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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Wissenschaftsfreiheit
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288 Treffer in 63 Sitzungen für „Wissenschaftsfreiheit“
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  1. BS Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin BMBF

    Wenn wir den „Academic Freedom Index“ anschauen, sehen wir in der Tat, dass in einigen Ländern um uns herum die Wissenschaftsfreiheit leider eingeschränkt wird. Die Wissenschaftsfreiheit ist eine Grundlage für den Erkenntnisgewinn, für neue Ideen. Wir unterstützen Länder, die sich institutionell auf den Weg machen … ihre Strukturen so aufzubauen, dass die Wissenschaftsfreiheit gewährleistet werden kann, damit Zukunftsgestaltung möglich ist. Da sind wir ein Partner. Und auch innerhalb der Hochschulwelt sind wir Partner. Es geht darum, zunächst einmal Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken, wo eine Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit vorliegen kann

  2. Unser Antrag behandelt all diese Aspekte in sage und schreibe 26 Punkten, und einer davon ist Wissenschaftsfreiheit. Über die Hälfte der Weltbevölkerung lebt 2023 in Ländern, in denen die Wissenschaftsfreiheit abnimmt. Ich habe schon in meiner allerersten Rede hier im Haus gesagt, dass … Land sein müssen, das sich für Wissenschaftsfreiheit einsetzt und diese immer wieder verteidigt. Und da war noch nicht klar, wie zum Beispiel die Wissenschaftsfreiheit in der Ukraine durch den russischen Angriffskrieg gefährdet werden würde

  3. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    möchte an dieser Stelle noch mal darauf hinweisen, dass wir als Koalition aus SPD, CDU und CSU alles daransetzen werden, die Wissenschaftsfreiheit zu bewahren. Gerade in Zeiten geopolitischer Herausforderungen, in denen nicht nur in anderen Ländern, sondern auch in Deutschland die Wissenschaftsfreiheit in Gefahr … darf nicht die Politik über ein „gutes“ oder „schlechtes“ Studienfach entscheiden. Wir müssen diese Wissenschaftsfreiheit als allerhöchstes Gut bewahren. Dazu trägt auch das BAföG bei, weil jeder nach seiner Fähigkeit und auch bei den Professorinnen und Professoren seiner Wahl studieren kann

  4. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 3: Berichtigung
    NG Nicole Gohlke Linke

    allem dort, wo extrem rechte Regierungen oder Autokraten herrschen, findet ein Kampf gegen die Wissenschaftsfreiheit statt. Aber auch in demokratisch regierten Ländern gerät die Wissenschaftsfreiheit unter Druck. Die Wahrheit ist: Der neueste Academic Freedom Index bescheinigt auch Deutschland einen ersten Einbruch bei der Wissenschaftsfreiheit. Dass

  5. LK Laura Kraft Grüne

    globale Situation? Fast die Hälfte der Menschen auf unserem Planeten lebt in Ländern, in denen es keine Wissenschaftsfreiheit in unserem Sinne gibt, und in 23 Ländern ist die Wissenschaftsfreiheit sogar rückläufig. Deutschland ist, was die Wissenschaftsfreiheit angeht, unter den Top-Rankings auf dem „Academic Freedom

  6. KG Kai Gehring Grüne

    Viertens. Die Verteidigung der Wissenschaftsfreiheit müssen wir tagtäglich leben. Denn Deutschland ist Land der Wissenschaftsfreiheit und Europa Kontinent der Wissenschaftsfreiheit. Das gilt es auch in den Kooperationen zu sichern; Schutzprogramme hierzulande sind auszubauen

  7. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    Für mich als Wissenschaftsministerin ist es wichtig, dass wir ein resilientes System haben, dass wir auf der einen Seite die Wissenschaftsfreiheit, so wie sie im Grundgesetz steht, jederzeit verfechten und für sie kämpfen und auf der anderen Seite dafür sorgen, dass Wissenschaftsfreiheit nicht bedeutet, dass

  8. Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, wie sehen Sie, basierend auf diesen Ausführungen, generell das Verhältnis von Wissenschaftsfreiheit und nationaler Sicherheit in unserem Land? Und wie bleiben wir letztlich trotz allem ein offenes Land für die Wissenschaftler, die wir hier brauchen? Wie würden … dies insgesamt wertschätzen wollen? Wie halten Sie die Balance zwischen Wissenschaftsfreiheit und nationaler Sicherheit

  9. wäre es, so wie die AfD es hier vorschlägt, eine staatlich definierte Kontrollinstanz vorzuschreiben. Denn hier geht es um den Kern der Wissenschaftsfreiheit. Die ist im Grundgesetz festgeschrieben und besagt nicht nur, dass Forscherinnen und Forscher frei sind in dem, was sie tun, sondern … politischer Zugriff auf Wissenschaft. Sie sagen das hier offen im Antrag, Sie sagen das in Sachsen-Anhalt. Sie wollen die Wissenschaftsfreiheit politisch zersetzen. Das lassen wir nicht zu, meine Damen und Herren

