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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Arbeitsschutzgesetz
15
Nennungen
8
Sprecher:innen
10
Sitzungen
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7 Treffer in 6 Sitzungen für „Arbeitsschutzgesetz“
Verlauf von „Arbeitsschutzgesetz“ ansehen
  1. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    wichtig, zu betonen, dass das Arbeitszeitgesetz ein Arbeitsschutzgesetz

  2. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    Arbeitsschutzgesetz, und das muss es auf jeden Fall auch bleiben

  3. sind in zahlreichen Spezialgesetzen geregelt; das gehört zur Wahrheit dazu. Wir haben in Deutschland schon hohe Schutzstandards. Zu nennen wären hier das Arbeitsschutzgesetz, das Jugendarbeitsschutzgesetz, das Mutterschutzgesetz, das Arbeitszeitgesetz und viele mehr

  4. KW Kai Whittaker CDU/CSU

    Antrag wieder unter „ferner liefen“. Ich kann dazu nur sagen: Politik nach dem Jahreszeitenkalender zu machen, halte ich für unseriös. Unsere guten Arbeitsschutzgesetze in Deutschland haben immer Hochsaison, auch für Saisonarbeitskräfte

  5. kann und will niemand so umsetzen. Vielmehr bietet es sich an, zunächst einmal klarzustellen, dass sich das Arbeitsschutzgesetz gar nicht zum Arbeitszeitgesetz verhält, so wie es seit fast 30 Jahren in zig Millionen Arbeitsverhältnissen gelebte Praxis ist und auch gut funktioniert. Mit einer solchen Klarstellung

  6. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Tragen von Lasten. Für die Durchsetzung dieser Regelung bedarf es einer angemessenen Überwachung. Hierzu ist es erforderlich, sich zur Kontrollquote gemäß Arbeitsschutzgesetz zu bekennen. Deshalb bitte ich Sie darum, diese Initiative zu unterstützen und mit uns gemeinsam diese Entschließung zu fassen

  7. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    vielen Bereichen. Das stimmt ja auch. Wir haben das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Wir haben das Straf- und Deliktsrecht. Wir haben auch Verpflichtungen im Arbeitsschutzgesetz, dass Arbeit nicht krankmachen darf. Ich bin froh und hoffnungsvoll, dass wir mit dem Bundesrat und dem Bundestag im Vermittlungsverfahren endlich auch