Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Namensrecht: Natürlich ist das Namensrecht nicht meine einzige Sorge. Aber es betrifft Millionen von Menschen, die sich darauf freuen: die Sorben in Sachsen, die Friesen und die Dänen in Norddeutschland, Stiefkinder, Adoptivkinder, die vielen Paare, die das Augenhöheprinzip ihrer Partnerschaft auch in einem gemeinsamen Namen
-
geplante Bauprojekt nicht mehr auf die lange Bank geschoben wird, damit dieses Projekt dem Ziel ein Stück näher kommt. Das Land Sachsen wartet schon eine Zeit lang; die sind nämlich schon viel weiter mit der Planung als wir. Die warten auf ein Zeichen, dass
-
verschwinden, nicht in der realen Welt draußen auf den Marktplätzen, wo es zu vermehrten Angriffen auf zivilgesellschaftlich Engagierte kommt, zum Beispiel in Sachsen, da, wo ich herkomme, aber auch im digitalen Bereich. Wir brauchen aber für eine Demokratie eine engagierte Gesellschaft, die für eine Auseinandersetzung
-
Hinzu kommen die neuen Fabriken von Infineon in Sachsen, von Wolfspeed und ZF im Saarland, die Investitionen von GlobalFounderies in Dresden und zuletzt der Einstieg von TSMC in die Chipproduktion, auch in Dresden
-
Frau Esken, in Sachsen liegt die SPD bei 6 Prozent; Sie sollten ganz leise sein
-
Union soll nicht so tun – in Sachsen plakatiert sie „Heizungs-Verbot stoppen!“ –, als ob sie dieses Gesetz auch nicht wöllte. Frau von der Leyen, wahrscheinlich Ihre Spitzenkandidatin von der CDU für die Europawahl, plant sogar ein noch schärferes Gesetz auf EU-Ebene. Diese Doppelmoral
-
Prozent für die AfD in Sachsen und 7 Prozent für die SPD sprechen eine klare Sprache. Sie sollten sich vielleicht mal überlegen, wer da als Geisterfahrer auf ihrer Sommerreise unterwegs
-
sondern auch Intel, Infineon und TSMC sind hier zu nennen. Das bedeutet auch, dass Robert Habeck, dass diese Bundesregierung gewichtige Fördersummen nach Sachsen-Anhalt bringt
-
brauchen moderne industriepolitische Kerne in Brandenburg, in Sachsen usw. Von den Top-500-Unternehmen in Deutschland sind gerade einmal 42 im Osten angesiedelt. Das muss mehr werden
-
Presseprodukten sicherzustellen. Doch seit zwei Jahren warten wir vergeblich auf konkrete Maßnahmen oder Reformen, die diese Versorgung gewährleisten sollen. Bundesländer wie Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bremen und Schleswig-Holstein unterstützen das Vorhaben. Es ist enttäuschend, zu sehen, wie wenig Interesse hier an der Unterstützung
-
vielen Bundesländern sind die Mittel des Förderprogramms „Stadt und Land“ bereits komplett ausgeschöpft, wie zum Beispiel in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Denn: Die Menschen in Deutschland wollen Rad fahren
-
ihre Politik gut. Deshalb haben die Regierungsfraktionen Angst: Angst vor dem Wähler, Angst vor den Wahlen in Bayern, in Hessen, in Sachsen, in Thüringen. Die AfD liegt jetzt schon bei 35 Prozent. Das ist der Grund; das ist der Hauptgrund für Ihre Eile. Ihre Zeit
-
nicht zugehört. Sie haben die Mietstufen nicht reformiert. Und das hat ganz konkret dazu geführt, dass zum Beispiel in meinem Bundesland Sachsen in ganz vielen Städten die Mietstufen am Ende heruntergesetzt wurden. Das heißt, die Leute haben weniger oder gar nichts mehr bekommen
-
Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Wie einige von Ihnen wissen, komme ich aus einem kleinen Dorf in Sachsen-Anhalt. Zu Hause und immer, wenn ich im Wahlkreis unterwegs bin, bin ich von Natur umgeben, von Wäldern, Äckern, Wiesen mit Mohn
-
Sachsen ist zum Beispiel eines der Bundesländer mit der ältesten Bevölkerung. Dementsprechend trifft es uns besonders hart, dass innerhalb von zehn Jahren mehr als 200 000 Menschen auf dem Arbeitsmarkt schlichtweg fehlen, weil sie in Ruhestand gegangen sind und keine junge Generation nachgewachsen
-
eben auch größer werden können, dass ich alte Ställe abreißen und neue bauen kann. Das waren Dinge, für die wir uns aus Sachsen starkgemacht haben, weil sie für unsere Tierhalterinnen und Tierhalter enorm wichtig sind
-
Bundesrat 1035 07.07.2023 ·TOP 15: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Flexibilisier…
Problem und eigentlich unhaltbar. Es besteht Verunsicherung bei allen Beteiligten und den Instituten, und dem Führungspersonal fehlt Planungssicherheit. Gemeinsam mit dem Freistaat Sachsen bringen wir einen Antrag zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes
-
Bundesrat 1035 07.07.2023 ·TOP 15: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Flexibilisier…
für die Antragsteller vor allem rechtliche Klarheit und Vereinfachung in den Verwaltungsabläufen bringt. Der gemeinsame Antrag von Baden-Württemberg und Sachsen zielt darauf ab, hier mit Augenmaß für eine sachgerechte gesetzliche Klarstellung zu sorgen. Ich möchte an dieser Stelle meinem Kollegen Martin Dulig danken
-
Bundesrat 1035 07.07.2023 ·TOP 20: Gesetz zur Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, zu Erleicht…
derselben Vorlesung, die Hebammenstudenten mit und die Medizinstudenten ohne Vergütung. Wenn heute eine Vergütung für das Pflegestudium beschlossen wird – der Freistaat Sachsen wird trotz der erwähnten Bedenken heute dafür stimmen –, dann sollten wenigstens die Bezeichnungen dieser Vergütung hochschulischer Praxis entsprechen
-
Bundesrat 1035 07.07.2023 ·TOP 21: Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschri…
bewusst, dass das auch eine Abkehr von bisherigen Ansätzen bedeutet, aber diese Konsequenz müssen wir wagen. Sachsen-Anhalt hat frühzeitig den Wechsel zur BundID ohne Wenn und Aber vollzogen. Mut zur Veränderung und die Bereitschaft, Risiken einzugehen, gehören untrennbar zur digitalen Transformation der Verwaltung. Gestatten