Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mecklenburg-Vorpommern
1144
Nennungen
227
Sprecher:innen
222
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
739 Treffer in 213 Sitzungen für „Mecklenburg-Vorpommern“
Verlauf von „Mecklenburg-Vorpommern“ ansehen
  1. Bundesrat 1041 02.02.2024
    TB Dr. Till Backhaus Mecklenburg-Vorpommern

    über Gemeinschaftsprojekte im Energiebereich, in der Wärmeplanung mittels Biomasse, Geothermie, im Solar- und Windbereich reden. All das ist in unserem Antrag. Mecklenburg-Vorpommern ist hier ja federführend

  2. Bundesrat 1041 02.02.2024
    SO Simone Oldenburg Mecklenburg-Vorpommern

    steigt rasant, nur die Löhne nicht. In der letzten Forsa-Umfrage vom Januar dieses Jahres geben drei von vier Befragten in Mecklenburg-Vorpommern an, dass sie große Angst um ihren kleinen Wohlstand haben. Das sind 11 Prozent mehr als im Jahr

  3. Bundesrat 1041 02.02.2024
    SO Simone Oldenburg Mecklenburg-Vorpommern

    sicheres und sorgenarmes Leben für ihre Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Aber der Einfluss auf die Löhne ist sehr gering. In Mecklenburg-Vorpommern haben wir ein Vergabegesetz eingeführt, das gute Löhne für öffentliche Aufträge sichert. Wir haben das Azubi-Ticket für 29 Euro monatlich eingeführt

  4. Bundesrat 1041 02.02.2024
    SO Simone Oldenburg Mecklenburg-Vorpommern

    einer vorrangig ländlich geprägten Region auf das Auto zu verzichten. Gegen die weiten Wege in einem Flächenland – und das ist Mecklenburg-Vorpommern ohne Zweifel – kann niemand etwas machen. Aber wir können etwas dafür tun, dass ein Großteil der Löhne und Gehälter nicht in den Tank

  5. Bundesrat 1041 02.02.2024
    SO Simone Oldenburg Mecklenburg-Vorpommern

    Deutschland pendeln 40 Prozent zur Arbeit in einen anderen Kreis innerhalb Deutschlands. Von den fast 600 000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern pendelt fast ein Drittel in einen anderen Kreis oder sogar in ein anderes Bundesland. Die meisten von ihnen legen Strecken von mehr

  6. Bundestag 20/152 02.02.2024
    JA Johannes Arlt SPD

    europäische Beihilfesystem sichert eine zuverlässige Versorgung der Menschen mit Lebensmitteln in hoher Qualität und zu vertretbaren Preisen. In meinem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern hat ein durchschnittlicher Bauernhof eine Größe von etwa 280 Hektar; dies hat historische Gründe, die weit in die Zeit vor dem Ersten Weltkrieg

  7. Bundestag 20/152 02.02.2024
    JA Johannes Arlt SPD

    Beispiel durch die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern heute auch im Bundesrat eingebrachten (Drucksache 50/24) Kompromissvorschläge zur Verknüpfung eines verlängerten Auslaufens der Subventionen über fünf Jahre in Verbindung etwa mit dem Hochlauf und der steuerlichen Förderung erneuerbarer Energien haben im parlamentarischen Verfahren bisher ebenfalls keine Berücksichtigung

  8. Bundestag 20/152 02.02.2024

    Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern, wo die Landwirtschaft eine hohe gesellschaftliche wie auch politische Wertschätzung genießt, habe ich mich von Anfang an gegen die Kürzungen im ländlichen Raum sowie den Wegfall der Steuerrückerstattung für Agrardiesel ausgesprochen. Auch bei den Landwirtinnen und Landwirten haben diese Kürzungen

  9. IL Ina Latendorf fraktionslos

    sage Ihnen: Egal wo ich im ländlichen Raum meines Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Monaten – und nicht erst in den letzten Wochen – mit den Bauern gesprochen habe, sagen diese: Es fehlt seit Jahren an Planungssicherheit, an Verlässlichkeit

