Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Hanna Ste…
Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Bundesregierung bleiben ab heute noch vier Jahre, ein Monat und 25 Tage, um über 1 Million Menschen in Deutschland aus der Wohnungslosigkeit zu helfen. Denn diese Regierung hat sich das Ziel gesetzt, Wohnungslosigkeit bis 2030 zu überwinden
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Hanna Ste…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Über 1 Million wohnungslose Menschen in Deutschland, mehr als 137 000 betroffene Kinder und Jugendliche – diese Zahlen nennen die Grünen in ihrem Antrag. Sie sind erschütternd und zugleich eine politische Bankrotterklärung jener Partei
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Hanna Ste…
Sitzung heute endet, gehen wir heim zu unseren Liebsten, können duschen gehen und legen uns in ein warmes Bett. Über 1 Million Menschen in diesem Land können das nicht
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Hanna Ste…
reicht nicht, einfach nur an diese Menschen zu denken. Sie haben hier einen politischen Auftrag, und der steht gleich in Artikel 1 unseres Grundgesetzes. Da steht nicht: „die Würde des versicherten Menschen“. Da steht nicht: „die Würde des Menschen mit festem Wohnsitz
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 20: Straftaten gegen Kirchen, Kapellen und religiöse Symbole bundeseinhei…
haben sie gerade gehört –: 2025 wurden 337 christenfeindliche Straftaten registriert, genauso viele wie im Vorjahr. Bei antimuslimischen Straftaten waren es übrigens 1 753 Fälle, bei antisemitischen ganze
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Indien ist ein großer Markt. Es ist das bevölkerungsreichste Land der Welt, die größte Demokratie mit über 1,4 Milliarden Menschen. Indien hat aufgrund des geringen Altersdurchschnitts das größte Wachstumspotenzial für die Zukunft. Indien hat ein recht gutes Bildungssystem, und deswegen setzen wir darauf
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Frankfurt gelang es 1 000 tapferen Polizisten gerade noch
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Wenn von 1 500 Straftätern in Frankfurt
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Bundestag 21/104 04.11.2026 ·TOP 4: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lamya Kaddor, Filiz Polat, S…
schlicht nicht leisten, Menschen abzuschrecken. Statt der benötigten 400 000 Menschen Nettozuwanderung – das bedeutet übrigens eine Bruttozuwanderung von über 1 Million Menschen pro Jahr – kamen 2025 gerade einmal 235 000 Menschen
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Bundestag 21/104 04.11.2026 ·TOP 5: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
unseren Bündnispartnern an der Südflanke zeigen, dass wir sie bei ihrer Sicherheit praktisch unterstützen. Der Einsatz ist mit Kosten von unter 1 Million Euro ein äußerst effektiver Beitrag für ein Bündnis, das uns an unserer Ostflanke um Milliarden entlastet
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Bundestag 21/104 04.11.2026 ·TOP 6: Steuererhöhung auf Tabak zurücknehmen – Keine weiteren Steuern auf Al…
Erhöhung ist schon in Kraft getreten. Dabei stand ja so schön im Gesetz: mit Inkrafttreten. Das sollte aber eigentlich zum 1. Januar geschehen. Dabei ging das über so viele Beamtenstellen und durch den Bundesrat. Das kommt davon, wenn da keine Fachleute mehr sitzen
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früh anfängt und den Zinseszins berücksichtigt, dann hat das seine Wirkung. Am Ende der Förderung, am 18. Geburtstag, hat man 1 440 Euro. Wenn man die Einzahlung bis ins Rentenalter fortsetzt und nur die 10 Euro weiter einzahlt, könnte man zum 65. Lebensjahr
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Standarddepot bringt einfach mehr Sicherheit. Ein wichtiger Punkt hierbei ist auch: Die Kosten für das Standarddepot sind gedeckelt, und zwar bei 1 Prozent. Das hatten wir noch nie. Bei Riester-Produkten hatten wir teilweise große Probleme mit hohen Gebühren, die dann die Dividenden aufgefressen
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 51: Entschließung des Bundesrates zur Ausweitung der Energiepreisentlastu…
angefangen hat, in der wir schon mittendrin sind. Sie können es sich nicht leisten, ihn vollzutanken. Für ein Einfamilienhaus bedeutet das 1 000 Euro mehr. Und die Realität ist für viele, obwohl sie arbeiten oder obwohl sie viele Jahre gearbeitet haben, dass
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 47: Gesetz zur Anwesenheit von Vertrauenspersonen in Familiensachen und i…
darüber hinaus hinter den Haustüren in unserem Land statt. Sie wurde viel zu lange als rein private Angelegenheit abgetan. 2024 wurden 1 200 Mädchen und Frauen Opfer von Tötungsdelikten, wenn man vollendete und versuchte Tötungsdelikte aufaddiert. Wenn man nur die vollendeten Tötungsdelikte betrachtet, dann
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Geburtstag ein Frühstartrentenkapital von mehr als 83 000 Euro plus Erträgen angespart. Greta nicht; an ihrem 18. Geburtstag liegen 1 440 Euro plus Erträge in der Kollektivanlage
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 55: Entschließung des Bundesrates: Assoziierung des Staates Israel zum 10…
final vom gleichen Tag – kommt keiner dieser drei Begriffe „Cybersicherheit“, „Drohnen“ oder „künstliche Intelligenz“ vor. Dort heißt es hingegen in Artikel 1, Israel solle kategorisch vom EIC Accelerator ausgeschlossen werden, ohne jede Begrenzung auf Technologiefelder
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 20: Gesetz zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualität…
Kita zur Grundschule als einen Hürdenlauf der Ressortzuständigkeiten erleben. Vielmehr wollen wir einen zusammenhängenden Bildungsweg, und wir handeln entsprechend. Ab dem 1. Januar 2027 ist die Kita im Saarland für alle beitragsfrei – im Übrigen ein Prozess, der aus Mitteln des Bundes angeschoben wurde, aber
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 20: Gesetz zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualität…
Für 2027 und 2028 sind nur noch rund 1,5 Milliarden Euro Bundesmittel pro Jahr vorgesehen, rund eine halbe Milliarde weniger als bisher. Danach soll die Finanzierung weiter sinken, die neuen Anforderungen aber sollen dauerhaft bestehen. Die Ausgabensteigerungen für Kitas in meinem Bundesland werden
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Wichtig ist uns: Jeder Anbieter muss ein Altersvorsorgedepot in Form eines Standardproduktes anbieten, und die Effektivkosten sind auf 1 Prozent begrenzt. Das schafft Wettbewerb, Transparenz und Fairness für alle Beteiligten