  10. Meine Damen und Herren, das ist Wissenschaftsfreiheit, wie wir sie verstehen. Das unterscheidet sich fundamental von dem, was Sie hier an Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit vorgelegt haben. Wir verteidigen dieses Prunkstück unseres Grundgesetzes weiterhin gegen

  11. Denn die Wissenschaftsfreiheit wird gerade an vielen Orten überall auf der Welt vor allem von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten bedroht, und dem müssen wir einen Riegel vorschieben. Artikel 5 Absatz 3 Grundgesetz besagt, dass die Wissenschaftsfreiheit garantiert ist. Aber sie umzusetzen und auszugestalten, das ist unsere

  12. Ausdruck bringen müssen: Es gibt ein klares Bekenntnis der demokratischen Mitte des Hauses – auch gegenüber den Feinden im Inneren – für die Wissenschaftsfreiheit. Das entscheidende Kriterium für die Vergabe von Fördermitteln ist Exzellenz. Und was exzellent ist, das wird durch wissenschaftsgeleitete Verfahren in der Wissenschaft selbst … entschieden. Wir sichern die Wissenschaftsfreiheit. Das muss auch ein Signal aus dieser Debatte heute sein

  13. jetzt eigentlich zu tun ist, nämlich aus unserer Sicht, dass wir uns jetzt Gedanken darüber machen, wie wir das Vertrauen in die Wissenschaftsfreiheit und in die Institutionen, die für Wissenschaftsfreiheit einstehen, wahren und da, wo es notwendig ist, wiederherstellen können. Das heißt, die Frage

  14. Erstens. Vertrauen in die Wissenschaftsfreiheit ist die wichtigste Währung für die Wissenschaftspolitik. Deshalb ist es wichtig, dass solche Vorgänge sich in den Institutionen nicht wiederholen, dass nicht einmal der Anschein erweckt wird, dass sie sich wiederholen könnten. Ich will an der Stelle ausdrücklich sagen … haben davor gewarnt. Deswegen ist es kein strukturelles Problem im Haus, sondern die engste Führung des Hauses muss das Vertrauen in die Wissenschaftsfreiheit wiederherstellen

  15. Zweitens. Wissenschaftsfreiheit ist das Kennzeichen freier Gesellschaften. Das gilt für unsere Gesellschaft besonders. Deswegen wollen und müssen wir sie verteidigen, gegen Querdenker, gegen Populisten, gegen Rechtsextremisten, die hier immer wieder beantragen, Wissenschaftsbereiche, die ihnen missliebig sind – Klimaforschung und Genderforschung werden da von den Rechtsextremen vorgetragen … Wissenschaft als offener, kritischer und konstruktiver Impulsgeber für politische und gesellschaftliche Debatten erhalten bleibt. Das ist unsere Aufgabe bei der Wahrung der Wissenschaftsfreiheit nach innen

  16. Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen über die Fördermittelaffäre im Bundesministerium für Bildung und Forschung. Das heißt, wir sprechen über Wissenschaftsfreiheit. Darum möchte ich an dieser Stelle unmissverständlich klarstellen: Die Wissenschaftsfreiheit ist ein Grundrecht. Sie gewährleistet das Recht auf Forschung und Lehre ohne

  17. Vergabe von Fördermitteln keine Gesinnungsprüfung stattfindet. Und Sie haben gesagt, dass nichts Weiteres veranlasst wurde, was Zweifel am Umgang mit der Wissenschaftsfreiheit in Ihrem Ministerium aufkommen lassen könnte. Das war wichtig; denn Forschende müssen sich darauf verlassen können, dass die Wissenschaftsfreiheit ein Grundrecht

  18. Grundsätzlichem beginnen – Artikel 5 Absatz 3 Grundgesetz –: „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese grundgesetzlich verbriefte Wissenschaftsfreiheit ist doch einer der Hauptgründe, warum deutsche Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu den beliebtesten Arbeitsorten von ausländischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern gehören: weil hier … fundierte Qualitätskriterien und nicht politische Einflussnahme gelten. Die Wissenschaft lebt von ihrer Freiheit. Und Deutschland als Forschungs- und Innovationsstandort lebt von dieser Wissenschaftsfreiheit

  19. LK Laura Kraft Grüne

    sind im 75. Jahr des Grundgesetzes, haben also auch 75 Jahre Wissenschaftsfreiheit. Das ist ein extrem hohes Gut. Wenn es daran hier jemals Zweifel geben sollte, dann können wir einpacken. Deswegen werden wir es auch hier im Parlament mit allen Möglichkeiten und Maßnahmen verteidigen … alle Freiheiten ist die Wissenschaftsfreiheit eine Zumutung, die man aushalten muss und die wir auch sehr gerne aushalten. Wir müssen uns weiterhin

  20. HM Holger Mann SPD

    Insofern sei die eingeleitete Prüfung und – wäre dies nicht gestoppt worden – auch ein möglicher Entzug von Fördermitteln ein klarer Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit, den er und die HRK ablehnen. Deshalb möchte ich hier ausdrücklich noch mal sagen: Das ist auch unsere Meinung und zeigt … Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit auch in sehr schwierigen Debatten umgehen muss und diese in Einklang bringen kann