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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Thüringen
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264
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574 Treffer in 159 Sitzungen für „Thüringen“
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  1. emissionsfreie oder emissionsarme Mobilität umzusteigen. Und genau diese Maßnahmen will der Klima-Sozialfonds anstoßen und jedenfalls teilweise finanzieren. Dies hält Thüringen für richtig und unabdingbar, denn eine gelingende europäische Energiewende muss sozialverträglich und gerecht gestaltet werden, und bestehende Ungleichheiten dürfen sich dabei nicht verschärfen

  2. Endenergieeinsparungen mindestens in der Höhe, die dem geschätzten Anteil der von Energiearmut betroffenen Haushalte entspricht, unter den schutzbedürftigen Kunden realisiert werden müssen. Thüringen hätte sich insoweit aber auch eine ehrgeizigere Vorgabe vorstellen können

  3. Thüringen begrüßt daher ausdrücklich, dass die Ampelkoalition gemäß Koalitionsvertrag die sozialen Sicherungssysteme in der EU und den Mitgliedstaaten vertragsgemäß stärken will, und bittet die neue Bundesregierung, die vorbereitenden Arbeiten für eine Empfehlung zu Mindestsicherungsleistungen mit Nachdruck zu befördern. Und wir hoffen, das möchte

  4. Angesichts der Dimension der Herausforderungen und aufgrund der eingangs genannten Unwägbarkeiten hält Thüringen es für unabdingbar, die Fondsausstattung im Hinblick auf die prognostizierten Einnahmen aus dem Emissionshandelssystem rechtzeitig zu bewerten. Sofern erforderlich, muss mit der Evaluierung ein Vorschlag für eine Überarbeitung der Verordnung vorgelegt werden

  5. PA Peter Aumer CDU/CSU

    Erhöhung der Regelsätze ging. Ich habe mir sehr genau angeschaut, wie Ihr Ministerpräsident der Linken abgestimmt hat, wie das Bundesland Thüringen abgestimmt hat. Es hat zugestimmt bei der Erhöhung der Regelsätze

  6. JK Jan Korte Linke

    Dann will ich Ihnen sagen – ich habe meinen Wahlkreis in Sachsen-Anhalt –: Ich glaube, Sie haben in Sachsen-Anhalt, Thüringen und überhaupt in den ostdeutschen Landesverbänden der CDU ein fettes Problem

  7. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Für die Länder Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Bundesregierung wird dringend gebeten, in § 6 Absatz 2 Coronavirus-Testverordnung den bisherigen Satz 3 zu streichen. Begründung: Die mit der letzten Verordnungsänderung

  8. DW Dirk Wiese SPD

    bedanke mich ebenso jedenfalls beim Ministerpräsidenten von Thüringen, dass auch er sich seiner Verantwortung bewusst ist und er jedenfalls im Bundesrat zustimmt; andere tun das ja heute nicht

  9. AT Antje Tillmann CDU/CSU

    sowie Betreuungspersonal in Kindertagesstätten. Derzeit breitet sich die Pandemie unter Kindern und Jugendlichen gerade in extremem Maß aus. In einigen Regionen in Thüringen ist die Sieben-Tage-Inzidenz bei Kindern dreimal so hoch wie bei Erwachsenen. Z ur Aufrechterhaltung des Schul- und Kinderbetreuungssystems sowie

  10. Bundesrat 1011 19.11.2021
    PK Petra Köpping Sachsen

    Länder Sachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Bereits mit der mehrmaligen Verlängerung des Entschädigungstatbestandes nach § 56 Absatz 1a IfSG während der anhaltenden Corona-Pandemielage sind erhebliche

  11. KS Katrin Staffler CDU/CSU

    Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche fordern. Da muss ich jetzt an der Stelle schon noch einmal nachfragen: War es nicht der Freistaat Thüringen, also geführt unter einer Linksfraktion-Regierung

  12. KS Katrin Staffler CDU/CSU

    Vielleicht können Sie ja mal mit Ihren Parteifreunden in Thüringen sprechen, dass sie vor Ort mehr Tempo machen; denn da sind sie nämlich dafür zuständig, dass unsere Schulen sichere Orte sind

  13. SA Stephan Albani CDU/CSU

    Damit wären wir in Thüringen. Dort hat ein Minister die Möglichkeit gehabt, alles möglich zu machen. Stattdessen verantwortet er Lehrermangel und schleppende Umsetzung in der Digitalisierung. Also, bitte sortieren Sie das korrekt – unsere Aufgabe aufseiten des Bundes ist an dieser Stelle klar –; dann wird

  14. RL Ralph Lenkert Linke

    Afrika, sei es in Nordamerika oder sei es in Thüringen, in Ronneburg oder in Westsachsen