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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brandenburg
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Sprecher:innen
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653 Treffer in 182 Sitzungen für „Brandenburg“
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  1. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AV Axel Vogel Brandenburg

    verbindlichen Flächenstilllegung von 4 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche aussteigen und stattdessen zum Beispiel Leguminosen oder Zwischenfrüchte anbauen. Ich habe das mal für Brandenburg ausgerechnet: Wenn die Landwirtschaftsbetriebe, statt diese verpflichtende Stilllegung einhalten zu müssen, nun in die freiwillige Stilllegung gehen, dann macht das einen Umfang

  2. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AV Axel Vogel Brandenburg

    Diese 120 Millionen Euro setze ich einmal in Vergleich zu dem Geld, das uns für Ökoregelungen insgesamt in Brandenburg zufließt. Das sind 100 Millionen Euro. Oder anders ausgedrückt: Wir haben insgesamt 350 Millionen Euro EU-Mittel aus der ersten Säule, und davon macht

  3. Besonderes, dass Unternehmen ihre Produktzyklen der marktwirtschaftlichen Entwicklung anpassen. Ich will ein paar positive Beispiele nennen, die Sie vielleicht ignorieren: Tesla in Brandenburg mit 12 000 Arbeitsplätzen und Northvolt in Schleswig-Holstein. Das Pharmaunternehmen Eli Lilly siedelt sich in Rheinland-Pfalz an. Microsoft investiert

  4. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    hätten schon längst Klimaschutzsofortprogramme beschließen müssen. Das ist eine gesetzliche Pflicht. Inzwischen wurden Sie deswegen auch verklagt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kam zu dem Ergebnis: Die Bundesregierung muss diese Sofortmaßnahmen beschließen

  5. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    wurden zur Vorlage dieser Sofortprogramme vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verurteilt. Dieser Pflicht werden Sie sich jetzt einfach durch Änderung des Klimaschutzgesetzes entledigen

  6. Bundestag 20/167 26.04.2024
    CB Canan Bayram Grüne

    Auch aus rechtsstaatlicher Sicht ist das Gesetz problematisch: Zuletzt wurde die Bundesregierung am 30. November 2023 vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg dazu verurteilt, Sofortprogramme für die säumigen Sektoren Gebäude und Verkehr vorzulegen. Statt sich daran zu halten, will die Bundesregierung nunmehr das dem Urteil zugrunde liegende

  7. LK Lamya Kaddor Grüne

    laufen gelassen, und schon bekommt man immer wieder ähnliche Videos angezeigt. Dies kann natürlich leicht zu Indoktrination führen. Die Verfassungsschutzämter etwa in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sprechen inzwischen von einer „Tiktokisierung des Islamismus

  8. Sachsen oder Thüringen. Dunkeldeutschland sind die Berlinale, die documenta und die links-grünen Universitäten. Wenn die AfD in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg an die Regierung kommt, dann wird Ostdeutschland ein Safe Space für jüdisches Leben, so wie heute Orbáns Ungarn

  9. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    eigenen Namen angesprochen zu werden. Das gilt auch für Minderheiten, unter anderem für Sorbinnen und Sorben in Sachsen oder in Brandenburg. Der Name ist ein Stück der eigenen Biografie. Ich freue mich, dass wir heute Menschen ermöglichen, ihren Namen selbstbestimmt zu verankern. So sieht

  10. Hinsichtlich der vielen Sorbinnen und Sorben, die in Brandenburg wohnen, möchte ich noch sagen, dass gerade auch die Möglichkeit, geschlechtsangepasste Namen zu wählen, ein wichtiger Fortschritt war. Es ist sehr schön, dass das in dieser Debatte so breiten Konsens gefunden

  11. SP Sören Pellmann Linke

    Freiberg in Sachsen ist bereits beschlossene Sache. Wenn nicht schleunigst was passiert, folgen die Nächsten, zum Beispiel die PV-Glasmanufakturen in Brandenburg

  12. Erstens. In meinem Wahlkreis, Tschernitz in der Lausitz, Ostdeutschland, gibt es ein traditionsreiches Unternehmen: die Glasmanufaktur Brandenburg, GMB. Die GMB ist der einzig verbleibende relevante Hersteller von Solarglas in der Europäischen Union

  13. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    schwierigeren Teil der Rede. Die Branche ist in einer sehr angespannten Lage. Ich sehe das bei Meyer Burger oder der Glasmanufaktur in Brandenburg. Es ist bitter, dass Meyer Burger Ende Februar die Schließung des Werkes in Freiberg bekannt geben musste. Ende März wurden 400 Mitarbeitende

  14. BH Bernhard Herrmann Grüne

    Chemnitz, Dresden, Prenzlau und bald in Bautzen beispielsweise werden Solarmodule hergestellt, in Hohenstein-Ernstthal Maschinen, in Nünchritz Polysilicium, in Tschernitz im Süden Brandenburgs Solarglas und in Bitterfeld-Wolfen Solarzellen

  15. RS Ria Schröder FDP

    möchte mich dafür insbesondere bei der Ministerin, beim Parlamentarischen Staatssekretär Brandenburg, bei der Staatssekretärin und auch bei den zuständigen Referaten im BMBF ganz herzlich bedanken. Was wir als FDP in der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen vor einigen Jahren mit den Talentschulen begonnen haben, wollten

  16. RS Ria Schröder FDP

    Programm. Die Mittel werden in Zukunft nach Sozialindizes verteilt. Manche Länder haben das bereits, andere haben das jetzt eingeführt, zum Beispiel in Brandenburg

  17. HW Hannes Walter SPD

    hatten wir schon gesagt –, Schleswig-Holstein minus 1,1 Prozent, NRW minus 1,0 Prozent, Mecklenburg-Vorpommern plus 3,3 Prozent, Brandenburg plus 2,1 Prozent. Da, wo die SPD in den Ländern regiert, wächst auch die Wirtschaft

  18. SK Stefan Keuter AfD

    Wenn Sie das richtig recherchiert hätten, wüssten Sie, dass die Staatsanwaltschaft nicht mal einen Anfangsverdacht gesehen hatte und ich vor dem Oberlandesgericht Brandenburg mit einer einstweiligen Verfügung erfolgreich

  19. DS Dieter Stier CDU/CSU

    meiner Meinung davon nichts. Er ist das Gegenteil von dem, was der Agrarminister, aber auch von dem, was Herr Lindner vor dem Brandenburger Tor versprochen hat. Ich hoffe, dass Sie als regierungstragende Fraktionen die Korrekturbedürftigkeit im Ausschuss – wir stehen hier noch am Anfang der Debatte

  20. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Geburtenrate und auf die Frage der Fachkräfte die Situation haben – ich weiß ja nicht, wo Sie leben, aber bei mir in Brandenburg ist es so –, dass wir im ländlichen Raum – und in der Berliner Innenstadt ist es genauso – in jedem Bereich, in Restaurants