Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
2.475 Treffer in 247 Sitzungen für „Berlin“
Verlauf von „Berlin“ ansehen
  1. Ebene geben, und auch bei neuen Eigenmitteln bleiben wir zurückhaltend. Da bleiben wir ganz klar: Solide Haushaltspolitik ist nicht nur hier in Berlin, sondern auch in Brüssel und in der gesamten Union ganz wesentlicher Kernpunkt von FDP-Politik, liebe Kolleginnen und Kollegen

  2. Meine Damen und Herren, Deutschlands und Europas Mitverantwortung –Mitverantwortung, Herr Braun – für den Völkermord in Ruanda ist erheblich. Bei der sogenannten Berliner Afrika-Konferenz wurden 1884/1885 mit dem Lineal über die Köpfe der dort lebenden Bevölkerung Grenzen gezogen. Deutschland, später Belgien legten – eben auch schon

  3. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    weiß ja nicht, wo Sie leben, aber bei mir in Brandenburg ist es so –, dass wir im ländlichen Raum – und in der Berliner Innenstadt ist es genauso – in jedem Bereich, in Restaurants

  4. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    werde dieses Jahr die zweite Internationale E-Fuel-Konferenz hier in Berlin veranstalten, die gemeinsam mit Partnern aus Japan und auch aus den baltischen Staaten organisiert werden wird. Wir rechnen erneut mit einem starken Andrang, weil viele in dieser Frage auf Deutschland schauen

  5. gibt tatsächlich massenhaft Auffälliges, was die Behörden offenbar gar nicht groß interessiert. Ein Mann mit 19 Kindern von 17 Frauen in Berlin ist auffällig geworden. Bei einem Deutschen in Paraguay, der die Vaterschaft gleich für mehrere Hundert Kinder anerkennen lassen wollte, haben die Behörden Gott

  6. AM Axel Müller CDU/CSU

    Dann müssten sich die Standesämter künftig nicht mehr auf ihr Bauchgefühl verlassen, wie es ein Berliner Standesbeamte formuliert hat, sondern könnten auf harte Fakten zurückgreifen

  7. SH Susanne Hoffmann Brandenburg

    abgeben, und auch nur dann, wenn diese Mitglieder selbst am Anbau aktiv mitgewirkt haben. Man stelle sich also vor: Der Großstädter aus Berlin fährt am Wochenende auf die Plantage nach Brandenburg, um dort bei der Ernte zu helfen, um seinen Cannabiskonsum zu decken. Wie viel

  8. Tausend Akten, die aus Kellerräumen, aus Aktenschränken und sonstigen Archiven geholt werden müssen und manuell zu überprüfen sind. Wir reden hier in Berlin von rund 3 500 Verfahren, die einzeln durchgesehen werden müssen. Vor allem geht es um die Frage: Sind es rechtskräftige Urteile

  9. Kolleginnen und Kollegen erarbeitet worden, die zumindest kein Bild von der Justiz haben. Wir hatten es uns hier in Berlin zur Aufgabe gemacht, die organisierte Kriminalität zu bekämpfen

  10. vereinfachen ernsthaft beim Bau. Das steht auch in den 14 Punkten. Fairerweise muss man sagen, dass es in Sachsen oder in Berlin auch gute Ansätze gibt; aber die sind nicht so konsequent. Da geht mehr

  11. MR Michael Richter Sachsen-Anhalt

    folgende Erklärung zu Protokoll: Mein Anliegen ist die Zukunft unserer Land- und Forstwirtschaft in Deutschland. Die kürzlich getroffene Entscheidung der Ampelkoalition in Berlin, die steuerliche Begünstigung von Dieselkraftstoffen für diesen wichtigen Sektor abzuschaffen, stellt eine tiefgreifende Veränderung dar. Am 2. Februar 2024 hat der Deutsche

  12. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Bundesrepublik Deutschland haben mit dem Berliner Prozess hart daran gearbeitet, eine langfristige Friedensperspektive für Libyen zu schaffen. Etwa, dass im Rahmen der Sicherheitsarbeitsgruppe die beiden Stabchefs aus West und Ost zusammentreffen können. Und dass durch die gemeinsame Ausbildung ihrer Einheiten ausreichend Vertrauen geschaffen wurde, damit

  13. dagegenhalten und diese unheilige Allianz aus China, Russland, Iran und Nordkorea eindämmen. Dazu brauchen wir einerseits diese Missionen, andererseits verstärkte Anstrengungen im Berliner Prozess, damit diese CRINK-Allianz erstens öffentlich gemacht und zweitens eingedämmt wird. Das erwarten wir von vorausschauender Außenpolitik. Frau Ministerin, Sie haben

  14. TH Thomas Hitschler Parl. Staatssekretär BMVg

    südlichen Peripherie Europas nicht nachlassen. Wir werden weiterhin sichtbar unsere Verantwortung bei der Stabilisierung Libyens wahrnehmen, die wir mit der Einleitung des Berliner Prozesses übernommen haben; denn Krisen in dieser Region haben unmittelbare Auswirkungen auf unsere Sicherheit und die Sicherheit Europas. Missionen wie EUNAFVOR

  15. UL Ulrich Lechte FDP

    Gleichzeitig sollten auch diplomatische Beziehungen hin zu einem nachhaltigen Frieden in Libyen verstärkt werden. Der im Berliner Prozess angestoßene Weg hin zu politischer Stabilität und Sicherheit sollte weiterverfolgt werden. Ich weiß, dass dazu täglich Bemühungen im Auswärtigen Amt stattfinden. Auch die Bemühungen, Wahlen durchzuführen, gilt

  16. JC Jürgen Coße SPD

    Deutschland beteiligt sich seit Beginn an der Irini-Mission, die in der Folge der Berliner Libyen-Konferenz beschlossen wurde. Die Operation Irini wurde eingeleitet, um das Waffenembargo der Vereinten Nationen umzusetzen und den von den Vereinten Nationen geführten Friedensprozess zu unterstützen. Das auslaufende Mandat

  17. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! „1933 soll im Geschichtsbuch bleiben“: In meinem Wahlkreis Berlin-Steglitz – Zehlendorf haben Schülerinnen und Schüler von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht. Sie haben eine Demonstration angemeldet, und 2 000 Menschen sind gekommen. Schülerinnen und Schüler der Fichtenberg-Oberschule

  18. dass dann die AfD versucht, die Meinungsfreiheit einzuschränken, dass AfD-Bezirksverordnete im Bezirksparlament Anfragen stellen, dass AfD-Abgeordnete im Abgeordnetenhaus von Berlin Anfragen stellen, dass ihr Schulleiter diffamiert wird und dass ihre Mitschülerinnen und Mitschüler diffamiert werden

  19. Wenn wir über das Thema Schule reden, dann lohnt sich ein Blick ins Gesetz. Im Schulgesetz Berlin steht

  20. Genau das passiert nicht nur in Berlin, sondern auch in Mecklenburg-Vorpommern: Diejenigen, die an der Schule tätig sind, nehmen sich das zu Herzen und handeln dann auch entsprechend