Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Landwirten –, dass sie nicht nur um finanzielle Kompensation gerungen haben, sondern auch um mehr Partizipation und in der Tat um Bürokratieabbau? Ist es nicht auch so, dass Sie jetzt einen Praxischeck unter Beteiligung der Landwirte durchführen, der möglicherweise zu einem sehr viel robusteren Bürokratieabbau führen
-
alle Themen zu kümmern und dann mit den Fachkolleginnen und Fachkollegen dafür zu sorgen, dass wir zu guten Ergebnissen kommen. Im Bereich Bürokratieabbau – Planungsbeschleunigung bedeutet auch Bürokratieabbau, wie ich ausgeführt habe – sind wir ein gutes Stück vorangekommen
-
Bundestag 20/170 17.05.2024 ·ZP 12: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Lutz Goebel, der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrates und sicherlich eine der prominentesten und auch kräftigsten Stimmen für den Bürokratieabbau hat das BEG IV – Zitat –: einen „starken Auftakt“ für den Bürokratieabbau genannt
-
Bundestag 20/170 17.05.2024 ·ZP 12: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
will an dieser Stelle aber auch schildern, wie mühsam und kleinteilig die Aufgabe Bürokratieabbau sein kann. Der Zentralverband des Deutschen Handwerks hat 44 konkrete Maßnahmen zum Bürokratieabbau vorgelegt. Wir sind diese in einem eintägigen Workshop mit dem ZDH und allen betroffenen Ressorts einzeln durchgegangen. Danke
-
Bundestag 20/170 17.05.2024 ·ZP 12: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
habe dieses Beispiel gewählt, um zu zeigen, wie kompliziert Bürokratieabbau ist. Wir müssen uns den modernen Sisyphos als jemanden vorstellen, der nicht Steine, sondern Paragrafen den Berg hochrollt. Deshalb: Wir würden einen großen Fehler machen, wenn wir den Bürokratieabbau auf die BEGs beschränken. Wir müssen
-
Bundestag 20/170 17.05.2024 ·ZP 12: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
erzählen hier was von Bürokratieabbau, aber Ihre eigene Regierungsbilanz zwischen 2011 und 2021 zeigt doch: Bürokratieabbau genau null Euro; es ist bei 65 Milliarden Euro geblieben. Das müssen wir mit diesem Gesetz ändern, liebe Kolleginnen und Kollegen
-
Bundestag 20/170 17.05.2024 ·ZP 12: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
sehr wichtig ist, ist, dass wir beim Bürokratieabbau darauf achten, dass Doppelungen und unnötige Belastungen vermieden werden, dass es keine Überschneidungen gibt und dass Regelungen abstrakt-generell sind. Was aber nicht gemacht werden darf, ist, die Anzahl der Gesetze mit Bürokratie gleichzusetzen; schließlich brauchen … auch ein Gesetz zum Bürokratieabbau. Deshalb halte ich es auch nicht für richtig, Forderungen wie „One in, one out“ zu erheben oder, sehr verehrter Herr Krings, wie Sie gesagt haben: „One in, two out“. Wir sind doch dazu aufgerufen, seriöse Politik zu machen. Wir müssen
-
Bundestag 20/170 17.05.2024 ·ZP 12: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
schon auf dem Weg. Deswegen ist es auch richtig, dass wir jetzt für ein gesellschaftliches Bündnis aus Arbeitgebern, Gewerkschaften und Politik zum Bürokratieabbau werben und dieses ermöglichen. Es sind eben nicht nur die theoretischen Erwägungen beim Bürokratieabbau entscheidend, sondern die ganz konkreten Erfahrungen der Menschen
-
Bundestag 20/170 17.05.2024 ·ZP 12: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Gerade hier und heute ist es, glaube ich, wichtig zu sagen, warum die SPD das Thema Bürokratieabbau so vorantreibt, warum uns das so wichtig ist. Es geht eben nicht um die Profitmaximierung großer Konzerne, es geht eben nicht um die Einschränkung von Arbeitnehmerrechten, es geht … auch den unternehmerischen Alltag, insbesondere für mittelständische Betriebe, unkomplizierter werden zu lassen. Darum geht es, und dieses Ziel verfolgt die SPD beim Bürokratieabbau
-
möchte trotzdem an dieser Stelle noch einen Appell starten. Wir alle wollen Bürokratieabbau im Abstrakten, aber immer, wenn es konkret wird, verheddern wir uns. Ich habe gehört, dass im Bundesrat jetzt wieder intensiv darüber gesprochen wird, ob wir vielleicht die Hotelmeldezettel auf Papier nicht doch … beibehalten sollten, und über viele andere Dinge. Ich möchte daher hier noch mal meinen Appell starten: Wir alle gemeinsam wollen Bürokratieabbau. Deshalb sollten wir alle gemeinsam daran arbeiten, dass die Initiativen, die doch eigentlich Konsens sein sollten, dann auch erfolgreich sind
