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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Geflüchtete
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1.752 Treffer in 275 Sitzungen für „Geflüchtete“
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  1. Für die Kommunen ist doch im Moment das Hauptproblem, über 1 Million geflüchtete Menschen aus der Ukraine unterzubringen. Das ist eine riesige Herausforderung für unsere Kommunen

  2. geht wirklich mehr; hier brauchen wir kreative Lösungen. Wieso kann zum Beispiel Frankreich nicht ganz pragmatisch aus grenznahen Regionen in Deutschland ukrainische Geflüchtete aufnehmen? So was muss thematisiert werden

  3. CL Caren Lay Linke

    Gegeneinander ausspielen: Das ist ja gewissermaßen die Spezialität der AfD – Deutsche gegen Migrantinnen, Obdachlose gegen Geflüchtete und heute eben Wohnungspolitik gegen Klimaschutz. Migration und Klimaschutz seien es, die das Wohnen teuer machen. Kein Wort von Ihnen zu Spekulation und zur Gier der Konzerne; das können

  4. HD Hakan Demir SPD

    Millionen flohen ins Ausland. Schutz finden sie in ganz Europa: Von Finnland bis Portugal, von Irland bis Rumänien empfangen Staaten Geflüchtete, organisieren Wohnraum, schulen Kinder ein und öffnen ihre Arbeitsmärkte

  5. HD Hakan Demir SPD

    auch ganz zentral an etwas, das die AfD-Fraktion mit ihrem Antrag heute aufkündigen will: an der europäischen Solidarität. Die Aufnahme ukrainischer Geflüchteter sollte uns vor Augen führen, was Europa leisten kann, wenn alle Staaten zusammenstehen

  6. GA Gökay Akbulut Linke

    beenden. Das waren ihre großen Versprechungen. Und was ist passiert? Im Juni gab es in Melilla ein Massaker mit mindestens 37 toten Geflüchteten. Im August ist ein fünfjähriges syrisches Mädchen auf einer Insel im Grenzfluss Evros gestorben. Sie hätte gerettet werden können; doch weder Frontex

  7. GA Gökay Akbulut Linke

    Politik der Ampel: schöne Worte, die letztendlich unverbindlich bleiben. In der Praxis aber verbessert sich nichts, vor allem nicht für die betroffenen Geflüchteten. Hier besteht Handlungsbedarf. Handeln Sie endlich, sowohl auf nationaler Ebene als auch auf europäischer Ebene

  8. helfen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bei der Verteilung und Registrierung. Auch öffnen wir viele weitere Bundesimmobilien zur Unterbringung von Geflüchteten

  9. MK Misbah Khan Grüne

    kleine Einmaleins der Abschottung. Wir haben Pushbacks, wir haben zwielichtige Abkommen mit Drittstaaten, und wir haben die faktische Inhaftierung von Geflüchteten auf der Tagesordnung stehen. Der einzige Lichtblick, den wir haben, ist der freiwillige Solidaritätsmechanismus

  10. MK Misbah Khan Grüne

    für Geflüchtete, die aus Seenot gerettet worden sind. Auch da scheitern wir tatsächlich noch an der Umsetzung

  11. MK Misbah Khan Grüne

    zügige Verfahren. Was wir aber nicht wollen, ist die Aushebelung des Asylrechts auf dem Umweg über die EU. Das sind wir den Geflüchteten schuldig

  12. MÖ Mahmut Özdemir Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern un…

    erhöhen. Drittens: Die Bevölkerung besser versorgen. Wir arbeiten intensiv daran, die nationalen Reserven, vor allem in den Bereichen Unterbringung, Betreuung von Evakuierten, Geflüchteten und Vertriebenen, auszubauen

  13. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Anstatt pragmatisch mit uns nach Lösungen zu suchen und die Menschen endlich zu entlasten, spricht Ihr Partei- und Fraktionsvorsitzender Friedrich Merz bei Geflüchteten aus der Ukraine von „Sozialtourismus“. Das ist Treibstoff für die Propagandamaschinerie von Wladimir Putin, und man fragt sich schon, in welchen Blasen

  14. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann warnte bereits am 23. August 2022 – ich zitiere –: „Wir haben bereits jetzt mehr Geflüchtete als in der Flüchtlingskrise 2015.“ Bereits Anfang September haben 12 von 16 Bundesländern den zeitweisen Aufnahmestopp erklärt

  15. RN Rasha Nasr SPD

    soll auch für Geflüchtete gelten, Frau Lindholz. Auch ihnen wollen wir einen einfacheren Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt ermöglichen. Es ist schlicht unfair, Menschen, die ihre Heimat verlieren und hier ein neues Leben aufbauen wollen, dann auch noch die Chance zu nehmen, das wirklich umzusetzen

  16. RN Rasha Nasr SPD

    über Unsinn. Wir haben alle die Aussage Ihres Fraktions- und Parteivorsitzenden vernommen, der letztens allen Ernstes von Sozialtourismus in Bezug auf ukrainische Geflüchtete gesprochen

  17. RN Rasha Nasr SPD

    Noch im Frühjahr ist er in die Kriegsgebiete gefahren und hat große Solidarität demonstriert. Jetzt schlägt er allen ukrainischen Geflüchteten mit diesem Wort – das gefällt übrigens der AfD sehr gut; herzlichen Glückwunsch dazu! – mit voller Breitseite ins Gesicht

  18. LK Laura Kraft Grüne

    gerade jetzt wichtig, weil wir auch viele geflüchtete Kinder und Jugendliche zu betreuen haben. Da müssen wir auch ganz einfach sagen: Kein Kind darf vergessen werden, und kein Kind wird von uns vergessen

  19. SN Sara Nanni Grüne

    Abgesehen davon, dass das eine gängige rechtspopulistische Unterstellung gegenüber Geflüchteten im Allgemeinen ist: Was treibt Sie da um? Wissen Sie, wessen Spiel Sie da mitspielen

  20. SN Sara Nanni Grüne

    Schlag ins Gesicht aller Geflüchteten aus der Ukraine