Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
789 Treffer in 228 Sitzungen für „Hessen“
Verlauf von „Hessen“ ansehen
  1. JW Janine Wissler Linke

    Diese Fragen quälen die Familien seit zwei Jahren, und in Hessen wird versucht, in einem Untersuchungsausschuss diese Fragen jetzt in Teilen zu beantworten. Solange diese Fragen nicht beantwortet sind, Fehler und Verantwortung nicht benannt sind, kommen die Familien nicht zur Ruhe. Und sie haben

  2. LO Lennard Oehl SPD

    konfrontiert: Hätte der Anschlag verhindert werden können? Der Täter ist bereits im Vorfeld durch rassistische Äußerungen auffällig gewesen; trotzdem konnte er in Hessen nach wie vor einen Waffenschein besitzen. Welche Pannen unterliefen den Sicherheitsbehörden im Einsatz? Warum war der Notruf technisch so veraltet, dass Anrufe

  3. SH Dr. Stefan Heck CDU/CSU

    dunkelsten Tage in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik, und er war auch einer der dunkelsten Tage in der jüngeren Geschichte meines Heimatbundeslandes Hessen. Es ist richtig und es ist wichtig, dass der Deutsche Bundestag heute, kurz vor dem zweiten Jahrestag, die Gelegenheit nutzt, auch

  4. SH Dr. Stefan Heck CDU/CSU

    Verfahren entzogen. Es waren neun junge Menschen, die noch so viel vorhatten. Wir werden sie nicht vergessen – nicht in Hanau, nicht in Hessen und auch nicht hier im Deutschen Bundestag

  5. SH Dr. Stefan Heck CDU/CSU

    deshalb ist es richtig, dass sich ein Untersuchungsausschuss im Hessischen Landtag mit den noch offenen Fragen beschäftigt. Und es war gut, dass Hessen hier sehr schnell reagiert hat und neben der Opferentschädigung ein Sonderförderprogramm für Hanau mit insgesamt 600 000 Euro aufgelegt hat. Aber, meine

  6. SH Dr. Stefan Heck CDU/CSU

    Frau Bundesministerin, wir kennen uns aus Hessen

  7. UG Uli Grötsch SPD

    schon ihre Strukturen diesem Tätertypus angepasst. Und mit Verlaub: Dass gerade Sie das heute sagen, verwundert mich etwas. Ich sehe Ihr Bundesland Hessen und Ihre Hessische Landesregierung gerade nicht als den Vorkämpfer und die Speerspitze im Kampf gegen Rechtsterrorismus. Die Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses

  8. VB Volker Bouffier Hessen

    Seite die geltenden Regeln einzuhalten. Meine große Sorge ist, dass dieser Bundeshaushalt extrem angreifbar ist. Ich sage das nicht ohne Grund. Wir Hessen haben eine besondere Erfahrung gemacht. Wie andere Länder auch haben wir zur Bewältigung der Corona-Krise ein Sondervermögen gebildet und dieses natürlich

  9. VB Volker Bouffier Hessen

    vielen Themen, die uns in den nächsten Monaten, vielleicht auch Jahren beschäftigen werden, aus genau diesen Gründen wieder darauf zurückkommen müssen. Wir Hessen werden keinen Antrag auf Vermittlungsausschuss stellen; ich glaube, dass das nicht unsere Aufgabe ist. Aber Sie darüber zu unterrichten, was uns widerfahren

  10. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    wollen wir – die verschiedenen Länder, die das unterstützen, unter anderem Hessen ganz vorneweg – mit unserem Antrag ermöglichen: dass es eben nicht nur dann, wenn eine Corona-Pandemie oder etwas Ähnliches ist, möglich ist, Theorieunterricht digital zu machen, sondern dass das grundsätzlich möglich ist. Das sollte

  11. TA Tarek Al-Wazir Hessen

    Hessen stimmt dem zu. Das Ganze ist ja von Bayern eingebracht worden. Darüber bin ich froh, denn das zeigt – jetzt mal an die Kollegen aus Bayern gerichtet –, was der ordentliche Weg ist, wenn man in einem Gesetzgebungsverfahren ist oder wenn es ein Gesetz gibt

  12. FT Dr. Florian Toncar Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen

    möchte auch mit Blick auf die Entscheidung aus Hessen, die wir selbstverständlich genau ausgewertet haben, darauf hinweisen, dass der Energie- und Klimafonds nicht nur einen klar definierten Zweck mit klar umrissenen Programmen hat, die jeder kennt, der sich mit diesem Thema schon einmal auseinandergesetzt

  13. SH Dr. Stephan Holthoff-Pförtner Nordrhein-Westfalen

    Länder Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hessen, Sachsen und Schleswig-Holstein bitten die Bundesregierung, über die bisherigen Zusagen einer Fixkostenerstattung zuzüglich Zuschlägen für Personalkosten und Eigenkapital im Rahmen der Überbrückungshilfe IV hinaus kurzfristig eine existenzsichernde Regelung für die betroffenen Unternehmen zu finden und die hierzu erforderlichen Verhandlungen

  14. DR Dennis Rohde SPD

    machen wir mit diesem Klima- und Transformationsfonds –, und zum anderen, weil wir uns sehr intensiv mit dem Urteil des Staatsgerichtshofs in Hessen auseinandergesetzt haben und uns angeguckt haben, welche Leitplanken da eigentlich gezeichnet werden. Da konnten wir schnell feststellen: Die verfassungsrechtlichen Grundlagen sind sehr unterschiedlich

  15. DR Dennis Rohde SPD

    reden also nicht von einem Sondervermögen der Exekutive, sondern von einem der Legislative. Das ist der Unterschied zu Hessen

  16. BS Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin BMBF

    Liebe Frau Bär, ich freue mich auf die Zusammenarbeit; ich bin mir sicher, sie wird gut sein. Aber ein kluger Hesse hat gesagt: Denken muss man selber. – Ich kann Ihnen versprechen: Das können wir als Regierung

  17. VB Volker Bouffier Hessen

    geehrter Kollege, lieber Minister Dulig! Ich möchte das, was Sie gesagt haben, ausdrücklich unterstreichen. Das ist unsere gemeinsame Aufgabe. Wir sind in Hessen nicht in der Situation, die Sie in Sachsen zu bewältigen haben, aber wir fühlen in jeder Weise mit. Deshalb ist es wichtig

  18. VB Volker Bouffier Hessen

    haben in Hessen mit Frau Professor Ciesek eine anerkannte Expertin, die bei ihren Untersuchungen festgestellt hat, dass wir davon ausgehen müssen, dass dieses neue Virus unter Umständen in Wochenfrist die Zahl der Infektionen hochtreibt. Wir hören, dass gegebenenfalls eine veränderte Situation vorliegt, was die Gefährdung

  19. VB Volker Bouffier Hessen

    anderen Seite ist das, was wir jetzt haben, deutlich besser als das, was wir vorher hatten, und deshalb wird das Land Hessen heute zustimmen

  20. LP Lucia Puttrich Hessen

    wird, ist im Gesetz geregelt, dass das einmal im Jahr geschieht. Dass das nur einmal im Jahr geschieht, ist schwierig, weil wir Hessen es an andere Länder verteilen