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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brandenburg
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Sprecher:innen
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653 Treffer in 182 Sitzungen für „Brandenburg“
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  1. meinen, dass die Leute dann weniger Auto fahren, was den Klimaschutz voranbrächte. Aber das ist ein Irrglauben; denn die Friseurin in Brandenburg hat, wie viele andere, keine Alternative zum Auto. Und was die hohen Spritkosten bewirken, das kann man aktuell an der deutsch-polnischen Grenze

  2. IB Ingo Bodtke FDP

    diesem Platz zu stehen und zu Ihnen zu sprechen. Am 10. November 1989 habe ich nur wenige Meter von hier entfernt, am Brandenburger Tor, mein ganz eigenes Stück von der Mauer abgeschlagen. Es war ein ganz besonderes Gefühl. Heute hier zu stehen, ist noch einmal

  3. SP Sören Pellmann Linke

    wird und insbesondere die notwendigen Arbeitsplätze bis dahin geschaffen werden? Wir haben gerade von der Region in der Lausitz gehört. In Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt gibt es mehrere ähnlich gelagerte Situationen. Wie sehen

  4. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    habe das als Landesminister in Schleswig-Holstein immer sehr geschätzt –, und werde dann sicherlich als Nächstes auch nach Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen fahren, um dort mit den Kabinettskollegen zu überlegen, was man noch verbessern kann. Im Wesentlichen stellt der Bund

  5. RL Ralph Lenkert Linke

    vorhanden und fertiggestellt sind, weiter zu nutzen, statt irgendwo etwas neu zu bauen, also die starke Windstromerzeugung in Sachsen-Anhalt und Brandenburg zu nutzen, um notwendige Kapazitäten beim Gas oder bei der Wasserstoffelektrolyse in den ehemaligen Braunkohlerevieren aufzubauen

  6. MD Martin Dulig Sachsen

    Länder Sachsen, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt geben folgende Erklärung zu Protokoll: Kommunale Unternehmen sind aktuell von den Überbrückungshilfen ausgeschlossen und werden damit gegenüber anderen Unternehmen ungleich behandelt. Weil die betroffenen Einrichtungen dem Gemeinwohl dienen und ein späterer Wiederaufbau der Strukturen teurer wäre

  7. SS Stefan Seidler fraktionslos

    gestehen, dass ich mir vom Koalitionsvertrag mehr versprochen hätte, vor allem mit Blick auf die Rechte unserer Minderheiten. In Schleswig-Holstein, Brandenburg und Sachsen sind die Rechte der Minderheiten bereits in der Landesverfassung festgeschrieben. Das wünschen wir uns auch auf Bundesebene für das Grundgesetz. Schon

  8. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Für die Länder Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Bundesregierung wird dringend gebeten, in § 6 Absatz 2 Coronavirus-Testverordnung den bisherigen Satz 3 zu streichen. Begründung: Die mit der letzten Verordnungsänderung

  9. Bundesrat 1011 19.11.2021
    PK Petra Köpping Sachsen

    Länder Sachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Bereits mit der mehrmaligen Verlängerung des Entschädigungstatbestandes nach § 56 Absatz 1a IfSG während der anhaltenden Corona-Pandemielage sind erhebliche

  10. Bundesrat 1011 19.11.2021
    MS Dr. Manja Schüle Brandenburg

    Land Brandenburg betrachtet die dynamische Entwicklung der Covid-19-Infektionszahlen und die schnell steigende Zahl von Krankenhauseinweisungen sowie die sinkende Verfügbarkeit von intensivmedizinischen Kapazitäten in den Kliniken mit großer Sorge. Vor diesem Hintergrund ist das Auslaufenlassen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen

  11. Bundesrat 1011 19.11.2021
    MS Dr. Manja Schüle Brandenburg

    Falls der im vorliegenden Gesetz vorgesehene Regelungskatalog den Bundesländern für die Pandemiebekämpfung nicht ausreicht, geht die Landesregierung Brandenburg davon aus, dass der Deutsche Bundestag erforderliche weitere Handlungsoptionen zügig beschließen wird

  12. UG Uli Grötsch SPD

    fordern, dass die Strafverfahren der EU gegenüber Polen sozusagen als Belohnung dafür eingestellt werden. Unterstützung dafür bekommen Sie, wie immer in Brandenburg, von Rechtsextremisten und in den einschlägigen Kreisen in den sozialen Medien. Wie immer dürfen Sie sich auf die Unterstützung von Rechtsextremisten in Ihren

  13. studiert haben, aber von den meisten weiß ich, dass sie zumindest nicht Medizin studiert haben; Herr Gehring, Sie nicht, Herr Brandenburg, Sie auch nicht