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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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243
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956 Treffer in 201 Sitzungen für „Syrien“
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  1. dank der Intervention der Allianz, aber auch Russlands militärisch besiegt. Die weitere dauerhafte Eindämmung des IS muss damit den souveränen Staaten Syrien und Irak obliegen

  2. fortdauernde Präsenz fremder Streitkräfte in Syrien ohne Zustimmung oder UN-Mandat, einzig aufgrund einer Erklärung des Selbstverteidigungsrechts nach Artikel 51 der UN-Charta, muss kritisch betrachtet werden

  3. Expertisen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages liegen dazu vor. So unterhalten die USA weiterhin rund zwei Dutzend Stützpunkte in Syrien gegen den Willen der Regierung in Damaskus

  4. einem passen oder nicht –, unter Vorenthalt der Erträge der reichen Ölfelder Syriens

  5. Fraktion haben im letzten Jahr bereits die Vermischung des Mandats zur Unterstützung von Kampfeinsätzen der Alliierten in Syrien und einer reinen Ausbildungsmission im Irak kritisiert. Aber auch die Unterstützung von Verletzungen des syrischen Luftraums durch Alliierte mit deutschen Beiträgen zur Luftbetankung und Radarüberwachung

  6. HO Henning Otte CDU/CSU

    steigender Tendenz sind sie jetzt allerdings dabei. Aber damit das grüne Gemüt besänftigt ist, ist für den deutschen Einsatz Syrien als Staatsgebiet rausgenommen worden

  7. NA Niels Annen Parl. Staatssekretär BMZ

    gilt, meine Damen und Herren, für Syrien, das gilt für die Sahelregion, mit der sich dieses Haus sehr intensiv beschäftigt, bis hin nach Mosambik. Auch im Irak drohen Rückschläge, wenn wir die Entwicklungsbemühungen der irakischen Regierung jetzt nicht weiterhin verlässlich unterstützen. Deswegen, meine sehr verehrten

  8. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Untergrund weiter aktiv. Er erhebt weiter territoriale Ansprüche. Er ist bereit und in der Lage, Anschläge nicht nur im Irak und in Syrien, sondern auch bei uns in Europa auszuüben

  9. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    weil die sichtbaren Strukturen des IS zerschlagen wurden, ist das Gefahrenpotenzial des islamistischen Terrorismus noch nicht gebannt. Im Irak und in Syrien können viele Menschen wegen des IS nach wie vor nicht sicher in ihrer Heimat leben. Die Region zu stabilisieren, ist deshalb auch

  10. FP Filiz Polat Grüne

    Ihrem Antrag wird mit keinem Wort erwähnt, dass über 70 Prozent aller Geflüchteten aus Kriegs- und Krisenländern zu uns kommen: Syrien

  11. JP Julian Pahlke Grüne

    Übrigens kommen in den Kommunen von den Menschen, die auf unsere Unterstützung angewiesen sind, über 80 Prozent aus der Ukraine, aus Syrien und Afghanistan. Diese Menschen sind für uns doch kein Problem, auch weil wir pro Jahr über 400 000 Menschen brauchen

  12. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    sprechen zu Recht einen Punkt an. Es sind sehr viel Gutqualifizierte nach Deutschland gekommen, insbesondere aus Syrien. Mittlerweile gibt es viele syrische Ärzte. Wir haben ja einen massiven Ärztemangel, bei dem wir die besten Kräfte brauchen, um sie einzusetzen. Deswegen haben wir im Fachkräfteeinwanderungsgesetz auch

  13. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    Aber warum haben Sie dann nicht die Chance genutzt, dort in der Region Besuche nachzuholen, mit der Arabischen Liga zu diskutieren, warum Syrien wieder aufgenommen wird, mit Saudi-Arabien zu besprechen, ob es richtig ist, BRICS beizutreten? Außenministerin zu sein, heißt, nach draußen zu gehen

  14. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    Auswärtigen Amtes gehen, lassen Sie uns mal ein paar Monate zurückblicken, und zwar in den Februar, als Teile der Türkei und Syriens von einem schweren Erdbeben zerstört wurden. Deutschland hat unmittelbar nach dem Beben Rettungsteams in die betroffenen Regionen entsandt. Diese Soforthilfen sind Teil unserer

  15. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    FS Frank Schwabe SPD

    verletzlichsten Menschen auf der Welt, die täglich um ihr Überleben ringen: im Südsudan, im Sudan, in Myanmar, im Jemen, in Syrien, in Afghanistan – um nur ein paar Beispiele zu nennen. Das ist am Ende schlichtweg die Prävention von weiteren Krisen, die Prävention von Kriegen

  16. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    ZN Zaklin Nastic Linke

    Golfstaaten, die den Jemen damit in Schutt und Asche bomben, oder an Ihren NATO-Bruder Erdogan, der die Kurden in Syrien damit tötet und syrisches Land besetzt hält, übrigens auch völkerrechtswidrig. Und erneut völlig überrascht wurden sie nach dem Desaster in Afghanistan von den Ereignissen

  17. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    eigentlich Ihre Strategie für die jungen Mädchen, die in Dschenin oder im Libanon in den Flüchtlingslagern sind? Was ist mit Syrien? Ich habe nichts gehört, keine Strategie für den Umgang mit Assad. Jetzt lese ich, es gibt wieder Geld

  18. Fakt ist: Alle Unberechtigten müssen sofort raus. Alle über subsidiäre Schutztitel Reingekommenen müssen raus. Der Bürgerkrieg in Syrien ist aus. Männliche Afghanen dürfen bitte in Afghanistan bleiben. Es ist doch entlarvend: 2015 wollten Union und SPD das Recht an der deutschen Grenze nicht durchsetzen

  19. Messern aufeinander los, zahllose Opfer liegen mit schweren Verletzungen auf den Straßen. Mitten in unserer Heimat kämpfen neu eingewanderte Clans aus Syrien gegen alteingesessene türkisch-arabische Clans. Es sind Revierkämpfe, Kämpfe um die Vorherrschaft in ganzen Stadtvierteln. Die Deutschen können nur hilflos zuschauen, sie haben

  20. Bundestag 20/115 06.07.2023
    LK Lamya Kaddor Grüne

    Antwort des Rechtsstaats auf identische Straftaten muss gleich sein: Wer zum Beispiel seine Kinder als Drogenkuriere einsetzt, sei er aus Italien oder Syrien oder Deutschland, der missbraucht seine Kinder. Solche Menschen müssen wissen, dass wir das nicht dulden