Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Kommen wir auf das Bild mit Kreuzberg zurück. Ich frage Sie: Was an Berlin-Kreuzberg ist nicht deutsch
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brauchen Zusammenhalt in diesem Land. Dafür brauchen wir uns alle, auch Sie. Wir brauchen eine konservative Partei, die sagen kann: Berlin-Kreuzberg ist Deutschland genauso wie das bayerische Bierzelt
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diese Forderung nicht angekommen; denn im aktuellen Gesetzentwurf zum Schutz kritischer Infrastruktur wird die Kultur als „nicht relevant“ eingestuft. Während in Berlin für 450 Millionen Euro ein neues klimafreundliches Museum der Moderne gebaut wird, fehlt es an ausreichenden Sicherheitsräumen zur Verwahrung unserer national wertvollen Kulturgüter
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Ampelkoalition umgesetzt wurden oder – in diesem Fall – nicht umgesetzt wurden. Während der letzten Beratungen haben wir eine Debatte über die Kuppelinschrift am Berliner Schloss geführt. Die ursprünglichen Pläne der Bundesregierung sahen vor, diese Inschrift zu überblenden
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sind wir zum Beispiel jetzt für unsere Partner von ECOWAS da. Denn wie sagte meine senegalesische Kollegin, die gerade hier in Berlin zu Besuch war, richtigerweise? – Wenn eine Demokratie weggeputscht wird, dann können andere Demokratien nicht einfach wegsehen
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möchte im Hinblick auf die Balkanstaaten noch ein Letztes sagen. Auch hier ist die Bundesregierung gefordert. Der Berliner Prozess wurde seinerzeit von Angela Merkel angestoßen. Allerdings fehlt es an einer echten Perspektive. Wir müssen die Beitrittspolitik neu denken. Wir machen aber Beitrittsverfahren
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sagen die Verkehrsforscher des Wissenschaftszentrums Berlin. Um das zu ändern, so die Forscher, müsste der Preis für das Ticket auf maximal 29 Euro pro Monat sinken und das Angebot im ländlichen Raum deutlich und massiv ausgebaut werden. Genau das sollten wir hier beschließen. Wir werden
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nicht nur in der Berliner Blase, so wie Sie von den Grünen es gerade heute wieder mal so wunderbar dargestellt haben
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Bundestag 20/117 05.09.2023 ·TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
reden über 30 Milliarden bis 40 Milliarden Euro. Ich bin absolut neugierig auf das Finanzierungskonzept, nachdem ja schon das CDU-geführte Land Berlin glaubt, dass das Wachstumschancengesetz mit einem Volumen von 7 Milliarden Euro nicht zustimmungsfähig sei. Aber auch auf den Bundeshaushalt hätte
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erste Klimakonferenz in Berlin eingerichtet. Nigel Calder sollte recht behalten – und das in einem Ausmaß, das selbst die schlimmsten damaligen Befürchtungen übersteigt
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Kind zum Schulbeginn das hat, was es in der Schule braucht, haben wieder viele Ehrenamtliche Schultüten für arme Kinder gepackt; allein in Berlin waren es 5 357. Ich war am Sonntag dort, und ich habe die Freude der Helfer erlebt – Freude, einen kleinen Beitrag dazu
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Ballungsräumen gibt, teilweise mehr als zehn Jahre zurückliegen. Nur mal zur Erinnerung: Im Jahr 2004 verkaufte die rot-rote Koalition hier in Berlin einen Bestand von 65 000 Wohnungen an ein Konsortium aus Investmentgesellschaften
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voran kommt jedoch ein anderes Wohnungsprojekt von Links-Grün. Der Bundeskanzler bekommt eine neue, 250 Quadratmeter große Dienstwohnung in Berlin-Mitte, innerhalb eines protzigen Neubaus neben dem Kanzleramt. Kostenpunkt für den Steuerzahler: inzwischen fast 1 Milliarde Euro. Wird gebaut, aller Appelle zum Trotz; dafür
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Meine Damen und Herren! Es gibt keine Wohnungsnot in Deutschland, es gibt keine ständig steigenden Mieten, die durchschnittlichen Nettokaltmieten in Großstädten wie Berlin liegen nicht bei 18 Euro je Quadratmeter – all das war so, und das könnte auch jetzt so sein, hätten diese Ampelregierung
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Bundesrechnungshofes zum hier heute beratenen Einzelplan erreicht. Da geht es auch um die vorgesehene Anmietung einer Ausweichliegenschaft hier im Herzen von Berlin, während das Ministeriumsgebäude – richtigerweise – saniert wird
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Gerade die Wirtschaftswissenschaft nimmt dieses Thema immer stärker in den Blick; ich erinnere nur an die Arbeiten von Jörg Rocholl in Berlin oder Partha Dasgupta. Wir fangen endlich an, auch den ökonomischen Wert von Umwelt und Natur als solchen zu begreifen. Es gilt jetzt mehr
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heißt, die großen Unternehmen zu ermutigen, ihre guten Beispiele ins Schaufenster zu stellen. Hubertus Heil und ich haben vor Kurzem die Berliner Charité besucht. Ich will die Nennung anderer Unternehmen gar nicht unterschlagen, aber ich will doch die Charité als positives Beispiel anführen, weil
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Bundestag 20/116 07.07.2023 ·ZPe 10, 11: Gesetz zur Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes und des Energiewi…
Wasserstoffperspektive. Nein, nein, die Kompensation ist wirklich nicht der Punkt. Die Rüganer verscherbeln doch nicht die Ostseeküste für ein paar Glasperlen aus Berlin, Frau Schwesig
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Bundesrat 1035 07.07.2023 ·TOP 6: Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitt…
Berlin läuft das Drug-Checking bereits, und es ist wirklich erschreckend und alarmierend, welche Stoffe sich im Umlauf befinden. Deshalb ist es richtig, wie es auch Ärzteverbände fordern, das Drug-Checking bundesweit anzubieten, um Schaden zu minimieren und besser aufklären zu können. Drogenkonsumierende
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Bundestag 20/116 07.07.2023 ·TOP 18: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
jetzt ist, kann es das nicht. Wie sollen denn zwischen den Ländern schnell Absprachen getroffen werden, wenn Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen überhaupt nicht im Gemeinsamen Kompetenzzentrum vertreten sind