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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mecklenburg-Vorpommern
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Sprecher:innen
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739 Treffer in 213 Sitzungen für „Mecklenburg-Vorpommern“
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  1. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Wachstumsbooster die Perspektive für Steuersenkungen und vor allem die steuerliche Forschungsförderung. An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass in Mecklenburg-Vorpommern so wie in vielen ostdeutschen Bundesländern die steuerliche Forschungsförderung nicht besonders zum Tragen kommt, weil diese vor allem für große Unternehmen wichtig

  2. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Mecklenburg-Vorpommern wird am nächsten Dienstag einen großen Investitionsgipfel durchführen mit allen Landräten und Oberbürgermeistern, mit allen Vertretern der Kammern, der Unternehmerverbände, der Sozialpartner und der Landesregierung, um darüber zu beraten, wo investiert wird. Ein Schwerpunkt wird für uns mit Blick auf Generationengerechtigkeit die vollständige

  3. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    dass wir an ihrer Seite stehen – als Lehre aus der Vergangenheit und aus Verantwortung für die Zukunft! Ich freue mich, dass Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein diesem Gesetzentwurf beigetreten sind, und ich würde mich freuen, wenn dies weitere Länder auch tun. – Danke schön

  4. WB Dr. Wolfgang Blank Mecklenburg-Vorpommern

    Dies ist aber nicht in allen Regionen der Fall. Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern die Region Westmecklenburg, die aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung für den Bereich Windenergie derzeit über keinen wirksamen Raumordnungsplan verfügt. In Westmecklenburg sind Windenergieanlagen deshalb im gesamten bauplanungsrechtlichen Außenbereich privilegiert. Infolgedessen zeigt sich

  5. Länder Sachsen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen sehen den weiteren Entlastungsschritt als Beitrag hin zu einer vollständigen Übernahme der sich aus dem AAÜG ergebenden Lasten und erinnern an die Bitte des Bundesrates, hierzu einen konkreten Stufenplan vorzulegen (BR-Drucksache 350/24 (Beschluss

  6. WB Dr. Wolfgang Blank Mecklenburg-Vorpommern

    folgende Erklärung zu Protokoll: Die zeitlich begrenzte Verlängerung der Mietpreisbremse ist ein notwendiger Beitrag zur Verlangsamung des kontinuierlichen Mietenanstiegs. Das Land Mecklenburg-Vorpommern begrüßt daher das Gesetzesvorhaben ausdrücklich. Der Anwendungsbereich der Mietpreisbremse wird sich jedoch ohne entsprechende Anpassung stetig verkleinern und die Mietpreisbremse dadurch ihre

  7. WB Dr. Wolfgang Blank Mecklenburg-Vorpommern

    Weil aber Wohnungsknappheit und stetig steigende Mieten sozialen Sprengstoff in sich bergen und dieser tunlichst vermieden werden muss, hätte sich Mecklenburg-Vorpommern gewünscht, dass dieser Gesetzentwurf auch den Anwendungsbereich der Mietpreisbremse zum Schutz weiterer Mieterinnen und Mieter auf eine größere Zahl an Wohnungen ausdehnt

  8. WB Dr. Wolfgang Blank Mecklenburg-Vorpommern

    Land Mecklenburg-Vorpommern teilt die Auffassung, dass es einer grundlegenden Modernisierung des Betriebsverfassungsgesetzes bedarf, um den geänderten Anforderungen in der Arbeitswelt Rechnung zu tragen. Allerdings könnte die vorgeschlagene Einbeziehung von arbeitnehmerähnlichen Personen in den Anwendungsbereich des Betriebsverfassungsgesetzes den Grad der betrieblichen Eingliederung dieses Personenkreises beeinflussen

  9. Meereskonferenz in Berlin sprechen konnte. Meine erste internationale Konferenz war die UN-Ozeankonferenz in Nizza. Und letzte Woche habe ich in Mecklenburg-Vorpommern Institutionen und Projekte im Meeresschutz besucht, unter anderem zum Thema Bergung von Altmunition aus Nord- und Ostsee. Als Bundesregierung haben

