Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 36: Wasserstoffhochlauf pragmatisch, schnell und technologieoffen voranbr…
gefordert. Damals allerdings wollte das unionsgeführte BMWi nur maximal 3 GW zulassen. Nicht zuletzt dank des damaligen Finanzministers und heutigen Kanzlers Olaf Scholz ist es anders gekommen – gern geschehen
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 31: Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschus…
Jeder, der in Zukunft in den Großstädten Deutschlands im Stau steht, der kann an die Ampelkoalition denken, der kann sich bei Olaf Scholz und seinen Ministern bedanken
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 40: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Leye, Pascal Meise…
Wahlkampf forderte er mit Nachdruck einen Industriestrompreis von 4 Cent pro Kilowattstunde. Doch jetzt, wo Entlastungen tatsächlich dringend geboten sind, nennt Olaf Scholz das – ich zitiere – „ökonomisch falsch, fiskalisch unsolide“. Dabei geht es hier um nicht weniger als um die Frage, ob wir auch übermorgen
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 40: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Leye, Pascal Meise…
eine Grundstoffindustrie haben oder ob wir in neue Abhängigkeiten von anderen Ländern, die wir eigentlich gerade beenden wollen, geraten. Es sollte Olaf Scholz schon zu denken geben, dass er für diese Kehrtwende ausgerechnet von der FDP den meisten Applaus bekommt
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 40: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Leye, Pascal Meise…
geteilt wird, auch in der SPD-Fraktion; das freut mich. Aber ich sage Ihnen: Setzen Sie sich dann endlich auch gegen Olaf Scholz und gegen die FDP durch, meine Damen und Herren
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Herr Merz, Sie haben mich eben wirklich irritiert, als Sie Olaf Scholz dafür verantwortlich gemacht haben, dass die Flüchtlinge zu uns kommen. Ich war immer der Meinung, es wären in Afghanistan die Taliban
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
brauchen eine geopolitische, reformierte und zukunftsoffene Europäische Union, so hat Olaf Scholz in seiner bemerkenswerten Rede zum Europatag im Europaparlament ausgeführt. Die Bilanz seiner bisherigen Arbeit ist beeindruckend. Ich möchte ein paar Beispiele nennen
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Digitalisierung wurden vorneweg gestellt. Das Programm SURE zur Beschäftigungssicherung ist in Europa ein Meilenstein. Es geht auf das Konto dieses Kanzlers Olaf Scholz
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
seiner Prager Rede hat Olaf Scholz die Erweiterungsfähigkeit angesprochen, auch hier die Reformfähigkeit. Und das ist auch ein wichtiger Punkt. Auch diese Debatte geht weiter. Hier haben wir ein deutsch-französisches Papier, das uns gute Vorgaben gibt, das wir diskutieren. Dieses deutsch-französische Papier gibt
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
stehen wir als SPD-Fraktion. Dafür steht diese Regierung. Und jetzt noch einmal, weil Sie es so gerne hören: Vielen Dank, Olaf Scholz! Gutes Gelingen
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 10: 10 Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Christ…
Druck von rechts knickt die Bundesregierung ein – allen voran Olaf Scholz, der sich öffentlich von der Finanzierung der Seenotrettung distanziert, um der Ministerpräsidentin und Mussolini-Verehrerin Meloni entgegenzukommen
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 10: 10 Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Christ…
lesen. Abkommen sind wichtig, zum Beispiel für die Rücknahme von Menschen ohne Bleiberecht in Deutschland. Auch das hat unser Kanzler Olaf Scholz heute noch einmal erklärt
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 10: 10 Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Christ…
fällt schwer, bei Superschwergewicht an Olaf Scholz zu denken. Aber zur Wahrheit gehört: Ja, das Ausverhandeln solcher Migrationsabkommen muss Chefsache sein. Darum muss sich der Bundeskanzler kümmern, darum muss sich die Außenministerin kümmern
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 10: 10 Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Christ…
sage Ihnen: Hören Sie auf Ihren Bundeskanzler! Olaf Scholz hat gegenüber Italien richtigerweise erklärt, dass es einen Kurswechsel bei dieser Form der privaten Seenotrettung geben muss, die nicht nur von Italien, sondern auch von Griechenland, von Zypern und anderen Ländern kritisiert wird. Ich sage
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Bundestag 20/130 18.10.2023 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS …
Deshalb wird das von Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser am 12. Oktober verkündete Betätigungsverbot von Hamas und Samidoun schnellstmöglich umgesetzt. Gleichzeitig müssen wir mit der politischen und schulischen Bildung die Menschen erreichen, die in ihren Herkunftsländern oder Familien einseitig politisiert wurden
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Bundestag 20/130 18.10.2023 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS …
historische Verpflichtung, und sie ist Teil unserer Staatsräson. Deshalb ist es richtig, dass die Außenministerin Annalena Baerbock und Bundeskanzler Olaf Scholz unmittelbar, auch vor Ort, gezeigt haben, dass sie Israels Recht auf Selbstverteidigung unterstützen
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Bundestag 20/130 18.10.2023 ·TOP 3: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
nachkommen. Der irakische Ministerpräsident Mohammed Shia Al-Sudani hat sich zuletzt im Januar 2023 anlässlich seines Besuchs in Berlin bei Bundeskanzler Olaf Scholz für das deutsche Engagement beim Kampf gegen den IS bedankt und Deutschland gebeten, seine Unterstützung fortzusetzen und so die Stabilität des Landes
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Bundestag 20/129 13.10.2023 ·TOP 10: Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovatio…
Unter Olaf Scholz als Finanzminister haben wir die Pflicht zur eben angesprochenen Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen eingeführt. Mit der Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht wurde ein Frühwarnsystem für aggressive Steuergestaltung in der Europäischen Union etabliert. Wir haben schon damals gefragt, warum denn eine solche
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·ZP 6: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Lage …
Bundestagspräsidentin dankbar, dass sie gestern die richtigen Worte für uns als Parlament gefunden hat. Ich bin dem Bundeskanzler Olaf Scholz für seine klaren und unmissverständlichen Worte dankbar. Ich bin für klare Hilfs- und Unterstützungszusagen dankbar. Unsere Solidarität mit dem Staat Israel und der Bevölkerung Israels
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·TOP 7: Vereinbarte Debatte: – Zu den sechs Nachhaltigkeitsprinzipien der Deu…
sind derzeit nicht auf dem richtigen Weg.“ Mit diesen Worten hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Lage auf dem SDG-Gipfel der Vereinten Nationen Mitte September in New York zusammengefasst – ein erschreckendes Fazit mit Blick auf die Erreichung der international vereinbarten Ziele für nachhaltige Entwicklung