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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Russland
7235
Nennungen
697
Sprecher:innen
343
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4.404 Treffer in 230 Sitzungen für „Russland“
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  1. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    sogar mit Eskalation gedroht haben, zeigt, wie weit der Weg für den Westbalkan noch ist, und es überrascht nicht, dass auch Russland und China gegen den Gedenktag gestimmt haben

  2. PK Philip Krämer Grüne

    Silk and Road Initiative, häufig mit Infrastrukturversprechen, die ihren Empfängern jedoch oft zum Nachteil gereichen und chinesischem Einfluss Tür und Tor öffnen. Russland geht wesentlich plumper vor. Es spielt sich als Schutzmacht der Serben, als „orthodoxes Brudervolk“ auf, während seine Armee in der Ukraine einen

  3. FF Fabian Funke SPD

    Militärische Drohungen, martialische Sprache von politischen Führungsfiguren und die bewusste Eskalation politischer Konflikte gehören zur Norm. Gezielte Desinformationen und hybride Destabilisierungsmaßnahmen aus Russland dominieren den öffentlichen Diskurs sowohl in Serbien als auch in der serbischen Minderheit im Kosovo. Deswegen ist es an dieser Stelle besonders

  4. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    europäische Staaten, die uns sehr eng verbunden sind, die unsere Werte weitestgehend teilen. Und wenn wir diese Region China, arabischen Staaten oder Russland überlassen, dann wird das weder uns in Europa noch uns in der Bundesrepublik Deutschland nützen, sondern es wird uns allen großen Schaden

  5. MK Michael Kretschmer Sachsen

    große Sicherheit empfinden, ist es bei unseren polnischen Nachbarn nicht so gewesen. Gerade die Frage der Sicherheitsinteressen mit Blick auf Belarus, auf Russland, auf andere Länder in unmittelbarer Nachbarschaft hätte uns vor dem Hintergrund der polnischen Geschichte in den vergangenen Jahrzehnten wichtiger sein müssen. Jetzt

  6. müssen wir endlich begreifen, wie erfolgreich sowohl islamistische Gruppen als auch Rechtsextreme in den sozialen Medien sind und dass autoritäre Regime wie Russland oder der Iran dabei ihre Finger im Spiel haben. Wir müssen zugeben, dass in unserem Bildungssystem etwas schiefläuft

  7. CK Chantal Kopf Grüne

    sondern die unserer autokratischen Systemrivalen wie China und Russland vertreten, während sie von parlamentarischen Privilegien und Informationsrechten profitieren. Wenigstens können wir Ihre Anträge einfach ablehnen

  8. CETA lehnte die AfD ab. Auf der anderen Seite – das zeigen nicht nur die Vorkommnisse der vergangenen Wochen – wendet sich die AfD Russland

  9. FB Felix Banaszak Grüne

    Energieimporteur gemacht zu haben, nachdem es unionsgeführte Regierungen waren, die uns Schritt für Schritt sukzessive zu 55 Prozent Erdgasabhängigkeit vom autoritären Russland geführt haben. Sie sollten sich mal mit dem europäischen Stromsystem beschäftigen, um etwas über Energieabhängigkeit zu lernen

  10. AT Alexander Throm CDU/CSU

    wissen, dass die syrischen Migranten systematisch aus der Türkei nach Russland und Weißrussland geflogen und dann weiter nach Europa geschleust werden

  11. AT Alexander Throm CDU/CSU

    bringen. Auf eine Anfrage von mir im letzten Jahr wurde bekannt, dass wir 19 526 Personen im Hellfeld feststellen konnten, die über Russland und Belarus nach Europa gekommen sind. Daher finde ich es besonders interessant, dass ausgerechnet die fünfte Kolonne Putins hier im Deutschen Bundestag

  12. AT Alexander Throm CDU/CSU

    eine gute Idee, aufzuklären, was Sie alles mit Putin und Russland zu tun haben

  13. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Klären Sie von der AfD doch mal das Umfeld Ihres Kollegen Bystron auf! Wie viele Tausend Euro hat er denn von Russland bekommen

  14. Besucherausweis für das Europaparlament verschafft. Dieser Janus N. ging im EP ein und aus und ist jetzt in Polen wegen Spionage für Russland angeklagt worden

  15. Drei bayerische MdL der AfD, nämlich Ulrich Singer, Andreas Jurca und Elena Roon, sind auf Einladung des Kreml als Wahlbeobachter nach Russland gereist

  16. HD Hakan Demir SPD

    Drei Beispiele an dieser Stelle. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Vorermittlungen gegen Maximilian Krah wegen möglicher Zahlungen aus Russland und China eingeleitet

  17. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7

    Blick auf das, was wir an Schauspiel beim Besuch von Präsident Xi in Belgrad gesehen haben, und auch als Signal an Russland, das sich im Westbalkan immer wieder störend und destabilisierend einmischen will

  18. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7

    extrem besorgt sind, dass Georgien gerade jetzt einen Weg einschlägt, der erkennbar in eine gelenkte Demokratie führen soll, der klar dem Einfluss Russlands zu viel Raum gibt. Wenn wir es im Europarat mit der Rolle zur Vorbereitung auf zukünftige Standards, auf zukünftige Mitgliedschaften

  19. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Europarat hat den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine nicht verhindert. Und vielleicht waren wir 2014 und danach im Umgang mit Russland zu naiv, auch im Europarat. Aber jetzt kommt dem Europarat eine entscheidende Rolle zu: bei der Erarbeitung eines Schadensregisters und auch bei der möglichen

  20. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    SK Stefan Keuter AfD

    diese Plattform einen großen Zuwachs erfahren: Viele osteuropäische Staaten wurden Mitglied. Selbst Aserbaidschan, ein asiatisch und muslimisch geprägtes Land, wurde 2001 aufgenommen. Russland wurde 1996 Mitglied, dann allerdings im März 2022, vor zwei Jahren, nach den kriegerischen Aktivitäten in der Ukraine ausgeschlossen