Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Libanon
824
Nennungen
124
Sprecher:innen
78
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
602 Treffer in 77 Sitzungen für „Libanon“
Verlauf von „Libanon“ ansehen
  1. Verehrtes Präsidium! Meine Damen und Herren! Der Libanon war einst ein wohlhabendes und blühendes Land, die Schweiz des Nahen Ostens. Warum war das der Fall? Was unterschied den Libanon von den anderen arabischen Staaten? Sie werden es vielleicht nicht gern hören, aber es lag daran … dass der Libanon mehrheitlich christlich

  2. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch das Libanon-Mandat, die deutsche Beteiligung an der UN-Mission UNIFIL, ist ein lange bestehender Auftrag für die Bundeswehr. Er wird seitens der Bundeswehr zum einen in Stabsfunktionen wahrgenommen, zum anderen aber überwiegend auf See, auf dem Mittelmeer … Küste des Libanon, weil eine der wichtigen Aufgaben dieses Mandats die Verhinderung von Schmuggel, insbesondere von Waffenschmuggel über See zum Libanon ist. Im Augenblick ist die Fregatte „Brandenburg“ in diesen Einsatz eingemeldet, wenn ich es richtig in Erinnerung habe, und deswegen sind da über

  3. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Angesichts dieser Lage hätten vor einem halben Jahr vermutlich wenige hier an eine Situation geglaubt, wie wir sie heute im Libanon vorfinden. Der mit amerikanischer und französischer Unterstützung ausverhandelte Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah vom 27. November 2024 hält weitgehend. Und nach Jahren … politischen Paralyse wurde im Libanon ein neuer Staatspräsident gewählt und eine Regierung ernannt. Die Menschen kehren in ihre Häuser zurück. Es gibt Hoffnung, dass der Libanon die jahrelange Wirtschaftskrise hinter sich lässt

  4. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    noch etwas ist wichtig: die Lösung der Flüchtlingsfrage im Libanon. Sanktionen gegenüber Syrien wurden aufgehoben. Jetzt muss es darum gehen, die Mittel, die wir einsetzen, nicht einfach weiter nur im Libanon einzusetzen, sondern auch den Wiederaufbau Syriens zu ermöglichen, damit die Flüchtlinge aus dem Libanon

  5. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Gleichzeitig setzen Raketen und Drohnen die Felder und Wälder in Brand – Brände, die schon Hunderte Hektar Wald und Ackerflächen in Israel und Libanon vernichtet haben. Das sind die Schlaglichter auf die Grenzregion zwischen Israel und Libanon. Seit dem grausamen Überfall der Hamas auf Israel … Oktober hat sich auch dort, in dieser Grenzregion zwischen Israel und Libanon, die Lage gefährlich zugespitzt

  6. TH Thomas Hitschler Parl. Staatssekretär BMVg

    Bundesaußenministerin noch mal sehr verdeutlicht –, wie angespannt die sicherheitspolitische Lage im Nahen Osten gerade ist. Gerade aufgrund des Einflusses zahlreicher Akteure im Libanon und der Region können wir eine weitere Eskalation nicht ausschließen. Der Einsatz von Blauhelmen, der den Waffenstillstand zwischen Israel und Libanon … August 2006 erst ermöglicht hat, bleibt ein wichtiges, stabilisierendes Element, auch und gerade weil UNIFIL Kommunikationskanäle zwischen Israel und Libanon offenhält. Die Sicherung der libanesischen Grenze zu Israel ist nicht nur in unserem deutschen Interesse, sondern auch im Interesse unserer Partner

  7. UL Ulrich Lechte FDP

    Außerdem muss unbedingt verhindert werden, dass die Hisbollah den Libanon in den Israel-Hamas-Konflikt hineinzieht. Die meisten politischen Kräfte im Libanon lehnen das entschieden ab. Den meisten ist nicht bekannt: Der Libanon ist nicht gleichzusetzen mit der Hisbollah. Aber die Lage ist brenzlig, weil

  8. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Kollege Bartsch hat die Herausforderungen angesprochen, vor denen wir im Libanon insgesamt stehen. Ich möchte an dieser Stelle sagen: Der Libanon hat rund 6 Millionen Einwohner und derzeit rund 1,5 Millionen Flüchtlinge aus Syrien sowie mindestens 250 000 Palästinenser als Flüchtlinge im Land – eine … staatlichen Strukturen des Landes. Es ist deswegen gut, dass Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission vor wenigen Wochen im Libanon war und mit Rückendeckung der EU versprochen hat, dass allein die EU in den nächsten Jahren insgesamt rund 1 Milliarde Euro

  9. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Insofern sind wir der Meinung, wir müssen uns dem Thema Libanon neu zuwenden, uns aber auch mit diesem, ja, Geschwür befassen, das den Libanon und die Entwicklung des Libanon massiv behindert, nämlich der Hisbollah, die zum einen eine Aggression nach außen darstellt und zum anderen

  10. Meine Damen und Herren, ich will als Drittes und Letztes nennen: Natürlich ist es genauso wichtig, dass wir weiter humanitär dem Libanon helfen. Sie haben völlig recht, Herr Hardt: Nicht der Hisbollah muss man helfen – da muss man hingucken –; aber dem Libanon müssen wir doch … helfen. Wirtschaftliche und politische Stabilität muss zurückgewonnen werden, damit die Menschen wieder eine Perspektive im Libanon haben jenseits von Korruption und Terrorismus und Eskalation

