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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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1.095 Treffer in 283 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
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  1. US Ulle Schauws Grüne

    aber die Kollegen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen der Meinung sind

  2. TA Tijen Ataoğlu CDU/CSU

    Lage der Betroffenen tatsächlich etwas ändern könnte; denn sie genießen juristisch bereits den vollen Schutz unserer Verfassung. Landesministerin Josefine Paul aus Nordrhein-Westfalen sieht das bekanntlich anders. In ihrer Rede im Juli im Bundesrat sprach sie davon, dass für queere Menschen das verfassungsrechtliche Versprechen, nicht

  3. AR Arne Raue AfD

    natürlich auch Schutzraum für echte Flüchtlinge. Damit hat keiner ein Problem. Deutschland nahm 1 Million Migranten aus Syrien auf. Das OVG Nordrhein-Westfalen – ich sage es noch mal ganz deutlich – hat 2024 festgestellt: Zivilpersonen in Syrien haben derzeit keine individuelle Bedrohung durch Kriegshandlungen zu erwarten

  4. CH Christian Haase CDU/CSU

    legen wir die Axt an die kommunale Selbstverwaltung in Deutschland. Dass diese lebt, das zeigt uns das Beispiel der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen: Gute Arbeit in den Kreisen und Städten hält die Populisten klein

  5. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    hilft ein Blick nach Nordrhein-Westfalen, wo bereits seit 2005 solche Beiträge für die Altersversorgung der Abgeordneten geleistet werden. Das kostet dort derzeit rund 3 000 Euro pro Monat und Abgeordneten

  6. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    sollen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist Geld, das dringend gebraucht wird. Ob wir die Diskussion über Brücken in Nordrhein-Westfalen führen, die Diskussion über unsere Häfen in Bremen oder in Niedersachsen oder die Diskussion über Bahnverbindungen Richtung Polen: Egal an welcher Stelle

  7. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute liegt Ihnen der Antrag Berlins, Mecklenburg-Vorpommerns, Nordrhein-Westfalens und Schleswig-Holsteins vor, dem auch Bremen, Hamburg, Niedersachsen und das Saarland beigetreten sind. Das freut mich sehr. Wir wollen mit diesem Antrag ein ausdrückliches Verbot

  8. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Bundesnichtraucherschutzgesetzes hinsichtlich eines Rauchverbotes in geschlossenen Fahrzeugen in Anwesenheit von Minderjährigen und Schwangeren gefordert. Das Land Niedersachsen hat daher mit Nordrhein-Westfalen erneut diese Initiative eingebracht, da eine entsprechende Änderung längst überfällig ist. Rauchen, meine Damen und Herren, ist neben dem Trinken von Alkohol weltweit

  9. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Nordrhein-Westfalen ist dazu bereit, sowohl hier im Bundesrat als auch in der Ministerpräsidentenkonferenz für eine Modernisierung unseres Staates einzutreten und dafür, wo es nötig ist, auch auf eigene Kompetenzen zu verzichten – denn dann wird es ernst mit Staatsmodernisierung und Bürokratieabbau –, genau

  10. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Auch hier haben wir in Nordrhein-Westfalen schon viele Maßnahmen ergriffen – wie viele von Ihnen in Ihren Ländern sicherlich auch. Es muss ein Umdenken geben, sowohl im Bund als auch bei den Ländern als auch in den Kommunen. Die Beweislast darf nicht bei denjenigen liegen

  11. MP Manfred Pentz Hessen

    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Hessen begrüßt ausdrücklich den vorliegenden Entschließungsantrag. Nordrhein-Westfalen, das hat Kollege Liminski eben vorgetragen, macht diesen Antrag zu einem Rundumschlag zu den wichtigsten und drängendsten Themen beim Bürokratieabbau. Der Antrag scheut nicht davor zurück, auch heiße

  12. MP Manfred Pentz Hessen

    Einzelmaßnahmen, also sehr konkreten Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie, ist klar. Es ist konkret und vor allen Dingen weitreichend. Die Initiative Nordrhein-Westfalens greift beim Thema Bürokratieabbau tatsächlich auch darüber hinaus zahlreiche wichtige Punkte

  13. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    noch sehr wenig genutzt wird, das aber für den Ausbau erneuerbarer Energie durchaus zur Verfügung steht: Wir haben zahlreiche Gewässer. In Nordrhein-Westfalen sind es fast nur künstliche Gewässer in Form von Abgrabungen, Talsperren und vielem mehr, die für die Erzeugung von Solarenergie genutzt werden

  14. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    möchte noch einmal deutlich machen: Es geht Nordrhein-Westfalen vor allen Dingen darum, die künstlichen Gewässer, die sonst nicht genutzt werden, für die Photovoltaik zur Verfügung zu stellen, dort, wo das ohne nachhaltige negative Einwirkungen auf die Gewässerökologie möglich ist. Ich danke ausdrücklich dem Land

  15. CH Christian Heinz Hessen

    Geldautomatensprengungen sind keine Bagatellstraftaten, sondern Organisierte Kriminalität auf allerhöchstem Niveau. Das zeigen beispielhaft zwei Fälle aus dem Grenzgebiet zwischen Hessen und Nordrhein-Westfalen, die sich im Jahr 2024 zugetragen haben. Eine aus den Niederlanden stammende Bande brach mit roher Gewalt in eine Bankfiliale ein, präparierte

  16. CM Christian Meyer Niedersachsen

    regelmäßig nicht eingehalten werden. Die Bilder, Videoaufnahmen und Dokumentationen sind uns allen bekannt. Es muss endlich etwas passieren! Daher danke ich Nordrhein-Westfalen für seine Initiative. Diese geht mir allerdings nicht weit genug, zielt sie doch vor allem darauf ab, dass die EU aktiv werden

  17. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Für Frau Ministerin Mona Neubaur gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Bremen, Niedersachsen und Saarland gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Eine beschleunigte und zugleich zukunftsfeste öffentliche Vergabe muss auch langfristig die Weichen für eine nachhaltige Industriepolitik stellen. Der gezielte

  18. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Für Frau Ministerin Mona Neubaur gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Für das Land Nordrhein-Westfalen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Bundesrepublik Deutschland steht aktuell vor den großen Herausforderungen, die Mittel der Sondervermögen zielgerichtet und effizient auszugeben und sich gleichzeitig strategisch und zukunftsgerichtet

  19. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07

    Fälle – fast 1 Million Fälle! – liegen unbearbeitet auf den Schreibtischen der Justiz, und der Berg wächst jedes Jahr weiter. Allein in Nordrhein-Westfalen fehlen 460 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte – in einem Bundesland

  20. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    BB Birgit Bessin AfD

    sich damit fast verdoppelt. Die Bundesregierung hat bestätigt: Es gibt mittlerweile zwei Gruppenvergewaltigungen am Tag. Schauen wir uns Nordrhein-Westfalen an! Dort haben 78 Prozent der Täter einen Migrationshintergrund. Meine Damen und Herren, diese Realität müssen Sie endlich mal zur Kenntnis nehmen