-
Frage: Welche Pläne gibt es für die nächsten Wochen und Monate von deutscher Seite, ganz konkret auf der EU-Ebene zum Bürokratieabbau beizutragen? Denn die Feststellung, die ich zumindest für mich treffen kann, ist, dass die aktuelle EU-Politik doch sehr viel stärker vom Bürokratieaufbau … statt vom Bürokratieabbau geprägt
-
Vielen Dank für die Möglichkeit, eine Nachfrage zu stellen. – Meine Nachfrage zum Bürokratieabbau richtet sich an Herrn Minister Lauterbach. Sie behaupten ja, Sie kämen beim Bürokratieabbau voran; aber bei der Krankenhausreform gibt es nun Vorschläge zu Vorhaltevergütungen und Fallpauschalen nebeneinander. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und auch
-
kurz zu machen. – Ich kann es absolut nachvollziehen, dass sich die Minister Buschmann und Lauterbach hier unterhaken und die Geschichte vom Bürokratieabbau erzählen. Herr Minister Lauterbach hat gerade mit vielen Worten erklärt, wie toll das sei. Mich würde mal interessieren, Herr Minister: Sie haben … Zugriffen pro Monat. Das ist am Montag noch mal überarbeitet, relauncht worden. Wie verträgt sich diese Doppelstruktur mit Ihrer Mär vom Bürokratieabbau
-
Bundestag 20/157 14.03.2024 ·TOP 12: Innovation ermöglichen, Investitionen erleichtern – Agenda für Bürokr…
Aber Bürokratieabbau ist Detailarbeit. Bürokratieabbau heißt, durch jedes Gesetz durchzugehen und sich die Frage zu stellen: Kann das weg, oder brauchen wir diese Schutzfunktion
-
Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
Herr Müller und Herr Espendiller, zum Thema Bürokratieabbau will ich gerne etwas sagen. Manchmal ist es das kleinkarierte Judospiel der Opposition, alles, was man tut, kleinzureden. Aber mit den Meseberger Beschlüssen zum Bürokratieabbau, mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz
-
Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
möchte Ihnen auch zurufen, dass wir vom Umfang Ihrer Vorschläge zum Bürokratieabbau enttäuscht sind. Im Bürokratieentlastungsgesetz werden beispielhaft genannt: Abschaffung der Hotelmeldescheine für Deutsche, Aufbewahrungsfristen von zehn auf acht Jahre reduzieren, Textform statt Schriftform. – Das ist eher Politikmarketing. Das sind keine substanziellen Vorschläge zum Bürokratieabbau
-
Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 7: 7 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Agrarpolitis…
Jetzt habe ich mir sagen lassen, dass ein grüner Staatssekretär davon gesprochen hätte, es sei vielleicht auch ein Beitrag zum Bürokratieabbau, wenn man die Rückvergütung beim Agrardiesel streicht. Wenn Ihnen nicht mehr zum Thema „Bürokratieabbau in der Landwirtschaft“ einfällt, muss ich sagen: Das ist wirklich
-
Bundestag 20/141 30.11.2023 ·TOP 8: Wirtschaftsstandort Deutschland stärken, Wirtschaft unterstützen – Ab…
diesen kostenlosen Wachstumsmaßnahmen gehört auch der Bürokratieabbau. Der Normenkontrollrat hat sehr klar gesagt – Herr Kollege, Sie haben ja darauf hingewiesen –, was im letzten Jahr die größte Bürokratiebelastung war: das Heizungsgesetz. Herr Kollege Banaszak, „one out is enough“! Nehmen Sie das Heizungsgesetz zurück, und helfen … deutschen Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern mit Bürokratieabbau
-
Bundestag 20/135 10.11.2023 ·TOP 29: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hi…
drittes und letztes Beispiel erwähne ich den Bürokratieabbau. Während die ganze Regierung hier im Hohen Haus von schnellen Verfahren spricht, verweigert die Umweltministerin die Arbeit und legt keinen einzigen Vorschlag zum Bürokratieabbau
-
Bundestag 20/133 08.11.2023 ·TOP 5: Sonderbericht der Bundesregierung – Bessere Rechtsetzung und Bürokrat…
Aber Bürokratieabbau ist nicht nur das Streichen von unnötigen Regeln, sondern Bürokratieabbau hat auch etwas mit besserer Rechtsetzung zu tun, also damit, wie wir die Gesetze hier überhaupt machen. Auch da ist es uns als Koalition innerhalb der letzten zwei Jahre gelungen, echte Trendwenden