Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Eine moderne Rentenpolitik müsste anerkennen, dass alle internationalen Vergleiche eindeutig sind: Norwegen, Chile, Singapur, Israel, die Niederlande, Schweden und Australien haben Systeme geschaffen, in denen kapitalgedeckte Elemente, staatliche Fonds, individuelle Rentenvermögen und Mindestsicherung einander ergänzen – und zwar erfolgreich. Ein früher, selbstbestimmter und wohlhabender Ruhestand
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 9: 9 Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE…
dann die Wertschätzung in Deutschland. Deutschland zahlt für olympisches Gold 20 000 Euro, Frankreich 80 000 Euro, Italien rund 150 000 Euro, Singapur 1 Million Euro. Diese Unterschiede zeigen sehr deutlich, wie ernst andere Länder ihren Leistungssport nehmen – die deutsche Regierung offensichtlich nicht
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Deswegen werden wir die Investitionsschutzabkommen mit Vietnam und Singapur auf den Weg bringen
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 8: Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung de…
schließen Handelsabkommen; wir geben Investitionssicherheit – Stichworte „Vietnam“, „Singapur“, „Chile“, „Mercosur“ und „Indien“. All das steht auf dem Plan. Wir sichern damit Absatzmärkte für unsere Industrie, wir schaffen Rechts- und Planungssicherheit für unsere Unternehmen, und wir sichern letztlich Wertschöpfung und Arbeitsplätze hier
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 17: Marktbasierte Resilienz – Versorgung mit kritischen Rohstoffen durch …
Importabhängigkeiten reduzieren. Das heißt, wir brauchen Rohstoffabkommen mit weiteren Partnerländern. Wir haben ja heute Abend noch den Tagesordnungspunkt zu den Investitionsschutzabkommen mit Singapur und Vietnam und zum Rahmenabkommen mit Chile. Wir brauchen noch weitere solche Abkommen mit Partnerländern, die auf Verlässlichkeit statt Ideologie setzen
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Andere Länder sind längst weiter: In den USA führte die Operation „Hidden Treasure“ zu Milliardenbeschlagnahmungen. Großbritannien und Singapur haben spezialisierte Kontrollsysteme etabliert. Es ist also höchste Zeit, dass auch wir nachziehen
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 18: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. Nove…
sprechen heute über ein Thema, das längst überfällig ist: die Ratifizierung der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit afrikanischen Staaten sowie die Investitionsschutzabkommen mit Vietnam und Singapur
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 18: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. Nove…
Ampelregierung schon Gesetzentwürfe zur Ratifizierung von Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den afrikanischen Staaten eingebracht. Was damals aber fehlte, waren die Investitionsschutzabkommen mit Singapur und Vietnam. Wie wichtig und zentral diese sind, sehen wir dieser Tage
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 18: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. Nove…
Afrika und Asien noch nicht gehört haben, so hören Sie doch wenigstens auf Ihre Kollegen. Dieses Jahr hat das Wirtschaftsministerium das EU-Singapur-Abkommen als zu riskant eingeschätzt und von der Einführung von internationalen Schiedsgerichten dringend abgeraten. Die CEPAs gehören komplett eingestampft; denn diese Abkommen
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 18: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. Nove…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Werte Abgeordnete! Die Investitionsschutzabkommen der EU mit Singapur und Vietnam sollen die bestehenden Freihandelsabkommen im Rahmen der Agenda 2030 der UN ergänzen. Die 17 Ziele der Agenda 2030 beinhalten Punkte wie „keine Armut“, „hochwertige Bildung“ und „Wirtschaftswachstum
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 18: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. Nove…
Deutschland befindet sich im Niedergang. Aber wir sollen Singapur, das im Index der menschlichen Entwicklung auf Platz 13 steht, die UN-Agenda vorschreiben? So ein Schwachsinn
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 18: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. Nove…
verhält es sich diesbezüglich in Vietnam? Anders als Singapur verfügt Vietnam über zahlreiche Rohstoffe, unter anderem über 5 Prozent des weltweiten Vorkommens an Wolfram. Dieses Material wird unter anderem in Panzern und Raketen verbaut. Allerdings ist Deutschlands größter Wolframlieferant China. Wenn Deutschland unabhängiger von China
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 18: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. Nove…
steht den Investitionsabkommen mit Singapur und Vietnam mit großer Skepsis gegenüber. Freihandel mit Ostasien ist in deutschem Interesse, aber nicht unter Einbezug der Agenda
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Koalition setzt unter Führung der Wirtschaftsministerin, des Bundesfinanzministers und des Außenministers alles daran, Freihandelsabkommen abzuschließen und Mercosur und Abkommen mit Indien, Indonesien, Singapur und Vietnam zum Erfolg zu bringen. Daran arbeiten wir mit Hochdruck, weil Deutschland als Exportnation Märkte braucht, um seine guten Ideen
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Bundestag 21/5 16.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Billionen US-Dollar. Wir werden deshalb alles tun, um Freihandel und ausländische Direktinvestitionen zu sichern. Die bereits vorliegenden Investitionsschutzabkommen mit Singapur und Vietnam und das novellierte EU-Chile-Abkommen werden wir schnellstmöglich ratifizieren. Die noch in den Verhandlungen befindlichen Abkommen wollen wir zu einem erfolgreichen
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 43: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE…
TikTok so was auswendig lernen, wenn sie uns immer erzählen: „Nein, nein, das ist alles gar nicht so. Wir sitzen ja in Singapur
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Bundestag 20/208 20.12.2024 ·TOP 21: Erste Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN e…
einfach zu, dass alle Rohstoffe aus anderen Ländern kommen oder dass wir die benötigten Produkte erfinden, während die Rohstoffe dafür aber aus Singapur eingeführt werden. – Nein, die Rohstoffe können und müssen auch mitten aus Deutschland und mitten aus Europa kommen. Dafür zu sorgen
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Bundestag 20/207 19.12.2024 ·ZP 7: Politikwechsel für Deutschland – Soziale Marktwirtschaft statt grüner…
Annalena Baerbock fahren nach Washington und erklären Präsident Trump, dass wir eine Milliardärssteuer brauchen? Sie reisen nach London, Paris, Peking, Abu Dhabi, Singapur und bringen der ganzen Welt bei, dass es jetzt eine globale Milliardärssteuer braucht, weil den Grünen nichts Neues einfällt
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 24: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 28. Juli…
Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Ampel, bei den Beratungen zudem die Möglichkeit eröffnet, auch einmal über die Investitionsschutzabkommen mit Vietnam und Singapur zu sprechen
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 24: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 28. Juli…
Gesetzentwürfen heute zu. Geben Sie sich einen Ruck, tun Sie endlich das Richtige, und ratifizieren Sie auch die Abkommen mit Vietnam und Singapur