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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Geflüchtete
2845
Nennungen
521
Sprecher:innen
304
Sitzungen
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1.447 Treffer in 191 Sitzungen für „Geflüchtete“
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  1. JP Jens Peick SPD

    haben uns im Juni 2022 entschieden, die ukrainischen Geflüchteten in die Regelungen zum Bürgergeld aufzunehmen; denn dann sind Integrations- und Sprachkurse und vor allem der Weg in Arbeit schneller und einfacher möglich

  2. JP Jens Peick SPD

    Anfang des Jahres haben wir den Jobturbo gestartet, der übrigens für alle Geflüchteten gilt, um noch einmal die Arbeitsmarktintegration zu stärken. Denn wer hier wohnt, soll arbeiten können, und wer hier arbeitet, der lernt schneller Deutsch und integriert sich deutlich besser

  3. JP Jens Peick SPD

    Wenn sich die AfD also wirklich für die Integration ukrainischer Geflüchteter interessieren würde, dann wüsste sie: Trotz schwieriger Voraussetzungen ist es bereits gelungen, viele Ukrainer/-innen in Arbeit zu bringen, Fachkräfte, die die deutsche Wirtschaft dringend benötigt

  4. JP Jens Peick SPD

    Aber die AfD versucht so zu tun, als wären die ukrainischen Geflüchteten nach Deutschland gekommen, um diesen Sozialstaat auszunutzen. Aber ich sage Ihnen wie bereits die Parlamentarische Staatssekretärin am 13. März: Es gibt keine Anhaltspunkte für einen systematischen Sozialleistungsmissbrauch ukrainischer Kriegsflüchtlinge

  5. UL Ulrich Lechte FDP

    haben. Israel und Libanon befinden sich zwar nicht im Krieg. Aber für die Menschen sind die Kampfhandlungen dennoch so gefährlich, dass sie geflüchtet sind. Das ist leider die bittere Realität

  6. AL Andreas Larem SPD

    Staats- und Wirtschaftskrise. Dabei müssen dringend die Probleme des Landes angegangen werden. Der Verfall der Landeswährung muss aufgehalten und die Versorgung der Geflüchteten, die inzwischen ein Drittel der Gesamtbevölkerung ausmachen, gewährleistet werden

  7. AL Andreas Larem SPD

    Angriffe der Hisbollah ausschließt, und auf eine substanzielle politische Kehrtwende im Libanon hinzuwirken. Auch braucht es eine Perspektive für die evakuierten und geflüchteten Menschen; die dortige Situation kann kein dauerhafter Zustand bleiben

  8. TB Tobias B. Bacherle Grüne

    geht, dass wir unsere Kommunen unterstützen müssen. Aber ich freue mich darauf, wenn Sie uns zum Beispiel dabei unterstützen, die Arbeitsverbote für geflüchtete Menschen, die hier ankommen, aufzuheben. Das wäre doch mal ein guter Start

  9. TB Tobias B. Bacherle Grüne

    vehement gegen einen Solidaritätsmechanismus zur solidarischen Verteilung von geflüchteten Menschen in Europa wehren

  10. folgte kein Winter, sondern ein Frühling der deutschen Demokratie. Das müssen wir gemeinsam erreichen, indem wir es schaffen, humanitäres Völkerrecht zu achten, Geflüchtete aufzunehmen, sie nicht in einen Topf zu werfen, aber trotzdem die volle Härte des Rechtsstaats gegen Straftäter anzuwenden. Denn wir dürfen nicht

  11. GA Gökay Akbulut Linke

    machen Stimmung gegen Muslime, Geflüchtete und einzelne ethnische Gruppierungen

  12. SK Simona Koß SPD

    Nein. – In Brandenburg mussten wir queere Geflüchtete in Schutzräumen unterbringen, wenn sie in Gemeinschaftsunterkünften nicht sicher waren. Oder denken Sie an den islamistischen Judenhass. Das alles, meine Damen und Herren, ist nicht akzeptabel

  13. Viertens. Wir arbeiten in Bund, Ländern und Kommunen eng zusammen, um die Unterbringung von Geflüchteten gemeinsam zu stemmen

  14. SS Stefan Schmidt Grüne

    Dafür brauchen wir eine durchdachte, nachhaltige Finanzpolitik. Unsere Koalition arbeitet genau daran. Wir unterstützen die Kommunen bei den Kosten für die Aufnahme Geflüchteter dieses Jahr mit 11 Milliarden Euro. Auch beim Wohnungsbau, bei der Kinderbetreuung, beim öffentlichen Nahverkehr, bei der regionalen Wirtschaftsförderung

  15. FO Florian Oßner CDU/CSU

    Zahl der Geflüchteten in Deutschland steigt rapide: Aus der Ukraine flohen seit Beginn des russischen Angriffskrieges mehr als 1 Million Menschen nach Deutschland. Auch aus anderen Ländern ist der Zustrom von Flüchtlingen und Migranten nach wie vor ungebrochen, die Zahl der Asylanträge in der Bundesrepublik

  16. Erstens geht es um Änderungen, Länder und Kommunen bei den Kosten zu entlasten, die die Aufnahme von Geflüchteten mit sich bringt. Statt der bestehenden starren Pauschale wird ab diesem Jahr eine Prokopfpauschale gezahlt, deren gesamte Höhe sich an den Zahlen der Asyl-Erstanträge bemisst

  17. wichtiges grünes Anliegen. Mit dieser atmenden Regelung erhalten die Kommunen Planungssicherheit. Gleichzeitig richtet sich die Finanzierung am tatsächlichen Zuzug von Geflüchteten aus. Natürlich wird es nach Beschluss des Gesetzes wichtig sein, dass die Länder die Bundesgelder den Kommunen zügig und ohne Abzüge weiterleiten

  18. Allein durch die Pauschalen für Geflüchtete und die Entlastung der Länder bei der Wärmeplanung ergeben sich für das Jahr 2024 einmal mehr Mindereinnahmen des Bundes bei der Umsatzsteuer in Höhe von 600 Millionen Euro und entsprechend Mehreinnahmen seitens der Länder in gleicher Höhe

  19. sozialen Medien gibt es eine Flut der Wut von Muslimen gegen diese Kalifat-Gestörten, weil viele genau vor so einem Kalifat geflüchtet sind, und zwar in unsere wehrhafte Demokratie

  20. CK Chantal Kopf Grüne

    Beispiel durch die Schaffung von Anreizen für längeres Arbeiten im Alter und für Frauenerwerbstätigkeit und durch die Abschaffung von Arbeitsverboten für Geflüchtete