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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Frankreich
1839
Nennungen
504
Sprecher:innen
311
Sitzungen
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1.156 Treffer in 207 Sitzungen für „Frankreich“
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  1. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Gesetz vor. Die Oligarchen dürfen weiterhin in ihren Luxusautos fahren, in ihren Luxusvillen wohnen, anders als zum Beispiel in Italien oder in Frankreich; das hat die Anhörung der Sachverständigen klar bestätigt. Das Ampelgesetz bleibt ein Placebo. Sanktionswirkung: Fehlanzeige

  2. PM Pascal Meiser Linke

    konsequent umgesetzt werden. Aber es bleibt äußerst blamabel, dass Deutschland bei der Umsetzung dieser Sanktionen weit hinter anderen europäischen Ländern wie Belgien, Frankreich und Italien hinterherhinkt. Das alles ist letztlich ein großer Offenbarungseid für die Politik der Großen Koalition in den vergangenen Jahren. Weder Wolfgang

  3. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    kann es auch anders ausdrücken: Die Sanktionen müssen russische Oligarchen auch in Deutschland wirksam spüren. Das ist bislang nicht der Fall. Frankreich hatte bis Anfang April Vermögenswerte russischer Oligarchen in Höhe von 23,5 Milliarden Euro eingefroren, wir in Deutschland nur Werte in Höhe

  4. solches Projekt gab es hier schon mal. Das gab es 2005, und es ist damals – zum Beispiel in Frankreich – krachend gescheitert an, ja, just der direkten Demokratie

  5. AS Axel Schäfer SPD

    wird an zwei, drei gemeinsamen Tagen auf nationaler Ebene gewählt. Es wird aber hinterher nicht national konstituiert durch eine Fraktion Deutschland oder Frankreich oder Italien; es wird konstituiert in politischen Fraktionen. Das wollen wir beim Wahlrecht – Stichwort „transnationale Listen“ – auch zum Ausdruck bringen, damit klar

  6. AS Axel Schäfer SPD

    beim Verfassungsvertrag eben nicht gelungen ist. Beim Verfassungsvertrag haben zwei Länder dafürgestimmt, nämlich Spanien und Luxemburg, und zwei Länder dagegengestimmt, nämlich Frankreich und die Niederlande

  7. Scholz sehr dankbar, dass er sich heute Morgen hier in diesem Haus mit allem politischen Gewicht für eine europäische Reform zusammen mit Frankreich ausgesprochen

  8. MH Matthias Helferich fraktionslos

    nicht verstummen. Dies wird keine postdemokratische Konferenz schaffen, keine EU, kein Medienkonzern. Souveränisten und Patrioten in Europa verlieren vielleicht zusammen, wie in Frankreich, aber sie werden auch wieder gewinnen; da bin ich mir sicher

  9. AH Andrej Hunko Linke

    Zentralistischer deshalb, weil Sie einen nationalen Sicherheitsberater mit Stab usw. beim Bundeskanzleramt ansiedeln wollen. Damit wird die Struktur natürlich ähnlich wie in Frankreich – das ist ja Ihr Vorbild – zentralistischer

  10. Blicken wir doch einmal auf die Kraftstoffpreise anderer EU-Länder. Frankreich: 20 Cent pro Liter ist der Benzinpreis dort günstiger. Österreich: 27 Cent pro Liter. Kroatien: 33 Cent pro Liter. Slowenien: 50 Cent pro Liter. Und Polen: 58 Cent pro Liter günstiger

  11. Abschluss möchte ich noch sagen: Bei aller Freude, die wir über den Wahlsieg von Emmanuel Macron in Frankreich empfunden haben, würde es uns jetzt auch gut zu Gesicht stehen, seine europapolitischen Impulse nicht wieder versanden zu lassen, sondern sie konstruktiv aufzunehmen. Warum bitte schön nicht

  12. Deutschland? Bei Strompreisen sind wir schon lange Spitzenreiter. Trotzdem sind Sie jetzt noch mal 20‑mal so schnell gestiegen wie in Frankreich. Auch bei Lebensmitteln und bei Gas ist das Tempo der Preissteigerung woanders lange nicht so hoch wie hier. Und dem Wirtschaftsminister fällt dazu

  13. PM Pascal Meiser Linke

    dieser Sanktionen ist die Bilanz Deutschlands bislang äußerst beschämend. Nach der letzten veröffentlichten Zwischenbilanz der EU-Kommission aus dem April hat allein Frankreich Vermögenswerte in Höhe von 23,5 Milliarden Euro eingefroren, in Belgien waren es 10 Milliarden Euro, in Italien waren es immerhin noch

  14. AR Alexander Radwan CDU/CSU

    langsam und wenig hier umgesetzt wird. Teilweise sind Luxuskarossen auf einmal aus der Garage verschwunden. Kollegen haben schon gesagt, dass Italien und Frankreich dabei sehr viel weiter sind. Hier wurde eine Taskforce eingerichtet, die erst im Kanzleramt ansässig war und dann zurückverlagert wurde

  15. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    kann Deutschland nicht alleine machen. Aber wir werden unserer Verantwortung gerecht, beispielsweise dadurch, dass wir sagen: Eine Fähigkeit, die fehlen wird, wenn Frankreich abzieht, ist die medizinische Versorgung. Hier sehen wir uns sehr wohl in der Lage, das zu gewährleisten, diesen Role‑2-Standard aufrechtzuerhalten

  16. ehemalige Kolonialmacht Frankreich intervenierte auf Bitten der malischen Regierung und mit Billigung des UN-Sicherheitsrates im Jahr 2013 und stoppte mit der Operation Serval den Angriff der Dschihadisten auf den Süden Malis. Die französisch geführte Nachfolgeoperation Barkhane hat dann ab 2014 den Kampf gegen

  17. diese Mission; nicht uneingeschränkt, aber in dieser Konditionierung ist sie absolut richtig. Wir geben anderen Ländern eine Chance, hier die Fehlstelle, die Frankreich produziert, zu besetzen. Deswegen sagen wir Ja zu MINUSMA

  18. SD Sevim Dağdelen Linke

    warne auch davor, dass sich hier das Bild verstetigt, die Bundeswehr würde die Wirtschaftsinteressen der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich im Sahel unterstützen, weil im Mandatstext die „Unterstützung französischer Streit- und Sicherheitskräfte“ betont wird, die in Mali zu Recht verhasst sind. Diese Entwicklung kann nur in einer

  19. Fest steht aber auch: Der Abzug von Frankreich erschwert die Weiterführung des Bundeswehreinsatzes. Deshalb ist unsere Beteiligung in aktueller Form nur möglich, wenn, erstens, gewährleistet werden kann, dass unsere Soldatinnen und Soldaten ausreichend geschützt sind, zweitens, die bestehende Infrastruktur vorhanden bleibt und, drittens

  20. Uran. Es ist die sechstgrößte Uranfördernation der Welt. Seit 1971 wird das Uranvorkommen in Niger von französischen Staatskonzernen ausgebeutet. Aktuell importiert Frankreich ein Viertel seines Urans aus Niger, um den Durst und den Hunger der heimischen Atomkraftwerke zu stillen