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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.062 Treffer in 231 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    entscheidende Phase; doch ein guter, gelungener Entwurf liegt – wie exemplarisch ausgeführt – hierzu vor. Bundesbauministerin Klara Geywitz, die von unserem Kanzler Olaf Scholz geführte Bundesregierung insgesamt und gemeinsam mit ihnen allen voran wir als SPD-Bundestagsfraktion: Zusammen schreiben wir das Thema „Bauen und Wohnen“ mit Nachdruck

  2. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    JC Joana Cotar AfD

    Verantwortung von sich schieben und sagen: Die Ministerien sind schuld. – Das ist fast so praktisch wie die Gedächtnislücken von Olaf Scholz, meine Damen und Herren

  3. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    Verbraucherpolitik, die die Menschen ganz gezielt anspricht. Formen der aufsuchenden Verbraucherarbeit müssen wir deshalb unterstützen. Denn es gilt das, was Bundeskanzler Olaf Scholz gesagt hat: Wir dürfen und wir werden niemanden alleinlassen

  4. aber, dass wir sie unterstützen. Dafür steht die Zeitenwende dieser Koalition, die auch die Union mitträgt. Dafür steht die Zeitenwende von Olaf Scholz. Deswegen beliefern wir die Ukraine mit Waffen und arbeiten zusammen in der NATO für eine bessere gemeinsame Sicherheit

  5. alle Akteurinnen und Akteure auf dem Arbeitsmarkt unter und suchen gemeinsam nach Lösungen für die Probleme unserer Zeit. Ich bin Olaf Scholz sehr dankbar für diese Kraftanstrengungen

  6. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    einen Jahr seit der Flutkatastrophe wurde schon vieles wiederaufgebaut. Von dieser eindrucksvollen Leistung konnte ich selbst gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz Ende März vor Ort in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen einen Eindruck gewinnen. Es ist wirklich beachtlich, was dort geleistet wird. Auch dafür meinen

  7. MH Mechthild Heil CDU/CSU

    Wiederaufbau wird nicht am Geld scheitern.“ Geld steht in ausreichender Menge zur Verfügung. Versprechen gehalten. Den damaligen Finanzminister und jetzigen Bundeskanzler Olaf Scholz kann ich mit den Worten zitieren: „Das, was man mit Geld in Ordnung bringen kann, das werden wir mit Geld in Ordnung

  8. gibt große Unterstützung für die Politik der von Olaf Scholz geführten Bundesregierung. Wir lassen die Menschen mit dieser Situation nicht alleine, sondern wir haben jetzt schon zwei Hilfspakete auf den Weg gebracht, die Entlastung für private Haushalte bedeuten. Das sind 300 Euro als Energiepreispauschale für

  9. nach Lösungen suchen. Das ist verantwortungsvolle Politik. Man kann diese Bundesregierung nur dazu beglückwünschen, dass sie das unter der Führung von Olaf Scholz auf den Weg bringt

  10. AK Annika Klose SPD

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor wenigen Wochen die Konzertierte Aktion angekündigt und hat das Gespräch mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden bereits erfolgreich angestoßen. Denn nur gemeinsam und solidarisch können wir aus der aktuellen Lage herausfinden

  11. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Olaf Scholz hat es als Bundeskanzler doch gesagt: Wir können im Moment leider nicht hoffen, dass die derzeitige Krisenlage kurzfristig ein Ende findet. Gerade deshalb ist es übrigens gut, dass wir die längerfristige Strategie

  12. Bundestag 20/47 07.07.2022

    ausschließlich auf die Gefahr einer möglichen Energiemangelsituation. Diese Gefahr besteht. Das bestätigt der zuständige Minister Robert Habeck, und das bestätigt Bundeskanzler Olaf Scholz. Deutlich wurde dies auch durch die Ausrufung der Alarmstufe des Notfallplans Gas vor zwei Wochen

  13. Bundestag 20/47 07.07.2022

    haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck mehrfach ganz klar erläutert. Sie haben auch erläutert – anders als im Antrag ausgeführt –, dass die Entscheidung gegen eine Fortführung der Atomkraft eine ganz klare politische Abwägungsentscheidung ist, nämlich eine Abwägung zwischen den Schwierigkeiten, die objektiv zu meistern

  14. JP Jens Peick SPD

    Deshalb ist es richtig, dass Olaf Scholz sich jetzt Zeit für nachhaltige und längerfristige Lösungen – und zwar ergänzend zu den Sofortmaßnahmen – nimmt und dazu die Konzertierte Aktion ins Leben gerufen

  15. JP Jens Peick SPD

    sichere Arbeitsplätze auf der anderen. Karl Schiller hat diese Konzertierte Aktion damals „Tisch der gesellschaftlichen Vernunft“ genannt. An diesen Tisch hat Olaf Scholz jetzt Gewerkschaften und Unternehmen gebracht. An diesem Tisch werden unterschiedliche Interessen ausgeglichen und gemeinsam Maßnahmen zur Bewältigung der Krise entwickelt

  16. JP Jens Peick SPD

    Diese oppositionellen Tanzschritte sind dem Ernst der Lage nicht angemessen. Ich bin überzeugt davon, dass Olaf Scholz mit der Konzertierten Aktion

  17. NW Nina Warken CDU/CSU

    Präsidentin, vielen Dank. – Ich darf im Namen meiner Fraktion beantragen, dass wir nach § 42 der Geschäftsordnung über die Herbeirufung des Bundeskanzlers Olaf Scholz hier beschließen

  18. Woche – wir alle haben die Zahlen gesehen – hat der Paritätische Wohlfahrtsverband darauf hingewiesen: 13,8 Millionen Menschen gelten als arm. Und Olaf Scholz sagt hier in der Regierungsbefragung auf Nachfrage: Wir haben ganz viel getan. 30 Milliarden Euro! Wir sind toll. – Nein, nicht toll! Angesichts

  19. Winter warm bekommen sollen. Das ist das Gegenteil von Verantwortung, meine Damen und Herren. Sie reden hier von Energiesicherheit. Was sagte Olaf Scholz in der Regierungsbefragung? Ich zitiere: Wir brauchen mehr Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien. – Wie lange regieren Sie denn schon? Sie bringen

  20. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Merz, in der Tat bin auch ich froh, dass Olaf Scholz und Minister Habeck gerade nicht hier sind, um sich mit Ihren Argumenten auseinanderzusetzen