Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/77 16.12.2022 ·ZP 12: ZP 12 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Die Bundespoliz…
persönliche Erfahrungen berichten, die ich in den letzten Jahren im Zug von der tschechischen Grenze bei Bad Schandau auf dem Weg nach Berlin erlebt habe; aber dafür fehlt mir leider die Zeit
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Bundestag 20/77 16.12.2022 ·ZP 12: ZP 12 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Die Bundespoliz…
Bundespolizei ist auch hier gefordert. Und so kamen 2021 und 2022 mehr als 400 000 Einsatzstunden zusammen. In diesem Herbst Klimaaktivisten am Berliner Flughafen – Einsätze für die Bundespolizei. Und nun weiter zunehmende Migrationsbewegungen – die Bundespolizei sichert die Grenzen
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Bundestag 20/77 16.12.2022 ·ZP 12: ZP 12 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Die Bundespoliz…
Grenzen ist. Sie sind zuständig für die Sicherung von Bahnhöfen und Gleisanlagen, für Einsätze zur Unterstützung bei Versammlungen in den Bundesländern Berlin, Brandenburg und Sachsen sowie für Einsätze zur Unterstützung des BKA, unter anderem beim G-7-Gipfel
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Bundestag 20/77 16.12.2022 ·TOP 26: Die Deutsche Welle unterstützen und sie für die Aufgaben der nächsten…
Youtube oder soziale Medien wie einen Instagram-Kanal mit 1,6 Millionen Followern. Die Angebote, die eine vierzigköpfige Redaktion in Bonn und Berlin produziert, sind seit Beginn der Proteste trotz Internetblockade
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·ZP 3: Iranische Protestbewegung entschlossen unterstützen – Den Testfall ei…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorgestern Abend haben sich wieder viele Menschen hier in Berlin versammelt, um ein Zeichen der Solidarität mit den Frauen und Männern im Iran zu setzen. „Frauen, Leben, Freiheit“ stand leuchtend in mehreren Sprachen am Brandenburger
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·ZP 3: Iranische Protestbewegung entschlossen unterstützen – Den Testfall ei…
werden Exiliranerinnen vom Regime bespitzelt, eingeschüchtert und drangsaliert. Erinnern wir uns an das „Mykonos“-Attentat 1992, bei dem iranisch-kurdische Oppositionelle in Berlin durch das iranische Regime grausam ermordet wurden. Das Wirken des iranischen Geheimdienstes in Deutschland muss endlich entschieden bekämpft werden, meine Damen
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 10: Gesetz zur Kennzeichnung von Lebensmitteln mit der Haltungsform der T…
Heute, vor allen Dingen in dieser Debatte, schaut wirklich die komplette Agrar- und Ernährungswirtschaft nach Berlin. Das sind nicht nur 17 900 Schweinehalter, nein, das sind insgesamt 4,4 Millionen Beschäftigte in der Agrar- und Ernährungswirtschaft mit einem Gesamtumsatz von 186 Milliarden Euro. Rund
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 11, ZP 4: 11 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Görke, Ralph Le…
Deshalb ist es so wichtig, dass das PCK am Netz bleibt und vor allen Dingen die Versorgung gesichert wird. Wer in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg Kraftstoffe tankt, wer mit dem Flieger vom BER abhebt, wer seine Wohnung noch mit Heizöl heizt, der wird hier
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 11, ZP 4: 11 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Görke, Ralph Le…
Raffinerie, wenn wir uns unabhängig machen von russischem Gas und russischem Öl, … betriebsfähig bleibt, ausgelastet bleibt, das muss auch der Politik in Berlin klar sein
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 11, ZP 4: 11 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Görke, Ralph Le…
präsentiert. Man verlässt sich immer darauf, dass eine Pipeline gebaut werden soll, die vielleicht in zwei Jahren fertig sein soll – aber in Berlin-Brandenburg kann es ja schon mal länger dauern
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 11, ZP 4: 11 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Görke, Ralph Le…
Durch die Versorgungsstrukturen der PCK in Schwedt sind Berlin, Brandenburg, Meck-Pomm, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen direkt oder indirekt betroffen, und das ist eine schwierige Situation. Das stimmt; da gebe ich Ihnen vollkommen recht. Aber ich darf auch im Namen meines Fraktionskollegen und Ostbeauftragten
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Schauen Sie, was die DIVI fordert! Schauen Sie, was die Initiative Berliner Kinderkliniken fordert! Lassen Sie uns ein Wiederaufbauprogramm für die Kinder- und Jugendmedizin erschaffen, um die Trümmer wegzuräumen, die 30 Jahre Wettbewerbsorientierung und Fallpauschalen in der Pädiatrie hinterlassen haben
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stirbt, weil es einfach alles zu viel ist.“ Das sagte die Chefärztin der Kinder- und Jugendmedizin am St. Joseph Krankenhaus hier in Berlin diese Woche. Verzweifelte Eltern müssen mit ihren kranken Kindern stundenlang in der Notaufnahme warten. Die Kinder haben Schmerzen, leiden
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müssen den Fachkräftemangel angehen, auch wegen der demografischen Herausforderungen, die massiv auf uns zukommen. Es gibt beispielsweise in Berlin und Brandenburg schon jetzt 15 Prozent weniger Kinderkrankenpflegefachpersonal, als benötigt würde. Und dieser Trend wird sich durch den Renteneintritt der Babyboomergeneration weiter verstärken, wohlgemerkt bei einem
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 14: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
flexibel. Insbesondere in Nichtsitzungswochen müssen die Abgeordneten, wenn es erforderlich ist, zu einer Sitzung zusammenzukommen, dann nicht aus der ganzen Republik nach Berlin reisen; das ist nebenbei auch klimafreundlich, liebe Kolleginnen und Kollegen
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·ZP 9: Unternehmen entlasten – Den Start des Lieferkettensorgfaltspflichteng…
machen bessere Arbeitsbedingungen möglich und senken den Bürokratieaufwand. Wir setzen in Brüssel um, was Sie in Berlin versäumt haben
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 19: Gute Wissenschaft braucht gute Arbeitsbedingungen – Kettenbefristunge…
Sicht auf die Universitäten und Hochschulen, Frau Gohlke. Es hilft nichts, einfach nur die Arbeitsverträge zu entfristen. Sie können sich das in Berlin genau angucken; meine Kollegin Monika Grütters wird dazu sicher gleich noch einiges sagen. Die Menschen in unserem Land in der Wissenschaft brauchen
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 19: Gute Wissenschaft braucht gute Arbeitsbedingungen – Kettenbefristunge…
Herr Alt, der HRK-Präsident, in unserer Anhörung ja auch noch einmal bestätigt. So geschehen – Sie denken es sich – in Berlin
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 19: Gute Wissenschaft braucht gute Arbeitsbedingungen – Kettenbefristunge…
nicht finanzieren konnte oder wollte. Jedenfalls hat die Novelle dazu geführt, dass über Monate Stellen an den Hochschulen, aber auch beim Berliner Exzellenzverbund nicht besetzt werden konnten, seit über einem Jahr. Damit wurde den Beschäftigten ein Bärendienst erwiesen und dem Wissenschaftsstandort im Übrigen ganz nebenbei
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guter Letzt muss die BImA auch endlich wieder eine gute Vermieterin werden. Der Bund sollte sich ein Vorbild an Berlin nehmen