  10. IL Ina Latendorf fraktionslos

    abgeschlossen ist nichts. Die Diskussion wird weitergehen, wie die Proteste weitergehen, so wie etwa gestern in Stralsund, auf den Autobahnbrücken in Mecklenburg-Vorpommern und an vielen anderen Orten. Für Ernährung und Landwirtschaft, für Forst und Fischerei, für Ernährungssicherheit und Nachhaltigkeit ist der Etat zu mager

  11. IL Ina Latendorf fraktionslos

    Dass es nicht nur den Landwirtinnen und Landwirten irgendwann einmal reicht, war abzusehen. Nicht nur aus meinem Wahlkreis, in Mecklenburg-Vorpommern, sondern aus ganz Deutschland waren am Montag Menschen hier in Berlin. Und was jetzt? Einfach schauen, wo weniger Protest herkommt: von den Fischern

  12. HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Mecklenburg-Vorpommern beispielsweise macht den Vorschlag, für Asylstreitverfahren vor Gericht gesetzlich festzulegen, dass grundsätzlich ein originärer Einzelrichter oder eine Einzelrichterin entscheiden soll, statt wie bisher bis zu drei Richter. Einer statt drei – das würde die Gerichte erheblich entlasten, wesentlich zur Beschleunigung der Asylverfahren beitragen

  13. JB Jacqueline Bernhardt Mecklenburg-Vorpommern

    Land Mecklenburg-Vorpommern wollen alles unternehmen, um Menschen schnellstmöglich im Rahmen eines rechtstaatlichen Verfahrens Gewissheit über ihren Status zu geben. Die Beschleunigung der Verfahren geht hauptsächlich über Personal und dessen Einsatz in der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Ich kann nur erneut mein Bedauern zum Ausdruck bringen, dass

  14. JB Jacqueline Bernhardt Mecklenburg-Vorpommern

    Blick auf die organisatorischen Voraussetzungen greift die vorliegende Initiative Erfahrungen und Hinweise der verwaltungsgerichtlichen Praxis des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf. Mein Kollege Herr Geue hat es bereits erwähnt: Mit der Entschließung sollen gegenüber der Bundesregierung zwei konkrete Gesetzesänderungen angeregt werden. Bei beiden Änderungen geht

  15. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Gewalt der Natur hat dabei auch Küstenschutzanlagen getroffen und schwer beschädigt. Sind Sie von den Ländern Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern in Kenntnis gesetzt worden, in welchem finanziellen Umfang Schäden an den Küstenschutzanlagen vor Ort entstanden sind? Und wenn

  16. CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL

    dass Sie sich kraftvoll für das Thema einsetzen. Danke auch dafür; denn die schwere Sturmflut betrifft nicht nur Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern, sondern sie sollte uns alle interessieren

  17. Industrie ist verzweifelt. Ein Großteil der Unternehmen überlegt, seine Produktion ins Ausland zu verlegen oder eben ganz aufzugeben. In meiner Heimat Mecklenburg-Vorpommern und insbesondere bei mir zu Hause in Neubrandenburg erlebe ich diese Verzweiflung mittelständischer Unternehmen tagtäglich

  18. SS Sven Schulze Minister (Sachsen-Anhalt)

    dann ist Sachsen-Anhalt, Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern oder Thüringen vielleicht nicht der richtige Ort: eine hohe Arbeitslosigkeit, die Perspektiven sind nicht unbedingt rosig. Geh in den Westen oder in den Süden Deutschlands. – Das haben viele auch gemacht. Das war 1998. 25 Jahre später können

  19. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    Dieses Ziel findet sich auch in dem von Ihnen eben genannten Motto der Präsidentschaft des Landes Mecklenburg-Vorpommern wieder: Vereint Segel setzen. Sie haben einige der Herausforderungen beschrieben, die vor uns liegen, und Sie haben gesagt, dass das „Segel setzen“ in Ihrem Motto die Aufgaben

  20. HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Meine Damen und Herren, vor diesem Hintergrund spricht sich das Land Mecklenburg-Vorpommern für die Anrufung des Vermittlungsausschusses und eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzes aus. – Vielen Dank