Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort USA
3969
Nennungen
624
Sprecher:innen
344
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
1.634 Treffer in 216 Sitzungen für „USA“
Verlauf von „USA“ ansehen
  1. GG Dr. Gregor Gysi fraktionslos

    Hohe Militärs, zum Beispiel General Milley aus den USA, erklären, dass die Ukraine die von Russland besetzten Gebiete militärisch nicht zurückerobern kann. Dann ist das nur über Friedensverhandlungen zu erreichen, die einen Waffenstillstand voraussetzen. Deutschland und Frankreich aber betreiben das Gegenteil. Sie hören nicht

  2. Eindruck, dass beide Seiten großes Interesse an einem Waffenstillstand hatten und zu erheblichen Zugeständnissen bereit waren. – Doch vor allem Großbritannien und die USA haben diesen Prozess beendet und auf eine Fortsetzung des Krieges gesetzt

  3. Diese ganzen Dinge sind natürlich, an die Augen einer Atommacht gerichtet, Dinge, die auch die USA nicht hinnehmen würden; Sie erinnern sich an die Monroe-Doktrin. Versuchen Sie, das einfach mal aus einer anderen Perspektive zu sehen: Wenn ein Land wie China auf die Idee

  4. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Sicherheitsgarantien für die Ukraine, die im Budapester Memorandum 1994 von Russland, von den USA und anderen abgegeben worden sind, haben offenkundig nicht gereicht. Die Ukraine braucht deshalb für ihre künftige Sicherheit mehr als papierene Bekenntnisse, nämlich die Einbindung in ein System kollektiver Sicherheit. Wir sollten

  5. RF Robert Farle fraktionslos

    Ampel reagiert eiskalt. Sie nimmt nichts zurück und belastet unsere ganze ländliche Bevölkerung. Schon über 200 Milliarden Dollar haben die USA, Deutschland und weitere NATO-Länder für Waffen, Finanzhilfen, Unterstützungsleistungen für die Ukraine ausgegeben und damit die Profite der amerikanischen Rüstungsindustrie auf die Spitze getrieben

  6. RF Robert Farle fraktionslos

    sondern er ist die Folge einer langfristigen Politik der USA mit dem Ziel eines Regimewechsels in Russland und der dauerhaften Zerstörung der russischen Wirtschaft

  7. RF Robert Farle fraktionslos

    gelang den USA durch den völkerrechtswidrigen Putsch auf dem Maidan, 2014 eine antirussische Regierung in Kiew einzusetzen und die ukrainische Armee zur zweitstärksten Armee Europas zu machen, um die Separatistengebiete im Donbass einzunehmen und die Krim anzugreifen

  8. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Demokratien stehen weltweit unter Druck. Ob in den USA, in Südamerika, von den Niederlanden bis Italien, in all diesen Ländern gibt es Angriffe aus der extrem rechten Ecke

  9. Während sich insbesondere große Plattformen in den USA und China in einem Wettlauf um Marktanteile befinden, versucht die EU, einen alternativen, demokratieorientierten Ansatz in der digitalen Souveränität zu entwickeln. Durch das gemeinsame Zielbild einer gerechten und prosperierenden Gemeinschaft können wir den anderen Weltmächten

  10. BL Bernhard Loos CDU/CSU

    verzeichnete, hatte Deutschland 2023 mit minus 0,3 Prozent eine Rezession. Wenn in Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien, aber auch in Japan, den USA und in China Wachstum stattfand, kann es doch nicht sein, dass die Ursache beim globalen Einfluss liegt. Nein, es sind die Unberechenbarkeiten

  11. wettbewerbsfähiges Deutschland innerhalb Europas ist natürlich umso wichtiger. Glauben Sie nicht, dass ein wettbewerbsfähiges Deutschland innerhalb Europas im Kampf gegen die Wirtschaftsmächte USA und China wichtig

  12. HG Hannes Gnauck AfD

    pokern hier mit dem Leben unzähliger deutscher Soldaten und Zivilisten um die Gunst der USA und anderer NATO-Partner; mehr ist es nicht. Und selbst dann sind Sie nicht einmal in der Lage, alles Notwendige zu unternehmen, um unsere Truppe wenigstens für solch einen Ernstfall

  13. SD Sevim Dağdelen fraktionslos

    Wunderwaffe die Wende in einem nicht gewinnbaren Krieg gegen die Atommacht Russland herbeizwingen zu können? Haben Sie sich je gefragt, warum die USA eben keine Marschflugkörper an die Ukraine liefern, die russische Großstädte treffen können

  14. KU Katrin Uhlig Grüne

    wichtig, darauf hinzuweisen, dass heute Morgen eines der letzten verbliebenen Unternehmen mit einer Solaranlagenproduktion in Deutschland angekündigt hat, seine Modulproduktion in die USA zu verlagern

  15. seinen Partnern – besonders in Europa und Nordamerika – politisch, finanziell, humanitär, durch militärische Ausbildung und durch militärisches Material. Deutschland liefert nach den USA das meiste militärische Material, welches mit nachhaltigem Erfolg eingesetzt wird

  16. Bundestag 20/146 17.01.2024
    GL Dr. Gesine Lötzsch fraktionslos

    Doch es gibt Alternativen. Sie könnten die Schuldenbremse aussetzen. Das ist ein Gebot der Vernunft. China investiert Milliarden in die Seidenstraße. Die USA investieren Milliarden im Kampf gegen die Inflation. Und was macht die Ampel? Sie wollen Schulden abbauen. Sie nennen das Generationengerechtigkeit. Dafür bekommt

  17. weiterhin in Verhandlung ist und was wir dringend empfehlen, damit wir eben tatsächlich diese Abwehr geben können, die zum Beispiel die USA mit dem Inflation Reduction Act für ihre Wirtschaft geben. Darauf muss Deutschland, muss Europa reagieren; deswegen ist uns das ein ganz wichtiges Anliegen

  18. JT Jürgen Trittin Grüne

    sind heute nach den USA der zweitgrößte militärische Unterstützer der Ukraine

  19. JT Jürgen Trittin Grüne

    noch eine Sorge aussprechen. Weltweit erleben wir zutiefst gespaltene Gesellschaften: Schauen wir in die USA, die uns zur Demokratie befreit haben; blicken wir nach Spanien oder in die Niederlande. Überall erleben wir den Aufstieg rechter, ja, faschistischer Bewegungen und Parteien

  20. JT Jürgen Trittin Grüne

    über die Lager hinweg gesellschaftlichen Streit beenden, vom Atomkonsens bis zum Sondervermögen für die Bundeswehr. Anders als in Spanien und in den USA sind bei uns sogar lagerübergreifende Koalitionen möglich