Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 39: Entschließung des Bundesrates zur Stärkung und Absicherung des Bundes…
Landesdemokratiezentren viele Erfahrungen sammeln und sich kontinuierlich professionalisieren. Dazu trugen nicht zuletzt umfangreiche Evaluationsvorhaben bei. Diese Expertise dürfen wir nicht verspielen. In Thüringen ist das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ eng mit unserem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, kurz: „Denk bunt“, verbunden. Die mobile Beratung
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 39: Entschließung des Bundesrates zur Stärkung und Absicherung des Bundes…
Antisemitismus bereiten. Damit wir darauf wirksam reagieren können, braucht es nicht nur belastbare Daten, sondern auch die Erfahrungen aus den Ländern. In Thüringen gibt es zum Beispiel das Projekt „Tacheles mit Simson“, ein Projekt von „Denk bunt“. Wussten Sie, dass „Tacheles“ ein jiddisches Wort
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 3: Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer…
Land Sachsen-Anhalt und der Freistaat Thüringen begrüßen, dass mit der Umsetzung des SGB VI-Anpassungsgesetzes die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung als Regelangebot der Bundesagentur für Arbeit verstetigt werden soll. Zugleich sei jedoch darauf hingewiesen, dass dieses Angebot der Bundesagentur nicht flächendeckend vorhanden sein wird
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 3: Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer…
Besonderheiten des regionalen Arbeitsmarktes zu berücksichtigen, halten die Länder eigene, bereits etablierte Angebote der Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung vor. Sachsen-Anhalt und Thüringen erachten daher eine verbindliche Abstimmung zwischen der Bundesagentur für Arbeit, den Ländern und anderen arbeitsmarktpolitischen Akteuren für geboten, um im Sinne einer beschleunigten
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Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 27: Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierung…
Meine Damen und Herren, der Thüringer Landesvorsitzende meiner eigenen Partei hielt am Mittwoch im Erfurter Landtag eine Rede zur Wehrpflicht. In dieser Rede kommt er zu dem Schluss, dass Deutschland es nicht mehr wert sei, dafür zu kämpfen
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Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 27: Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierung…
hätten wohl die Männer und Frauen der Befreiungskriege dazu gesagt? Sie wären diesem Befund niemals gefolgt. Liebe Landsleute in Thüringen und überall: Der Kampf zur Rettung Deutschlands ist der Grund für die Gründung
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Diese Entwicklung könnte ich mit Blick auf die Situation von Rentnerinnen und Rentnern in Thüringen nicht verantworten. Angesichts des demografischen Wandels und der erfreulicherweise allgemein steigenden Lebenserwartung führt aber aus meiner Sicht kein Weg an grundsätzlichen Reformen bei der gesetzlichen Rente vorbei
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Wissen Sie, ich komme aus Thüringen. Und gerade in meinem Heimatland gibt es Beispiele dafür
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Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 6: Organisierten Betrug im Einbürgerungsverfahren verhindern – Das Verfa…
Betrugsversuche machen nur einen minimalen Anteil an den 290 000 Einbürgerungen im Jahr 2024 aus. So liegen die Zahlen in ganz Thüringen im einstelligen – einstelligen! – Bereich, in Sachsen im niedrigen zweistelligen Bereich, und auch in Berlin handelt es sich um Einzelfälle
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Altparteien, Sie lösen die von Ihnen geschaffenen Probleme nicht. Sie können es nicht, Sie wollen es nicht, Sie müssen abgewählt werden – in Thüringen, im Bund und überall. Und wenn wir dann in zwei, drei, vier Jahren erneut über Einzelpläne reden, dann werden die genannten Verschwendungsbeispiele
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
eine Steigerung um 36 Prozent für die Behörde, die harmlose kritische Zitate sammelt. Wer aber den Oppositionsführer in Thüringen mit Pilzen vergiften will, für den interessiert sich die Behörde mit Sicherheit nicht. Die Regierung importiert und schürt also weiterhin gesellschaftliche Konflikte und will als Symptombekämpfung
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Dieser Schritt wurde parteiübergreifend getragen: von unionsgeführten Ländern wie Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Sachsen oder Thüringen, vom grün geführten Baden-Württemberg und von sozialdemokratischen Ländern wie Hamburg oder mein Niedersachsen. Dieses breite Signal zeigt: Den Ländern ist die finanzielle Lage der Kliniken alles andere
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
überlasse das den Bürgern. Die haben Sie nämlich aus dem Thüringer Parlament rausgewählt
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturs…
Zitat Ende. Jetzt mal ehrlich: Ein Info-Mobil zur Endlagersuche bei einem Familientag in Thüringen? Endlagersuche ist ein Fachthema; das muss professionell bearbeitet und entschieden werden
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 16: Entschließung des Bundesrates zur Reduzierung der Suchtgefahr durch v…
Deshalb bin ich sehr froh, dass Thüringen gemeinsam mit uns bereits einen Antrag eingebracht hat und wir in den Ausschüssen darüber sprechen, wie wir unter Einbeziehung einer Expertenkommission einen Gesetzentwurf entwickeln können, um Schutzräume für Kinder und Jugendliche in den sozialen Medien zu bieten
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 4: Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
ermöglichen. Genau dafür brauchen die Häuser Verlässlichkeit – finanziell, strukturell und in ihrer Planung. Aus diesem Grund bringt Hessen gemeinsam mit Bayern und Thüringen heute eine Entschließung ein, die die Sache klar auf den Punkt bringt. Wir wollen, dass der Bundesrat festhält: Ja, Beitragsstabilität ist wichtig
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 31: Gesetz zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh…
Thüringen hat hierzu eine Prüfbitte in das Verfahren eingebracht, auch diesen Personenkreis in den Kreis der Berechtigten für die Aktivrente einzubeziehen. Dafür werbe ich hier um Unterstützung. Ich gebe zu, dass ich mir auch darüber hinausgehende Vorschläge gewünscht hätte, etwa wenn ich an die Vertragsärzteschaft
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 44: Gesetz zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(1…
Frage von Subsidiarität und eines funktionierenden Mehrebenensystems in Europa nicht um irgendwelche Eitelkeiten von uns Bundesländern oder des Freistaates Thüringen geht, sondern ein Stück weit um die Legitimität Europas vor Ort und auch um demokratische Stabilität. Vor diesem Hintergrund ist es richtig, dass wir Länder
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 68: Zweite Verordnung zur Änderung der Messund Eichgebührenverordnung
Länder Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen erwarten von der Bundesregierung, dass zukünftig a) alle Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung genutzt werden, um die Kosten- und Gebührenentwicklung abzumildern, insbesondere durch die konsequente Nutzung digitaler Verfahren; b) geprüft wird, in welchem Umfang die Fristen für Eichungen in kleinen Betrieben
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 38: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung d…
Für die Länder Nordrhein-Westfalen und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Bedeutung der Krankenhäuser als kritische Infrastruktur ist vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der Coronapandemie sowie unter Berücksichtigung der veränderten sicherheitspolitischen Lage von überragender Bedeutung. Die Coronapandemie hat gezeigt, dass alle