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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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630 Treffer in 138 Sitzungen für „Syrien“
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  1. dieses ganzen Wahnsinns mit sich ständig weiter verstärkender Tendenz durch zusätzlichen Familiennachzug zu den schon hier Gelandeten. Dabei ist der Krieg in Syrien bis auf Randgebiete seit Jahren beendet. Es braucht jetzt die Rückkehr von 1 Million Syrern und nicht deren Einbürgerung

  2. weiterhin die zwingende Aufenthaltsbeendigung bei Wegfall etwaiger Fluchtgründe – Syrien – oder bei der Unsitte des „Heimaturlaubs“, was vorgebliche Fluchtnotwendigkeit entlarvt. Nur ein grundlegendes Umsteuern wird den leider gewollten Migrationssturm stoppen, und nur mit der AfD gibt es dafür eine parlamentarische Mehrheit, meine Damen und Herren

  3. HD Hakan Demir SPD

    Nachbarländer – vor allem Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen – den Großteil der Aufnahme. Das ist überall so, ob bei der Flucht aus Syrien, aus Afghanistan oder aus Venezuela

  4. nichts mehr wert. Hinzu kommt, dass dieses fragile Land, dass der Libanon überproportional viele Geflüchtete aus dem von Bürgerkrieg betroffenen benachbarten Syrien aufgenommen hat, rund 1,5 Millionen Menschen. Auch das ist natürlich nicht einfach zu bewältigen

  5. Region, aber auch in Europa, wo Stellvertreterorganisationen in Stellung gehen. Wir müssen aber, liebe Kollegen, vor allem klüger und vorausschauender Politik betreiben. Syrien, ein weiterer blutiger Irrtum des Westens, gehört deswegen in diesen Antrag nicht hinein, dem wir sonst zustimmen würden

  6. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Drittens humanitäre Hilfe für den Libanon, übrigens nicht nur für die Flüchtlinge aus Syrien, die im Libanon sind, sondern für alle Menschen

  7. Regel nicht das Problem. Aber, meine Damen und Herren, wir müssen es einmal offen aussprechen: Problematisch sind Herkunftsländer wie Afghanistan, Palästina, Syrien und auch die Türkei. Diese Schüler scheitern überproportional häufig in unserem Bildungssystem. Und das sind Fakten, Herr Gehring, da brauchen Sie gar nicht

  8. BM Boris Mijatović Grüne

    eindrucksvoll von ihrer Arbeit und vom Wert dieser Worte. Für ihren Integrationskurs lernte Frau Seif das deutsche Grundgesetz; sie war nämlich aus Syrien geflohen. Und da waren wieder diese eingängigen Sätze, die für viele Menschen so unfassbar viel bedeuten: „Die Würde des Menschen ist unantastbar

  9. HL Helge Limburg Grüne

    immer härtere Eingriffe in die Grundrechte von Geflüchteten. Die Logik, damit Menschen abzuschrecken, hierherzukommen, wird aber nicht funktionieren. Wer aus Afghanistan, Syrien, dem Sudan oder dem Jemen flieht, der flieht um sein Leben und wird sich auch nicht durch noch so repressive Maßnahmen von Behörden

  10. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Menschen eingebürgert worden wie seit 20 Jahren nicht mehr. Etwa 168 500 Einbürgerungen verzeichnete das Statistische Bundesamt. Besonders viele Menschen kamen aus Syrien

  11. BM Boris Mijatović Grüne

    Gleiche gilt für Strukturermittlungsverfahren. Strukturermittlungsverfahren sind unglaublich aufwendig. Wenn die Generalbundesanwaltschaft zum Beispiel zur Ukraine oder zu Syrien anfängt zu arbeiten, der Generalbundesanwalt Teams zusammenstellt, dann sind das keine Sachen, die sich innerhalb von wenigen Monaten erledigen lassen. Umso wichtiger ist es, dass diese Arbeit

  12. CB Clara Bünger Linke

    ermittelt derzeit zu Syrien und der Ukraine. Das ist gut und wichtig. Aber, Herr Buschmann, wenn Sie sagen: „Kein Kriegsverbrecher darf sicher sein“, dann sollten Sie bei Völkerstraftaten in anderen Regionen, etwa Kriegsverbrechen in Belarus, Afghanistan oder Nordsyrien, dafür sorgen, dass da auch etwas passiert

  13. Generalbundesanwalt in unserem Land die Möglichkeit besitzt, diese Straftaten zu verfolgen. Ich möchte an den weltweit ersten Strafprozess um Staatsfolter in Syrien erinnern, der in Deutschland geführt wurde; Herr Buschmann und auch andere Redner vor mir sind darauf eingegangen. Ein ehemaliger Vernehmungschef eines syrischen Geheimdienstgefängnisses

  14. RW Robin Wagener Grüne

    Ukraine, aus Syrien, aber aus so vielen anderen Orten dieser Welt auch kennen wir, wie die Verbrecher gezielt Menschen entweder verschwinden lassen, willkürlich festhalten oder auch mittels sexualisierter Gewalt foltern, um Angst und Terror zu schüren, um mit Angst und Terror zu unterwerfen

  15. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    unsere Aufgabe, alles dafür zu tun, dass der Konflikt in der Region nicht eskaliert, dass sich die iranischen Proxys im Libanon, in Syrien, im Irak, im Jemen nicht in diesen Krieg einbeziehen und dass sich auch der Iran nicht herausgefordert und aufgefordert fühlt, hier aggressiv

  16. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    wichtig, dass wir gemeinsam mit vielen Freunden warnende Botschaften an diejenigen schicken, die gewalttätig zu werden drohen. Das betrifft iranische Proxys in Syrien und Irak – ich habe es schon gesagt –; das betrifft diejenigen im Jemen. Aber es geht auch darum, dass die Hisbollah sich

  17. LK Lamya Kaddor Grüne

    Kollegen! Sehr geehrte Gäste auf den Tribünen! Im Juni 2014 hat der Terrorist Abu Bakr Al-Baghdadi über Gebiete des Iraks und Syriens das angebliche Kalifat des sogenannten „Islamischen Staates“ ausgerufen. Dabei vertrieb und tötete er Tausende von Menschen in dieser Region. All das gipfelte

  18. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    doch absurd, dass Menschen, die aus Syrien, aus Afghanistan, aus dem Irak zu uns geflohen sind vor dem Terror des IS, vor den Taliban, vor Al-Qaida, jetzt diejenigen sind, die es zulassen und es teilweise mit unterstützen, dass diese Symbole, die Ideen des Kalifats

  19. HL Helge Limburg Grüne

    Bedrohung für die Freiheit. Frau Kaddor hat es zu Recht gesagt: Die meisten Opfer islamistischen Terrors und islamistischer Gewalt sind Muslime. In Syrien, in der Türkei, im Irak, in Afghanistan, aber auch in den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Europäischen Union sind immer

  20. waren es 303 962 Kinder, dieses Jahr sind es 935 000 Kinder; die meisten kommen aus Syrien und der Ukraine. Und ich sage Ihnen: Die Stimmung der Menschen in diesem Land macht deutlich, dass das Verständnis für eine Politik, die Sozialleistungen in alle Welt verschenkt