Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundesrat 1041 02.02.2024 ·TOP 10: Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Vermeidung …
Bereich der Entwicklung der Photovoltaik war unser Land noch vor 15 Jahren Weltmarktführer. Insbesondere im Solar Valley bei Bitterfeld in Sachsen-Anhalt gab es zahlreiche bedeutende und innovative PV-Hersteller. Wir alle wissen, dass die EU dann Anfang des letzten Jahrzehnts viel zu spät reagiert
-
mussten und die dafür sorgen, dass am Ende des Tages die Stimmung schwierig ist. Ich sage ganz klar: Auch bei mir in Sachsen-Anhalt gibt es im Moment Bilder, die ich als Landwirtschaftsminister so nicht sehen will
-
Bundestag 20/152 02.02.2024 ·TOP III, IV: III Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90…
allem in Ostdeutschland. Denken Sie an Chipfabriken wie Intel in Magdeburg oder bald TSMC in Dresden als größter Halbleiterhersteller der Welt. Sachsen gehört mittlerweile sogar zu den wichtigsten Halbleiterzentren der Welt
-
Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
hatten ja aufgrund eines Falls in Sachsen Anlass, uns das sehr genau anzuschauen. Ja, der Rechtsstaat ist wehrhaft, aber die Waffen sind zum Teil etwas stumpf, weil sie nie eingesetzt werden mussten. Zum Glück mussten sie in der Vergangenheit nicht eingesetzt werden. Jetzt sehen
-
Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
Auch die Menschen aus meinem Wahlkreis in Sachsen erzählen mir von ihrer Angst vor der AfD und anderen rechten Parteien
-
Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
froh, dass das nicht nur in großen Städten passiert, sondern auch jenseits der großen Städte, wie zum Beispiel in Aue in Sachsen. Das ist ein starkes Signal. Wir als Linke sind dabei
-
Bundestag 20/151 01.02.2024 ·TOP II: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heima…
sich ergeben, dass in Sachsen-Anhalt die Bevölkerungszahl so weit gesunken ist, dass hier ein Wahlkreis zu streichen ist, und der Freistaat Bayern einen solchen Wahlkreis hinzunehmen soll. Wir stimmen nachher namentlich darüber ab. Es handelt sich hier tatsächlich nur um zwei Wahlkreise
-
Bundestag 20/151 01.02.2024 ·TOP II: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heima…
Wahlkreis in meinem Bundesland Sachsen-Anhalt soll jetzt verloren gehen und Bayern zugeschlagen werden. Ich nehme das gequält zur Kenntnis. Dass aber um die Neueinteilung in Bayern zwischen CSU und Ampel parteipolitisch so hart geschachert wurde, ist peinlich, und da sind Herrn Merz’ Vorwürfe einigermaßen
-
Bundestag 20/151 01.02.2024 ·TOP II: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heima…
Neueinteilung in Sachsen-Anhalt zeigt beispielhaft, dass wir auch andere Kriterien stärker beachten müssen: Erstens. Im Osten hat es vor Jahren Landkreisreformen gegeben. Jetzt haben die Leute die neuen Landkreise angenommen. Daher sollten Landkreisgrenzen stärker berücksichtigt werden
-
Bundestag 20/151 01.02.2024 ·TOP II: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heima…
erforderlich und unsere Pflicht. Allerdings – damit hier kein Missverständnis aufkommt – würde auch ich mir wünschen, dass die jungen Menschen eine Zukunft in Sachsen-Anhalt sehen, im Salzlandkreis, im Landkreis Anhalt-Bitterfeld, im Jerichower Land
-
Bundestag 20/151 01.02.2024 ·TOP II: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heima…
wird sicherlich auch so sein. Denn es gibt sie, die erfolgreichen Universitäten und Hochschulen in Sachsen-Anhalt, mit Studierenden aus vielen Ländern, beispielsweise die Uni Magdeburg oder auch die Hochschule Anhalt in Dessau direkt neben dem Bauhaus. Aber leider bleiben zu wenige junge Menschen nach
-
Bundestag 20/151 01.02.2024 ·TOP II: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heima…
natürlich sind es auch das Handwerk und der Mittelstand, die die Zukunft gestalten. Dieses Bundesland hat sich selbst den Slogan gegeben: #moderndenken. Sachsen-Anhalt steht für Progression, Reformation und für die Moderne. Das unterstützen wir, diese Bundesregierung, sehr gerne, mit der Landesregierung zusammen
-
Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich dazu Dr. Hermann Onko Aeikens, den ehemaligen Staatssekretär von Frau Klöckner und langjährigen Landwirtschaftsminister in Sachsen-Anhalt, aus seinem aktuellen, sehr empfehlenswerten Buch: Die Politik hätte früher und konsequenter handeln müssen. Einmal mehr zeigt sich: Verzögertes politisches Handeln geht
-
Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
allem die SPD, wenn ich an die Wahlen dieses Jahr in Deutschland denke: an die Europawahl, an die Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Sie bekommen die Quittung, und zwar vom Souverän, dem deutschen Bürger. Darauf freue ich mich
-
Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Kehren Sie um beim Bürgergeld! Wir brauchen nicht Bürgergeld, sondern wir brauchen Bürger in Arbeit. Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt hat die Bürgerarbeit eingeführt. 1 Million Menschen mehr in Arbeit statt in Bürgergeld, das entlastet unseren Staatshaushalt und bringt zusätzliche Einnahmen von insgesamt
-
Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Auch in anderen Bundesländern – Niedersachsen, Bremen, Sachsen-Anhalt, Thüringen – mussten die Menschen in den vergangenen Wochen gegen Wassermassen kämpfen, um ihre Existenz zu retten
-
Bundestag 20/149 30.01.2024 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Euro die Gründung eines Bauforschungszentrums in der Lausitz. Das ist ein europaweit einzigartiges Projekt, bei dem mehr als 1 200 Arbeitsplätze in Sachsen entstehen werden. Andererseits ist Innovation auch kein Selbstzweck. Im Gebäudebereich sind Innovationen besonders wichtig, um auch in Zukunft günstig, einfach, digital
-
Bundestag 20/148 19.01.2024 ·ZP 12: Unterstützung für die Ukraine intensivieren – Industrie stärken – Pro…
bisher bereitzustellen; denn es kann nicht sein, dass Sie hier flammende Unterstützungsreden halten, aber Landes- und Kommunalpolitiker der CDU, beispielsweise in Sachsen oder Nordrhein-Westfalen, den Bau dringend notwendiger Munitionsfabriken boykottieren und behindern
-
Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 7: 7 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Agrarpolitis…
Anders als manche Kollegen hier im Saal bin ich kein Theoretiker, sondern Praktiker. Mit diesem Selbstverständnis besuche ich die landwirtschaftlichen Betriebe in Sachsen-Anhalt und stehe dadurch praktisch jede sitzungsfreie Woche im engen Austausch mit den Landwirten. Ich will wissen, wo der Schuh drückt
-
Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 7: 7 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Agrarpolitis…
sind das Zuhören und der Dialog der Schlüssel für eine vertrauensvolle Verbindung zwischen Landwirtschaft und Politik. Als Vorsitzender des Liberalen Mittelstandes in Sachsen-Anhalt ist meine Botschaft: Wir sollen unsere Landwirte, die einen beachtlichen Teil unseres Mittelstandes ausmachen, als Partner betrachten und ihre Erfahrungen mehr