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Erkannte Entität · Thema Nachrichtendienste
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339 Treffer in 87 Sitzungen für „Nachrichtendienste“
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  1. Israel: All das führt uns vor Augen, wie wichtig die Arbeit unserer Sicherheitsbehörden ist und wie wichtig auch die Arbeit der Nachrichtendienste in Deutschland ist, meine Damen und Herren

  2. brauchen die Nachrichtendienste, weil sie ein wichtiger Teil der Verteidigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung sind – gegen die vielen Feinde von innen und von außen. Bei dieser Arbeit müssen die Dienste vor allem zwei Kriterien erfüllen: Sie müssen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die sie verteidigen, selbst

  3. geht es in erster Linie um – das sehen wir – den Nachrichtendienst, insbesondere

  4. trotz großartiger Ankündigungen auch nach zwei Jahren des Regierens weder ernsthaft angesprochen noch gelöst. Über 75 Seiten werden Richtlinien aufgestellt, wie die Nachrichtendienste Daten an andere Sicherheitsbehörden weitergeben dürfen. Denn, so Kuhle und Thomae

  5. müssten gleichwohl einer … behördlichen und parlamentarischen Kontrolle unterliegen. Das schwächt nicht die Arbeit der Nachrichtendienste, sondern stärkt und legitimiert

  6. fest, dass zur Verteidigung einer liberalen Demokratie gegen ihre Feinde die richtigen Instrumente erforderlich seien, zu denen auch „funktionierende und hinreichend ausgestattete Nachrichtendienste“ gehören. Hört! Hört! „Funktionierende und hinreichende Ausstattung“ also. Wie das personell, materiell, methodisch, technisch, finanziell auszusehen hat, dazu kein Wort

  7. eigenes Interesse daran haben, zu wissen, was die Feinde der Demokratie planen. Und deswegen ist es wichtig, dass wir gut ausgestattete Nachrichtendienste in Deutschland haben, liebe Kolleginnen und Kollegen

  8. denke da an Artikel, die von ehemaligen Präsidenten der Nachrichtendienste veröffentlicht worden sind

  9. Sache gestalten können, wenn die Vorlage der Bundesregierung früher gekommen wäre. Ein selbstbewusster Gesetzgeber muss sich mit den Befugnissen der Nachrichtendienste in Ruhe beschäftigen. So wie das Verfahren hier von der Bundesregierung betrieben worden ist, ist das nicht in Ordnung, liebe Kolleginnen und Kollegen

  10. Grad-Blick. Unsere Dienste müssen untereinander vernetzt arbeiten können. Und dazu brauchen wir eine strategische Kultur, die es ermöglicht, dass unsere Nachrichtendienste Dossiers verfassen, die lesenswerter und spannender sind als so mancher investigativer Artikel in Zeitungen

  11. bedeutet aber auch Wertschätzung vonseiten der zuständigen Ministerien und des Kanzleramts. Das bedeutet auch, dass sich die Nachrichtendienste nicht als Behörden empfinden, deren vornehmlicher Selbstzweck Bürokratie ist; vielmehr leisten sie im Rahmen der strategischen Kultur einen Beitrag zur Sicherheit unseres Landes. Deswegen erwarten

  12. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    aber dazu nicht brauchen, sind verfassungswidrige Gesetze; denn wir brauchen wachsame Nachrichtendienste als Seismograf und Frühwarnsystem, die ihre Arbeit effektiv, aber auch rechtsstaatlich und verfassungskonform erledigen, damit sie uns eben gut beraten und auch warnen können. Und dazu gehen wir heute einen ganz wichtigen Schritt

  13. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    wollen die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste stärken und auch die Rechte der Betroffenen ausbauen, und auch für die sogenannten Gemeinsamen Zentren wie das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum oder für ZITiS brauchen wir endlich ordentliche gesetzliche Grundlagen. Denn wenn wir all das nicht machen, dann schaden wir nicht

  14. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    alle trifft! Das Urteil verpflichtet uns, unsere Gesetze anzupassen. Deshalb müssen wir auch die Vorabkontrolle für eingriffsintensive nachrichtendienstliche Mittel einführen. Wenn unsere Nachrichtendienste also nicht bald völlig ohne Befugnisse dastehen sollen, dann sind nicht nur Eile, sondern auch Sorgfalt geboten. Deshalb ist es wichtig

  15. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Nachrichtendienste sind unsere Augen und unsere Ohren, wenn es in der Welt dunkel wird. Ich sage Ihnen: Je dunkler die Nacht und je größer die Gefahren, die in der Dunkelheit auf uns lauern, desto mehr müssen wir darauf achten, dass unsere Dienste adäquat ausgerüstet sind

  16. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    proeuropäische Regierung von Maia Sandu aufzuhetzen. Es passieren Dinge, die wir uns in Deutschland kaum vorstellen können: dass auf einmal ein Nachrichtendienst Messages von Privatpersonen verschickt, die diese gar nicht abgeschickt haben – völlig absurd –, oder dass Menschen für die Teilnahme an Demonstrationen gegen die Regierung

  17. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Wenn Sie meinen, dass Sie uns hier unterstellen müssen, wir würden einen Angriff auf den Verfassungsschutz und die Nachrichtendienste fahren

  18. LK Lamya Kaddor Grüne

    lange genug Zeit, in diesem Land für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Auch unter Ihrer Bundesregierung war der Austausch mit ausländischen befreundeten Nachrichtendiensten rege, wenn ich mich recht erinnere

  19. ganze internationale Gemeinschaft jetzt fragen und aufarbeiten, welche Zeichen wir nicht wahrgenommen haben und was das für die Arbeit beispielsweise unserer Nachrichtendienste bedeutet

  20. sich aus der täglichen, wirklich harten Arbeit der Außenministerin, des Verteidigungsministers, des Bundeskanzlers und – das will ich hier auch einmal sagen – unserer Nachrichtendienste