Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort USA
3969
Nennungen
624
Sprecher:innen
344
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
2.805 Treffer in 335 Sitzungen für „USA“
Verlauf von „USA“ ansehen
  1. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    geballte Sachkompetenz, Frau Baerbock. Haben Sie damit eigentlich auch anerkannt, dass Kuba eine Demokratie ist? Ich meine, da haben die Sanktionen der USA nun zweifellos erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft. Aber vielleicht klären wir das ein andermal

  2. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Manche überrascht es ja, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass genau die USA, die Biden-Regierung das tut. Wir reden hier immer über den Inflation Reduction Act; aber darum geht es überhaupt nicht nur. Da geht es auch um soziale Gerechtigkeit, geschaffen durch eine demokratische Regierung

  3. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    SG Stefan Gelbhaar Grüne

    will ich noch ansprechen. Das ist ein richtiges, wiewohl anspruchsvolles Ziel. Im Osten gibt es zum Beispiel keine emotionale Westbindung, etwa Richtung USA. Deswegen muss exakter informiert werden. Die Vorsitzende der Linksfraktion hat hier heute zum Beispiel gesagt, dass die russische Wirtschaft wachse, die Sanktionen

  4. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Zweitens. Wir investieren prioritär und stärker als zuvor in unsere globalen Partnerschaften. Die Zusammenarbeit mit unseren engen Partnern in Europa und den USA bleibt wichtig. Aber es wird in Zukunft noch stärker darauf ankommen, wie wir mit Ländern zusammenarbeiten, deren Freundschaft wir in den letzten

  5. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Bundesregierung fehlt, ist eine Anerkennung von Realitäten. Diese gefallen mir auch nicht, aber es hilft ja nichts. Der Generalstabschef der USA, General Milley – also der höchste Soldat des Landes nach dem Präsidenten –, kommt zur Einschätzung, dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann, auch nicht

  6. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    GG Dr. Gregor Gysi Linke

    gestellt. Schon mit ihrer ersten Erweiterung entsteht ein Bündnis mit mehr als der Hälfte der Weltbevölkerung. Diese Länder wollen keine Vasallen der USA sein, und sie wollen eine Währung gegen den Dollar aufbauen. Übrigens will Frankreich auch kein Vasall sein; die Bundesregierung scheint es gerne

  7. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JT Jürgen Trittin Grüne

    diese Ministerin in den vergangenen zwei Jahren gemacht hat. Sie hat auch Ihre Naivität gegenüber Russland beendet. Wir sind heute nach den USA diejenigen, die die meisten Waffen an die Ukraine liefern. Sie hat zum ersten Mal – das haben Sie nie hinbekommen – eine Nationale Sicherheitsstrategie

  8. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    FS Frank Schwabe SPD

    vielen hier im Deutschen Bundestag, dass wir das hinbekommen haben. Wir sind weltweit auf Platz zwei der internationalen Gebernationen nach den USA, und wir bleiben das auch mit diesem neuen Haushalt. Wir liegen in der Tat immer noch – das ist vielfach gesagt worden – über

  9. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    kann durchaus mit Stolz sagen – es ist heute Morgen schon gesagt worden –: Die Bundesrepublik Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine. Diese Unterstützung ist von zentraler Bedeutung für ihre Selbstverteidigung. Jeden Tag retten deutsche Waffen in der Ukraine ukrainisches Leben

  10. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AB Agnieszka Brugger Grüne

    seit dem Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 führen, ganz klar die Botschaft aus: Deutschland steht als zweitgrößter Unterstützer nach den USA weiter solidarisch an der Seite der unschuldigen Menschen in der Ukraine – wie jüngst mit der Lieferung von weiteren Leopard-1-Panzern, der Übergabe eines

  11. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    KH Karsten Hilse AfD

    diesem Geld am meisten profitieren, sind die Wind- und die Solarindustrie aus China, Fracking-Gas-Unternehmen und neuerdings Wärmepumpenhersteller aus den USA. Politik im deutschen Interesse? Fehlanzeige

  12. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    Andere Volkswirtschaften machen sich auf den Weg, beispielsweise die USA mit den Demokraten, mit dem US-Präsidenten Joe Biden. Auch wir werden mit dem Wachstumschancengesetz Impulse setzen – für Investitionen, für Innovationen mit zielgerichteten Maßnahmen. Ja, wir werden die sogenannten Superabschreibungen, eine Investitionsprämie für klimafreundliche Investitionen

  13. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    RF Robert Farle fraktionslos

    selbst ruiniert – warum und wieso –, indem die billige und preiswerte energetische Basis zerstört worden ist. Ein Drittel unserer Firmen überlegt, in die USA abzuwandern. Kürzlich rühmten Sie sich, Herr Lindner, 22 Milliarden Euro an die Ukraine überwiesen zu haben – an eines der korruptesten Länder weltweit

  14. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    FD Felix Döring SPD

    liegen, beispielsweise das Elterngeld, das zu seiner Einführung ein gleichstellungspolitischer Meilenstein war und um das uns andere Länder sehr beneiden. In den USA gibt es beispielsweise analog dazu überhaupt nichts

  15. Bundesrat 1035 07.07.2023
    MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    attraktiver Ort, um sein Leben zu leben. Deutschland steht, wir stehen in einer harten Konkurrenz zu anderen Regionen der Welt, zum Beispiel USA und Kanada, wo Fachkräfte vielleicht allein der Sprache wegen sagen: Das ist eigentlich interessanter

  16. gehandhabt. Der Einzelfallgerechtigkeit wird nicht dadurch gedient, dass sich Parteien und Gerichte mit Textbausteinen gegenseitig zuwerfen. Eine vermeintliche Klageindustrie wie in den USA will man dann aber natürlich auch nicht haben. Dass sich frühere Bundesregierungen ebenfalls nicht gerade mit Kreativität rühmen konnten, sei jetzt

  17. Industrie spart ja eben keine Energie oder, wie Sie wollen, CO2 an anderer Stelle. Schauen Sie sich mal die Zielländer unserer Industrie, USA und China, an: Da wird mehr Energie verbraucht und eben auch mehr CO2 emittiert. Es wird also überhaupt nichts gewonnen

  18. KB Katharina Beck Grüne

    wundert mich, dass das Thema „Inflation Reduction Act in den USA“ noch gar nicht angesprochen wurde. Dort wurde nämlich eine ganz spannende Sache gemacht. Wir reden immer darüber, dass dort Steueranreize in tollen Bereichen gesetzt werden. Es sind um die 130 Bereiche, darunter grüner Wasserstoff

  19. Großbritannien und die USA haben ihre Unternehmensteuern übrigens teilweise wieder erhöht, weil die Gegenfinanzierung nicht richtig funktioniert hat. Aber es ist nicht der einzige und vor allen Dingen nicht der wichtigste und entscheidende Faktor für die Standortentscheidung

  20. HG Hannes Gnauck AfD

    grünen Deindustrialisierung. Diese verläuft nicht nur via Abbau unserer Energieversorgung durch Verbots- und Verteuerungsorgien, sondern auch über die betonte Unterwürfigkeit gegenüber den USA