  11. UL Ulrich Lechte FDP

    Aber diese Gemengelage zeigt auch sehr deutlich, dass die Hisbollah eine Gefahr für das staatliche Gewaltmonopol des Libanon ist. Die Stärke der Hisbollah im Süden des Libanon verhindert, dass der Libanon die volle staatliche Souveränität über das eigene Territorium ausüben kann und ist eine Quelle

  12. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Zweitens. Im Libanon – und das ist mir hier zu wenig angesprochen worden – mit seinen 4,5 Millionen Einwohnern sind seit Jahren weit mehr als 1,5 Millionen Flüchtlinge aus Syrien. Meine Damen und Herren, das ist eins der größten Probleme im Libanon. Wir müssen … Frage der Flüchtlinge aus Syrien im Libanon lösen, sonst wird das zur Gefahr für die Stabilität des ganzen Staates. Ich habe von dieser Regierung noch nicht einen Punkt dazu gehört

  13. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    wesentlicher Aspekt des UNIFIL-Einsatzes ist aber eben auch die Überwachung des Grenzgebietes zwischen Israel und dem Libanon und insbesondere die Zusammenarbeit zwischen Israel und dem Libanon auf Sicherheitsebene. Wenn dort politisch auch große Kontroversen bestehen, so ist es über UNIFIL immer wieder möglich, über … terroristische Bedrohungen Israels, insbesondere vom Libanon ausgehend, zu sprechen. Und ich glaube, dass ganz viele Terroranschläge auf die Zivilbevölkerung verhindert werden konnten, weil man in diesem Format eben dafür gesorgt hat, dass das rechtzeitig unterbunden wurde

  14. Situation an der Grenze zu Israel entschärfen. Seit 1978 setzen sich hier Blauhelmsoldatinnen und ‑soldaten der Vereinten Nationen für den Frieden zwischen Libanon und Israel ein. Und seit 2006, seit dem zweiten Libanon-Krieg, überwacht der maritime Anteil dieses UNIFIL-Einsatzes die Seegrenzen des Libanon

  15. Finanzkrise seiner Geschichte, vielmehr ist die Sicherheitslage des Landes seit vielen Jahren instabil. An der Demarkationslinie – der sogenannten Blauen Linie – zwischen Libanon und Israel sind Spannungen permanent spürbar. Trotz des 2006 geschlossenen Waffenstillstandsabkommens befinden sich der Libanon und Israel offiziell im Kriegszustand. Aktuell erstarkt zudem … April hat sie Israel mit über 30 Raketen beschossen. Dieser Akt stellt die größte grenzüberschreitende Eskalation seit dem Ende des zweiten Libanon-Krieges

  16. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten findet in einem sehr volatilen regionalen Umfeld statt. Libanon und Israel befinden sich – trotz Waffenstillstand von 2006 – formal noch im Kriegszustand und unterhalten keine direkten bilateralen Gesprächskanäle. Im Libanon leben aktuell 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge, die vor dem Bürgerkrieg … Arabischen Liga international rehabilitiert wird. Und der Iran verfügt durch die Hisbollah ohnehin über einen langen Arm zur Destabilisierung des Libanon

  17. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Genau dafür steht das Mandat, um das es heute hier geht: unseren Beitrag zur UN-Peacekeeping-Mission UNIFIL im Libanon. Seit 2006 tragen deutsche Soldatinnen und Soldaten im Rahmen von UNIFIL dazu bei, die Waffenruhe zwischen Israel und Libanon zu sichern. Und wie wichtig … haben wir erst vor wenigen Wochen leider wieder erleben müssen: Anfang April, als Raketen und Drohnen aus Hisbollah-kontrollierten Gebieten im Süden Libanons auf Israel abgefeuert wurden – Angriffe, die wir gemeinsam aufs Schärfste verurteilt haben

  18. KL Dr. Katja Leikert CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Libanon befindet sich aktuell in einer Krise, wie wir sie uns hier kaum vorstellen können. Das Land liegt wirtschaftlich am Boden: Der Wert des libanesischen Pfunds ist um 95 Prozent eingebrochen. Mehr als 80 Prozent … Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze. Gleichzeitig ist der Libanon politisch vollkommen paralysiert: Im Inneren ist die eigene Regierung – es ist nur eine Übergangsregierung – nicht in der Lage, nötige Reformen durchzusetzen. Und von außen kommen Akteure wie der Iran und nutzen das Elend, um sich noch

  19. AL Andreas Larem SPD

    leisten aber nicht nur militärische Unterstützung: Die Bundesregierung verfolgt im Libanon einen vernetzten Ansatz. Insgesamt hat die Bundesregierung seit 2012 den Libanon mit mehr als 2,6 Milliarden Euro unterstützt, davon 900 Millionen Euro für Maßnahmen der humanitären Hilfe und 1,9 Milliarden Euro über … Vorhaben der Entwicklungszusammenarbeit. Dabei dürfen wir nicht vergessen: Insgesamt leben 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge im Libanon bei einer Gesamtbevölkerung von 6 Millionen

  20. JC Jürgen Coße SPD

    Mission UNIFIL hat einen klaren Auftrag: die Seewege vor dem Libanon zu sichern, um den Schmuggel von See her in den Libanon zu unterbinden, Unterstützung bei der kontinuierlichen Erstellung eines Lagebildes im Gebiet, und drittens die Ausbildung der libanesischen Marine, sodass sie ihre Seegrenzen zukünftig … besten auch eigenverantwortlich schützen kann. Deutschland unterstützt den Libanon noch intensiver