Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
2641
Nennungen
516
Sprecher:innen
339
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
1.466 Treffer in 229 Sitzungen für „Bayern“
Verlauf von „Bayern“ ansehen
  1. BB Bengt Bergt SPD

    Schauen Sie mal nach Bayern: keine Netze, keine Windräder, Isar 2 kaputt, Zögern, Zaudern und Verhindern. Das ist nicht nur unkonstruktiv, sondern das schadet auch unserem Land

  2. CK Carlos Kasper SPD

    reduzierte Biersteuerstaffelsatz für kleinere und mittlere Brauereien erhalten bleibt. Von der Steuerentlastung profitieren rund 95 Prozent aller Brauereien in Deutschland, insbesondere in Bayern und Sachsen. Das ist unser Beitrag zum Erhalt der deutschen Bierkultur

  3. BS Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin BMBF

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Frau sagte neulich im Interview zum Schuljahresbeginn in Bayern: Ich wünschte mir, dass Ministerpräsident Söder nicht nur Bäume umarmt, sondern auch Kinder. – Nicht dass Sie mich jetzt falsch verstehen: Der Klimawandel ist ein wichtiges Thema

  4. Energiewende, jedes einzelne Windrad in Bayern, das Nachfolgeticket für das 9‑Euro-Ticket

  5. KB Karl Bär Grüne

    Nanogramm Imidacloprid für eine Honigbiene reichen, steht in den Zulassungsunterlagen der EU. Wie es sich im Boden verhält, hat die Firma Bayer selbst in den 1990er-Jahren erforscht. Dass sich das Gift in allen Pflanzenteilen verbreitet, ist ein absoluter Vorteil für die Landwirtschaft und wurde

  6. KB Karl Bär Grüne

    vermute, dass Sie mit diesem Durcheinander verschleiern wollen, dass es Ihnen am liebsten wäre, wenn gar nichts passiert; dann könnten Bayer und Co weiter Profite machen. Die Umwelt ist Ihnen sowieso egal

  7. FM Falko Mohrs SPD

    Umgang und staatspolitischer Verantwortung gewünscht, sowohl von Herrn Merz als auch von Herrn Spahn. Wie Sie mit Ihrem Ministerpräsidenten der CSU in Bayern in die Debatte einsteigen, wie wir dieses Land entlasten können, ist doch an Absurdität nicht zu übertreffen

  8. MA Maik Außendorf Grüne

    haben. Fangen wir an beim Strom. Hier haben wir die gigantische Aufgabe, die Versäumnisse vor allem der CSU aufzuräumen, die insbesondere in Bayern den Ausbau der Stromtrassen boykottiert und die Windenergie blockiert hat. Dann haben wir noch Sicherheitsprobleme in den von Ihnen so favorisierten Atomkraftwerken

  9. SR Sönke Rix SPD

    habe mal nachgeforscht: Ausgerechnet das Land Nordrhein-Westfalen und das Land Bayern verwenden sehr viel Geld des alten Gute-KiTa-Gesetzes für die Beitragsabsenkung. Also, liebe Kolleginnen und Kollegen in der Union: Erinnern Sie sich auch daran, wenn Sie an der grundsätzlichen Ausrichtung unserer Kita

  10. NS Nina Stahr Grüne

    eine kurze Frage: Sind denn auch Ihre Länder bei Ihnen, zum Beispiel Bayern, das derzeit 61,4 Prozent der Gute-KiTa-Gelder in Beitragsfreiheit statt in Qualität steckt, also genau das Gegenteil von dem macht, was Sie hier propagieren

  11. NS Nina Stahr Grüne

    Bayern will im Bundesrat übrigens die Verwendungsquote streichen, also genau den Punkt, mit dem wir im Gesetz festlegen wollen, dass der überwiegende Teil der Gelder in Qualität fließen soll

  12. NS Nina Stahr Grüne

    Damit zeigt sich: Bayern macht nicht nur im Moment exakt das Gegenteil dessen, was Sie hier fordern, sondern will das auch in Zukunft

  13. NS Nina Stahr Grüne

    schon bei Bayern sind

  14. NS Nina Stahr Grüne

    große Töne spucken können, dass der Bund doch bitte, bitte mehr für Bildungsgerechtigkeit tun soll, während Sie gleichzeitig im CSU-geführten Bayern die Sozialstaffelung der Elternbeiträge aus dem KiTa-Qualitätsgesetz rausstreichen wollen. Die Regelung, die sicherstellt, dass alle Kinder Zugang zu frühkindlicher Bildung haben, wollen

  15. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin BMFSFJ

    finde aber ganz spannend, woher derzeit der Gegenwind kommt, nämlich direkt aus Bayern

  16. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin BMFSFJ

    haben wir nicht. Fangen Sie mal an, in Bayern, wo Sie regieren, daran zu arbeiten

  17. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin BMFSFJ

    haben jetzt im Bundesrat einen Antrag aus Bayern eingebracht, in dem genau das, was Sie hier in Ihrem Antrag fordern, überhaupt nicht steht, nämlich dass die Gelder in den Bereich der Beiträge übergehen

  18. Komisch: Wenn es darum geht, die verfassungsrechtlich verbrieften Zuständigkeiten in der frühkindlichen Bildung zu übernehmen, dann will man in Bayern plötzlich nichts mehr vom Freistaat wissen, getreu dem Motto von Herrn Söder: „Immer so, wie es für die Parteitaktik der CSU gerade passt

  19. BR Bodo Ramelow Thüringen

    dass der Bund hier Konkretisierungen hinsichtlich der Indikatoren und unbestimmter Rechtsbegriffe vornimmt. Also: Was macht das Abwassermonitoring in Baden-Württemberg oder Bayern? Was macht das Abwassermonitoring in Thüringen? Sollte nicht ein Gesetz auf denselben Grundlagen basieren, dass man sagt: „Wenn diese Schwelle erreicht ist, kann

  20. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    Bundesratsentschließung zum dringenden Handlungsbedarf bei der Umsetzung der Europäischen Medizinprodukteverordnung, MDR, vorzustellen, eine Entschließung, die wir gemeinsam mit dem Kollegen Holetschek aus Bayern initiiert haben. Bereits seit drei Jahren weisen wir, weist die badenwürttembergische Landesregierung in Berlin und Brüssel auf Probleme bei der Umsetzung