Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Bundesnaturschutzgesetz
86
Nennungen
44
Sprecher:innen
32
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
57 Treffer in 21 Sitzungen für „Bundesnaturschutzgesetz“
Verlauf von „Bundesnaturschutzgesetz“ ansehen
  1. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    KM Klaus Mack CDU/CSU

    hier im Deutschen Bundestag hätten einen solchen Perspektivwechsel längst vollziehen können, und zwar bei der Verabschiedung des Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes hier im Juli dieses Jahres, als es hier darum ging, Natur- und Artenschutz mit den Klimaschutzzielen unter einen Hut zu bringen

  2. Bundesrat 1023 08.07.2022
    MD Malu Dreyer Rheinland-Pfalz

    unglaublich froh. Mit dem EEG, dem Windenergie-auf-See-Gesetz, dem Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus an Land und auch mit dem Bundesnaturschutzgesetz schaffen wir eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für den Bau von Windkraft- und Solaranlagen und damit auch Anreize für die Wirtschaft

  3. Bundesrat 1023 08.07.2022
    OL Olaf Lies Niedersachsen

    können. Wir wollen raus aus fossilem Gas und die fossile Zeit nicht verlängern. Das muss unsere Antwort auf diese Herausforderung sein. Das Bundesnaturschutzgesetz enthält eine Reihe von Regelungen, die uns hoffentlich in Zukunft die Arbeit ermöglichen. Auch da eine Bitte an das Bundeswirtschaftsministerium oder eher

  4. Bundesrat 1023 08.07.2022
    RH Dr. Robert Habeck Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

    Bundesnaturschutzgesetz, im Wind-an-Land-Gesetz sind viele Sachen noch nicht ausbuchstabiert und müssen noch über Verordnungen umgesetzt werden. Einige Möglichkeiten sind aber da. Wenn der Ausbau der erneuerbaren Energien jetzt im überragenden öffentlichen Interesse liegt, dann heißt das im Klartext, dass Ihre Genehmigungsbehörden eine

  5. Bundesrat 1023 08.07.2022
    DA Dirk Adams Thüringen

    Ländern mit dem Ausbau, gerade bei Wind, wirklich loslegen können, brauchen wir schnellstens die Novelle des Baugesetzbuches und des Bundesnaturschutzgesetzes sowie das Prinzip der fairen und gerechten Lasten- und Chancenverteilung

  6. Bundesrat 1023 08.07.2022
    DA Dirk Adams Thüringen

    Basis dafür ist das verantwortungsvolle Austarieren zwischen Artenschutz, Naturschutz und Ausbau der Erneuerbaren bei der Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes. Wir alle wissen um die angespannte Situation auf den Gasmärkten und die Unsicherheiten bei Nord Stream 1. Bei erheblich reduzierten Gesamtimportmengen besteht das Risiko, dass Energieversorger

  7. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Dieser Ausgleich, meine Damen und Herren, gelingt Ihnen mit der Reform des Bundesnaturschutzgesetzes eben nicht

  8. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Fraglich ist auch, ob es mit dem Europarecht vereinbar ist. Es können also noch Klagen und weitere Rechtsunsicherheiten durch die Reform des Bundesnaturschutzgesetzes drohen. So viel zum Inhalt. Jetzt zum Verfahren

  9. Koalition hat jetzt einen Kompromiss gefunden, auch zwischen Klimaschutz und Artenschutz. Wie machen wir das? Wir denken beide Themen zusammen. Im neuen Bundesnaturschutzgesetz haben wir artenschutzrechtliche Vorgaben wie die Mindestabstände zu gefährdeten Arten beibehalten

  10. haben mit der Novelle zum Bundesnaturschutzgesetz den Weg frei gemacht für den dringend benötigten schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien. Jetzt müssen wir Natur- und Artenschutz genauso beschleunigen

  11. HE Harald Ebner Grüne

    Schutz der Arten ist das Problem; die Rechtsunsicherheiten bei der Umsetzung vieler Verfahren führen zu Verzögerungen. Eine Herzkammer der heutigen Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes ist daher die Beschleunigung der Prüfverfahren bei kollisionsgefährdeten Brutvogelarten. Durch Standardisierung beseitigen wir Rechtsunsicherheiten und schaffen eine bundesweit einheitliche Umsetzung der artenschutzrechtlichen

  12. KM Klaus Mack CDU/CSU

    werden den Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes in den anstehenden Ausschussberatungen nachjustieren müssen. Energiewende ja, meine Damen und Herren, aber nicht mit der Brechstange und rechtssicher

  13. UH Ulrike Harzer FDP

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der heute hier vorliegende Gesetzentwurf zum Bundesnaturschutzgesetz setzt ein wichtiges Zeichen; denn die Energiewende werden wir ohne den Abbau von ökologischen Schutzstandards vorantreiben. Um die Energiewende naturverträglich zu gestalten, werden wir ein nationales Artenhilfsprogramm auflegen. Dieses

  14. UH Ulrike Harzer FDP

    Kollegen, wir schaffen bundesweit einheitliche Standards für die artenschutzrechtliche Prüfung beim Bau von Windkraftanlagen. Wir gehen dazu bei der Neugestaltung des Bundesnaturschutzgesetzes zwei Bereiche an, erstens die Signifikanzprüfung und zweitens die Ausnahmeregelung. Mit unserem Entwurf erreichen wir eine einheitliche Vorgehensweise zur Überprüfung des Tötungsrisikos für

  15. AS Anja Siegesmund Thüringen

    Damit wir in den Ländern mit dem Ausbau, gerade bei Wind, wirklich loslegen können, brauchen wir schnellstens die Novelle des Baugesetzbuches, des Bundesnaturschutzgesetzes und das Prinzip der fairen und gerechten Lasten- und Chancenverteilung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich denke, dass wir mit diesem

  16. KM Klaus Mack CDU/CSU

    Natürlich müssen Umwelt- und Naturschutzbelange auch künftig berücksichtigt werden. Dazu haben wir aber ein hervorragendes europäisches und nationales Regelwerk. Im Bundesnaturschutzgesetz sind der Ausgleich und der Ersatz von Eingriffen in den Naturhaushalt geregelt. Jedes Projekt muss auf seine Umweltverträglichkeit geprüft werden. Im Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz haben

  17. GS Gero Storjohann CDU/CSU

    nicht weiter beraten. Dann warten wir ab, bis die Beratung in dem Fachausschuss zu Ende ist. Hier ging es um das Bundesnaturschutzgesetz. Deswegen ist diese Petition erst in dieser Wahlperiode aufgesetzt und diskutiert worden