  10. schreibe 8,3 Milliarden Euro ab – viel zu wenig. Der Bürgermeister von Wismar und gleichzeitig Vorsitzende des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern, der Ihrer Partei, der SPD, angehört, sagte diese Woche

  11. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    weniger als 15 Euro pro Stunde. 20 Prozent sind es im Bundesland von Herrn Merz, in Nordrhein-Westfalen; in meiner Heimat Mecklenburg-Vorpommern sind es über ein Drittel. Das ist auch unfassbar. Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, Lars Klingbeil hat das hier noch gelobt. Sie haben

  12. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09

    Donnerstag hier im Hohen Hause beschlossen werden. Wenn ich daran denke, was ich bei Fahrten durch die Dörfer bei mir in Mecklenburg-Vorpommern sehe, dann ist das wirklich beängstigend. Wir haben schon 2 000 von diesen Windmonstern dort stehen. Und die Bürger wollen nicht mehr

  13. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    damit verbundenen Verbesserungen sind für alle sichtbar und erlebbar. Ich konnte das gerade wieder spüren, als ich vorige Woche in Mecklenburg-Vorpommern unterwegs war. Ich empfehle das sehr. Solche intakte oder wiederhergestellte Natur zu erleben und zu genießen, kann zu mehr Akzeptanz und damit auch

  14. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    CM Claudia Müller Grüne

    muss Sie trotzdem loben, und du kannst dir schon denken, warum. – Letzte Woche war der Minister in Mecklenburg-Vorpommern unterwegs, besonders viel in meinem Wahlkreis

  15. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    deshalb so wichtig, weil es ursprünglich – und das wissen viele Kollegen hier, gerade die aus Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern – nicht der Plan der letzten Bundesregierung war, das Munitionsaltlastenprogramm mit 100 Millionen Euro auszustatten, ja, es überhaupt aus der Taufe zu heben. Nein

  16. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Obwohl Mecklenburg-Vorpommern im letzten Jahr gegen den Bundestrend mit vorläufig 1,3 Prozent nach Hamburg das zweithöchste Wirtschaftswachstum zu verzeichnen hatte, sehen auch wir, dass die Wirtschaft insgesamt in Deutschland wieder Fahrt aufnehmen muss. Zu den Voraussetzungen dafür gehört aus unserer Sicht vor allem

  17. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Dieses schafft der Wachstumsbooster mit weiteren Perspektiven für Steuersenkungen und der steuerlichen Forschungsförderung. Ich kann für Mecklenburg-Vorpommern sagen, dass sich die steuerliche Forschungsförderung bei uns wegen der kleinen und mittelständischen Unternehmen überwiegend nicht so stark auswirkt. Trotzdem unterstützen wir das Gesamtpaket, denn es geht

  18. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    sind neben der Senkung der Energiepreise zwei Maßnahmen weiterhin dringend notwendig: die Senkung der Gastrosteuer – das ist für ein Tourismusland wie Mecklenburg-Vorpommern sehr wichtig und der Gastronomie in der letzten Legislatur zugesagt worden; und ich finde, Politik muss auch verlässlich sein – und die Anhebung

  19. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    braucht eine Kompensation, aus unserer Sicht in Mecklenburg-Vorpommern insbesondere mit Blick auf die Kommunen, denn die meisten Kommunen haben trotz besserer Finanzausstattung durch unser Land Haushaltsdefizite. In unserer Landeshauptstadt wurde gerade die Gewerbesteuer erhöht, um das Defizit auszugleichen. Die Grundsteuer wurde sowieso erhöht

  20. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    ziemlich langweiliger Titel. Es ist aber etwas, was direkt bei vielen Menschen in Deutschland ankommt, ganz besonders bei uns im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Ein Drittel unserer Bevölkerung ist über 65 Jahre alt. Wir haben also viele Menschen im Rentenalter