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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
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366
Sprecher:innen
279
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1.188 Treffer in 276 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. letzte Woche zurück nach Hause ins schöne Nordfriesland gefahren bin, wurden meine Mitfahrenden und ich im ersten Bahnhof nördlich von Hamburg rausgeworfen – Grund: Stellwerksstörung zwischen Itzehoe und Heide. Empfohlene Alternativroute: mit dem nächsten Zug statt in Richtung Westerland in Richtung Flensburg und ab Schleswig quer

  2. Westküste – da wird Stefan Seidler sicherlich gerne zustimmen – kennen die Situation, wie beschrieben, an der Marschbahn zwischen Hamburg und Sylt mit den unerträglich vielen Verspätungen und Zugausfällen besonders gut. Es gab vermutlich nie bessere Rahmenbedingungen zur Behebung des Zustandes, dafür, so existenziell wichtige Maßnahmen

  3. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    stellen. Denn ansonsten sagen die Leute mit einer gewissen Berechtigung: Warum brauchen wir Olympische Spiele – sei es in München, in Berlin, in Hamburg oder in der Rhein-Ruhr-Region –, wenn bei uns nebenan die Turnhalle marode ist, das Freibad geschlossen ist? Deswegen stehen diese beiden

  4. KF Katharina Fegebank Hamburg

    Unser Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf und die anderen 35 Unikliniken im ganzen Land nehmen eine ganz zentrale Rolle für eine gute und vor allem in die Zukunft gerichtete Gesundheitsversorgung ein. Sie sind Innovationstreiber. Sie bringen durch hervorragende Wissenschaft ihre Standorte voran. Sie vereinen Forschung, Lehre

  5. AD Dr. Andreas Dressel Hamburg

    Länder Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern unterstützen nachdrücklich das Ziel der schnellstmöglichen, verfassungskonformen Einrichtung des gemeinsamen Datenhausökosystems der deutschen Polizeien zur Stärkung des Recherche- und Analyseverbundes unter dem Dach des Projektes P20 in der Federführung

  6. LP Lisa Paus Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In Hamburg tötet ein Mann seine 38- jährige Frau vor den Augen ihres dreijährigen Kindes. In Dortmund tötet ein Mann seine 32-jährige Ex-Freundin. In Emden ermordet ein 67-Jähriger seine 65-jährige Ehefrau nach einem Streit

  7. KP Karen Pein Hamburg

    frei sind, abziehen. Dann bleiben 1 085 Wohnungen. Und wenn wir dann noch die Wohnungen auf Zeit rausrechnen, dann haben wir in Hamburg 788 reale Angebote. Das sind 0,1 Prozent des gesamten Mietwohnungsbestandes, und das verdeutlicht die Lage, in der wir sind

  8. KP Karen Pein Hamburg

    Gesetzentwürfen, die weitere wichtige Maßnahmen zum Schutz vor Mietpreissteigerungen in angespannten Märkten bieten, zum Beispiel in Bezug auf die Kappungsgrenze. Wir aus Hamburg haben noch einige Zusatzanträge gestellt. Dabei geht es zum einen um eine Nachbesserung im Bereich der Kurzzeitvermietung. Es reicht unseres Erachtens nicht

  9. ÖÜ Özlem Ünsal Bremen

    geehrten Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute unter TOP 19 über drei zusammengefasste Drucksachen samt Änderungsanträgen. Neben dem gemeinsamen Antrag der Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Berlin, Brandenburg und Bremen zur Verlängerung der Mietpreisbremse geht es auch um zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung. Die Bundesregierung reagiert

  10. ÖÜ Özlem Ünsal Bremen

    Verehrte Kolleginnen und Kollegen, diese Maßnahmen sind ein wichtiger Schritt für mehr Mieterschutz. Doch sie gehen nicht weit genug. Die von Hamburg eingebrachten Änderungsanträge setzen zusätzliche Impulse, um den Mieterschutz weiter zu stärken. Kurzzeitvermietungen sollen strenger reguliert werden. Der auf die Möblierung entfallende Mietanteil

  11. KM Kaweh Mansoori Hessen

    Wettbewerbsfähigkeit, sondern am Ende auch Zehntausende von Arbeitsplätzen in der gesamten Republik. Wir haben viele starke regionale und international orientierte Flughäfen: München, Hamburg, Berlin, Leipzig, Köln und Frankfurt, um nur einige zu nennen. Über unsere Flughäfen wurden im letzten Jahr insgesamt rund 200 Millionen Passagiere

  12. KP Karen Pein Hamburg

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorhin habe ich berichtet, wie eng es auf dem Hamburger Wohnungsmarkt ist, aber auch auf den Wohnungsmärkten in anderen Regionen. Auf diesen angespannten Märkten hat sich die Eigenbedarfskündigung zu einem ernsthaften Problem für Mieterinnen und Mieter

  13. KP Karen Pein Hamburg

    auch der Hamburger Mieterverein hat auf einen deutlichen Anstieg der Beratungen zu Eigenbedarfskündigungen in den letzten Jahren hingewiesen. Das ist nicht nur ein Problem von Stadtstaaten oder Metropolen. Vielmehr hören wir Ähnliches auch aus Flächenländern wie Schleswig-Holstein oder Mecklenburg-Vorpommern. Viele dieser Fälle – wenn

  14. Hamburg war das einzige der 16 Bundesländer, das zum damaligen Zeitpunkt – 2016 – auf die Rückforderung der Cum-ex-Gelder verzichtet hat. Das einzige der 16 Bundesländer

  15. hamburgischen Finanzbehörde zunächst auch die zutreffende Rechtsauffassung, dass man die Gelder zurückfordern wolle

  16. haben Gerichte jetzt bestätigt. Die Betrugsfälle übrigens ereigneten sich zwischen 2004 und 2012. Olaf Scholz war damals übrigens weder Hamburger Bürgermeister noch Finanzminister

  17. Steuerfall Warburg gibt es seit vier Jahren einen Untersuchungsausschuss, und zwar dort, wo er hingehört: in Hamburg

  18. immer eine enge Abstimmung mit der zuständigen Kölner Staatsanwaltschaft. Der Oberstaatsanwalt war mit dem Vorgehen der Hamburger Finanzverwaltung absolut d’accord

  19. keine Verfehlungen der zuständigen Hamburger Behörden. Es gab keine politische Einflussnahme. Es gab auch keinen finanziellen Schaden; denn die Steuergelder sind nicht verloren gegangen, die wurden zurückgeholt. Alles liegt transparent vor, und Sie wiederholen erneut diese falschen Behauptungen. Das ist schäbig; und das wissen

  20. berühmten Gedächtnislücken bis dahin ganz sicher nicht geschlossen haben wird. Das zeigen im Übrigen auch seine Aussagen im aktuell laufenden Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft