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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Kuba
111
Nennungen
35
Sprecher:innen
28
Sitzungen
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57 Treffer in 18 Sitzungen für „Kuba“
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  1. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Demokratien und zivilisierten Ländern wirken. Das war ja mal wieder geballte Sachkompetenz, Frau Baerbock. Haben Sie damit eigentlich auch anerkannt, dass Kuba eine Demokratie ist? Ich meine, da haben die Sanktionen der USA nun zweifellos erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft. Aber vielleicht klären

  2. Menschen, die auch heute Opfer von Willkür sind. Stellvertretend seien genannt: Alexej Nawalny in Russland, Joshua Wong in China, José García in Kuba und die Journalistinnen Mohammadi und Hamedi im Iran. Sie sind die Stimme für so viele Menschen, die sich nach einem Leben

  3. Interessant ist, welche anderen Staaten ihr Schicksal in die Hände von Jugendlichen legen. Ich nenne beispielsweise Kuba, Nicaragua, Sudan und Nordkorea – gute Vorbilder also für eine Regelung der Ampel

  4. JB Jürgen Braun AfD

    Jahre erhofft. – Bei diesen Gewalttätern handelte es sich vor allem um Kommunisten. Kommunistische Staaten gibt es noch heute. In China, Nordkorea und Kuba begegnen wir ebenfalls massiver Christenverfolgung

  5. LA Luise Amtsberg Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik u…

    weiterhin so viele menschenrechtliche und humanitäre Krisen außerhalb der öffentlichen Aufmerksamkeit: Hungersnot und Straflosigkeit in Südsudan, die systematische Unterdrückung von Oppositionellen in Kuba, Verbrechen gegen die Menschlichkeit unter der Militärjunta in Myanmar, die Klimakrise, die lebensbedrohliche gesundheitliche Versorgungslücke in Sambia

  6. KA Knut Abraham CDU/CSU

    anderes Land, das sonst nicht so oft im Fokus ist – Frau Amtsberg, Sie haben es dankenswerterweise schon erwähnt –, ist Kuba. Ich habe von meinem Kollegen Lars Rohwer den Namen eines inhaftierten Deutsch-Kubaners, Luis Frómeta Compte. Dem Mann wird seit langer Zeit der Kontakt

  7. ES Eugen Schmidt AfD

    haben Diplomatie. Glauben Sie wirklich, dass ein paar Sanktionen zu einem Machtwechsel im Iran führen werden? Schauen Sie doch mal nach Kuba oder Venezuela

  8. ES Eugen Schmidt AfD

    sind die Erfahrungen mit Kuba, Nordkorea, Syrien, dem Iran oder auch Russland. Wie hoch muss der Steuersatz in Deutschland noch werden, wie viele Millionen Tote und verwüstete Länder sind noch erforderlich, damit Sie von Ihrer selbstgefälligen Politik des Zwangs und der Gewalt ablassen

  9. AL Andreas Larem SPD

    Länder gehören dazu. Die USA haben erklärt, dass sie mit dem Internationalen Strafgerichtshof nicht zusammenarbeiten wollen. Auch China, Indien, Israel, Kuba, Pakistan, weitere andere Staaten und Russland haben ihn nicht anerkannt. Der ungerechtfertigte, brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist auch ein Test für

  10. MB Michael Brand CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der CDU/CSU und die heutige Debatte haben ein zentrales Ziel: Wir müssen endlich auch bei Kuba, wie schmerzhaft zuvor bei Russland und anderen Diktaturen, über die Wahrheit sprechen, und wir müssen aus den Fakten, die bitter sind, entsprechende

  11. MB Michael Brand CDU/CSU

    Freunde aus Berlin und Dresden von Luis Frómeta Compte begrüßen. Deutsch-Kubaner, in der DDR-Zeit nach Dresden gekommen, deutscher Staatsbürger, in Kuba seit 2021 inhaftiert. Die Familie wünscht sich ein Begnadigungsersuchen der deutschen Behörden. Ich möchte von hier, aus dem Deutschen Bundestag heraus

  12. Kuba ist ein Land, das schon seit längerer Zeit mit sozialen und wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hat. Diese Probleme stammen unter anderem von der Covid-Pandemie, vom Klimawandel und von dem strengen Sanktionsregime

  13. wichtig, dass wir uns in der Diskussion über Kuba daran erinnern, dass viele Faktoren und Gründe eine Situation bedingen

  14. Bundesregierung hat sich zum Beispiel wiederholt dafür eingesetzt, dass politische Gefangene freigelassen werden. In Kuba arbeiten die deutsche Botschaft und deren Mitarbeiter/-innen unermüdlich an einer guten Beziehung zwischen unseren beiden Staaten

  15. CDU/CSU, Sie fordern in Ihrem Antrag außerdem eine genauere Analyse von Kubas Menschenrechtslage innerhalb der Vereinten Nationen. Sie wissen wahrscheinlich, dass Kuba im März 2023 Teil des Universal Periodic Review der Vereinten Nationen sein wird

  16. europäischer Ebene passiert schon einiges. Gemäß dem EU‑Partnerschafts- und Kooperationsabkommen setzt sich Deutschland seit 2016 beständig für eine verbesserte Menschenrechtslage in Kuba

  17. Zudem fordert der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell Kuba öffentlich zur Einhaltung der Menschenrechte

  18. Regierung fort, und sie sieht die Staaten der Region weiterhin als zentrale Partner für multilaterale Zusammenarbeit. Wir wollen mehr Unterstützung geben und Kuba auf einem demokratischen Weg begleiten

  19. fasse zusammen: Der Antrag der CDU/CSU enthält viele Punkte, die wir bereits umsetzen. Wir erkennen, dass die Union sich für Menschenrechte in Kuba einsetzen möchte

  20. JB Jürgen Braun AfD

    Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Der kürzlich verstorbene Denker Günter Maschke war 1969 überzeugter Kommunist. Er floh nach Kuba, dem Sehnsuchtsort vieler Achtundsechziger. Doch schon nach kurzer Zeit war er desillusioniert vom real existierenden Sozialismus, übte Kritik am Regime und wurde