Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Ihre Partei, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, hat Otto Wels hervorgebracht. Am 23. März 1933 stand er im Reichstag gegen das Ermächtigungsgesetz auf und sagte: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ Diese, Ihre Ehre wird in Berlin gerade verhandelt
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried C…
auch der SPD – und das nehme ich persönlich übel als Mitglied einer Partei, die in der Krolloper in dieser Stadt gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt hat – würden damit die Union spalten wollen. Ist das ernsthaft so gemeint? Wenn es eine Kraft gibt in diesem Land
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Bundestag 21/66 20.03.2026 ·ZP 10: Natur, Klima und Zivilgesellschaft schützen – Einschränkungen verhind…
Wenn Sie davon reden, Sie seien die bürgerliche Mitte, möchte ich an das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 erinnern
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Bundesrat 1061 30.01.2026 ·TOP 61: „Nie wieder!“ – Entschließung des Bundesrates zur Bekämpfung des poli…
Repressionen stattgefunden. Dennoch hat die NSDAP die absolute Mehrheit verfehlt. Am 22. März wurde das KZ Dachau eröffnet, am 23. März das Ermächtigungsgesetz erlassen. Das Parlament entmachtete sich selbst
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 39: Gesetz zur Überleitung öffentlicher Aufgaben bei Umwandlungsmaßnahmen…
Teilhabe gibt es nur dann, wenn es eine Demokratie gibt. Das haben wir am 24. März 1933 erlebt, als mit dem Ermächtigungsgesetz auch sofort das Petitionsrecht abgeschafft worden ist. Lassen Sie uns das Petitionsrecht in unserer Verfassung gemeinsam weiterhin lebendig halten und den Bürgerinnen
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noch da. Wir haben also immer noch die Energieverknappungsgesetze, wir haben immer noch die Energieverteuerungsgesetze, und wir haben immer noch das planwirtschaftliche Ermächtigungsgesetz
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erinnern uns an die Worte von Otto Wels, der 1933 im Angesicht des Ermächtigungsgesetzes die Stimme erhob: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ Damals standen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten allein gegen die heraufziehende Diktatur, während viele andere entweder mitliefen oder zu lange
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Bundestag 20/190 09.10.2024 ·TOP 3: Gesetz zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanl…
auch schon wieder ein Griff in die autokratische Trickkiste! Wieder wird ein neues Ermächtigungsgesetz auf den Weg gebracht. Jetzt sollen auch noch Wärmepumpen und Geothermie im überragenden öffentlichen Interesse sein, und sie würden der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit dienen. Dabei ist genau das Gegenteil
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jeder Woche, in der wir Fraktionssitzung haben, im Otto-Wels-Saal als Erinnerung an den Sozialdemokraten, der unweit von hier gegen das Ermächtigungsgesetz gesprochen hat. Wir gehen vorbei an den Namen deren, die die Courage hatten, hier den Nazis die Stirn zu bieten. Wir stehen
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Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
Erhalt zu kämpfen, ist es mir wichtig, an den 23. März 1933 zu erinnern, als die Abgeordneten der SPD-Fraktion gegen die Ermächtigungsgesetze gestimmt haben, unter dem Eindruck massivster Bedrohung. Ich weiß nicht, ob ich dazu in der Lage gewesen wäre, wenn ich solche Angst
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Bundestag 20/85 09.02.2023 ·TOP 9: Deutschlands Verantwortung für Frieden in Europa gerecht werden – Ein…
Punkt gebracht: Sie sind die Feinde der Demokratie. Fast genau 90 Jahre nach der mutigen Rede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz sage ich Ihnen: Wir Demokraten, ganz besonders wir Sozialdemokraten, erkennen die Feinde der Demokratie, wenn wir sie sehen – und da drüben sitzen