bundeswehr und unseres Bündnisses leisten

  10. SN Sara Nanni Grüne

    Verantwortung haben, was das Ausgabenmanagement angeht. Sie haben einige Dinge auch schon angestoßen. Wir werden in dieser Woche die erste Lesung des Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes haben. Welche weiteren Maßnahmen planen Sie noch, um im Bereich Beschaffung effizienter zu werden, schneller zu werden

  11. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz werden wir die Strukturen weiter verändern: dass bestimmte Fristen eingehalten werden müssen, dass nicht mehr in einzelne Lose aufgeteilt werden muss

  12. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Punkt in diesem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz ist, dass wir mehr auf solche europäischen Beschaffungen setzen wollen, weil es in den einzelnen Ländern dann eben nicht zu diesen unterschiedlichen Verfahren kommt. Es ist nicht so, dass sich nur Deutschland jetzt besser ausstattet, sondern in anderen Ländern

  13. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Prozent aller Aufträge nicht mehr bürokratisch über ein Vergabeverfahren vergeben, sondern abweichend vom europäischen Vergaberecht. Diese Woche haben Sie die Gelegenheit, ein Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz zu beraten. Bitte verabschieden Sie es noch vor der Sommerpause, damit die Beschaffung noch schneller geht

  14. AA Ali Al-Dailami Linke

    Nein, das werde ich nicht fragen. Ich kann Ihnen nur sagen: Wir werden dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz nicht zustimmen

  15. Frage: Wo ist denn das viele Geld für die Bundeswehr geblieben? Wir hören von Bürokratieproblemen und Beschaffungsproblemen. Nun soll es ein Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz geben; das soll die Probleme lösen. Aber, ich glaube, die Probleme liegen ganz woanders, nämlich in knallharten wirtschaftlichen Interessen