Fundstellen
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Grünen fordern in ihrem Antrag, Buchhandel und Verlage in Deutschland zu stärken. Gegen dieses Anliegen kann eigentlich niemand etwas haben. Wer am Mittwoch im Kulturausschuss jedoch den Sorgen der Verlagsbranche folgte, weiß, dass den Verlegern insbesondere EU-Bürokratiemonster zu schaffen machen.
Man sollte vielleicht mal sagen: Wertschöpfung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört dazu, Kollege Mann. Aber wir machen im Kulturausschuss ja etwas miteinander: Das Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz soll gerade die Streamingplattformen dazu veranlassen, die Wertschöpfung vor Ort zu gewährleisten. Diese Wertschöpfung vor Ort ist eben etwas, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk ja durchaus ermöglicht. Das wollen wir jetzt auch bei anderen Plattformen. Das ersetzt aber natürlich weitere Überlegungen nicht.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich durfte vor Kurzem mit dem Kulturausschuss des Deutschen Bundestages nach Warschau reisen. Wir haben dort mehrere Termine wahrgenommen. Der Höhepunkt war eine Begegnung mit unseren polnischen Kollegen des dortigen Ausschusses für Kultur und nationales Erbe, wie er heißt. Ich finde, das ist ein wunderbarer Titel. Wir sollten vielleicht mal darüber nachdenken, unseren Ausschuss auch so zu benennen.
Wenn man in die USA blickt – wir waren kürzlich mit dem Kulturausschuss dort –, dann sieht man, wie es nicht sein soll. Lokale Medien gibt es dort praktisch nicht mehr. Präsident Trump baut die politische Öffentlichkeit radikal nach seinem Gusto um. Das ist besorgniserregend, das ist gefährlich.
Denn der BKM selbst hat im Kulturausschuss gesagt, das könne man singen, dichten und sagen. Das kann also nicht der Grund sein. Und da frage ich mich wirklich: Ist das vergleichbar? Jetzt ist der Börsenverein des Deutschen Buchhandels empört; damals war er ins Verfahren einbezogen. Wollen Sie das tatsächlich vergleichen?
Meine Damen und Herren, ich möchte außerdem den Äußerungen der AfD hier widersprechen, dass die Bundesregierung nichts täte. Das Gegenteil ist der Fall. Ich komme gerade aus dem Kulturausschuss; dort war ich vor dieser Aussprache. Staatsminister Weimer hat im Ausschuss noch mal deutlich gemacht, dass im 2026er-Haushalt wesentlich mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden,
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kulturstaatsminister! Meine Damen und Herren! In der vergangenen Sitzung des Kulturausschusses erzählte der Kollege Gysi eine Anekdote: Auf seine Frage, warum Kulturpolitik so wenig Bedeutung zukäme, antwortete ihm ein früherer Abgeordneter, dass die Kassiererin nicht ins Theater gehe, sich nicht für Kulturpolitik interessiere.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, dieses Gesetz ist ein gutes Gesetz. Es hatte schon eine erste Lesung, nämlich im September letzten Jahres. Es gab auch eine Anhörung im Kulturausschuss. Die Kulturszene wollte und will das Gesetz; die Länder wollen es und warten sehnlichst darauf, der Kulturausschuss und der BKM ebenso. Also: Natürlich werden wir zustimmen; denn die vorgelegte Novelle ist in unserer Regierungszeit entstanden. Herr Weimer, es ist gut, wenn Sie auf so gute Vorarbeit aufbauen können. Das ist gutes Handwerk. Lieber spät als nie; das sollten wir machen. Es geht darum, Kulturgüter zu schützen, Bürokratie abzubauen und keine neue aufzubauen – all das ist hier ausgeführt worden –, und das ist gut so. Schließlich wissen wir, wie zentral es ist, europäisch zusammenzuarbeiten. Das gilt auch für andere Bereiche; aber das wäre jetzt ein anderes Thema.
Herr Weimer, Sie sehen im Christentum, wie Sie formulierten, die Chance für eine „kulturelle Renaissance des Abendlandes“. Sie haben also deutlich andere Vorstellungen als Ihre Vorgängerin, und darauf sind wir sehr gespannt. Vor allem sind wir auch gespannt, wie Sie mit Frau Nancy Faeser zurechtkommen werden, die ja nun als eine Art Rache der SPD möglicherweise den Vorsitz im Kulturausschuss übernehmen könnte,