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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Demokratiefördergesetz
229
Nennungen
69
Sprecher:innen
81
Sitzungen
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180 Treffer in 65 Sitzungen für „Demokratiefördergesetz“
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  1. FD Felix Döring SPD

    Antifeminismus ist ein Phänomen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit; das wird auch im Demokratiefördergesetz so genannt. Mein Eindruck ist ehrlicherweise: Sie haben nicht ganz verstanden, was Vielfaltsgestaltung ist. Und um es ganz klar zu sagen: Bevor ich mir Tipps der AfD für Demokratieförderung anhöre, höre ich mir lieber

  2. FD Felix Döring SPD

    Konkret in Politik übersetzt bedeutet das, dass wir insbesondere durch politische Bildung – und die ist ein großer Bestandteil des Demokratiefördergesetzes – Menschen auch altersunabhängig dazu befähigen und ermächtigen wollen, sich in unserer Demokratie zu engagieren. Und wir stärken die Menschen, die sich schon jetzt zivilgesellschaftlich

  3. FD Felix Döring SPD

    Zivilgesellschaft auf Augenhöhe und mit Vertrauen. Auch deshalb wollen wir eine Beteiligung der Zivilgesellschaft an den Förderprogrammen des Bundes im Rahmen des Demokratiefördergesetzes verbindlich und dauerhaft gewährleisten, meine Damen und Herren

  4. FD Felix Döring SPD

    zentrales Element im Demokratiefördergesetz – darauf kam ich schon kurz zu sprechen – ist das Ziel, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit vorzubeugen. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, das ist nichts, was wir uns ausgedacht haben, sondern das ist ein wissenschaftliches Konzept, empirisch fundiert. Die Phänomene sind: Sexismus, Abwertung homosexueller Menschen, Etabliertenvorrechte, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus

  5. FD Felix Döring SPD

    Mitte der Gesellschaft vor. Beispielsweise stimmen knapp 20 Prozent der Deutschen der Aussage zu: Sinti und Roma neigen zur Kriminalität. – Mit dem Demokratiefördergesetz wollen wir aus tiefster Überzeugung dafür sorgen, dass sich solche Einstellungen nicht weiter verbreiten, indem wir unsere Demokratie von innen stärken

  6. MH Matthias Helferich fraktionslos

    glaubt, dass das Demokratiefördergesetz die Demokratie fördert, der glaubt auch, dass der Verfassungsschutz die Verfassung schützt

  7. MH Matthias Helferich fraktionslos

    Ziel des Demokratiefördergesetzes ist es, Ihre Tyrannei der Werte gesetzlich zu statuieren und mit Steuergeldern zu finanzieren. Sie maßen sich an, zu entscheiden, was Demokratie und legitime, förderungswürdige Meinungen sind. Sie schaffen sich ein Heer von zivilen Beamten im sogenannten Kampf gegen rechts, der letztlich

  8. MH Matthias Helferich fraktionslos

    Garant für eine freiheitliche Demokratie ist weder der Verfassungsschutz noch ein Demokratiefördergesetz. Garant für einen vitalen Verfassungsstaat ist eine mutige, wachsame Opposition

  9. Bundestag 20/91 16.03.2023
    UG Uli Grötsch SPD

    früh Jugendliche aus den Communitys aufzuklären und demokratiefest zu machen. Ich bin sehr stolz, dass wir heute mit der ersten Lesung des Demokratiefördergesetzes eine Stärkung der Präventionsarbeit auf den Weg gebracht haben

  10. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    gehört, Extremismus in allen Bereichen entschlossen zu bekämpfen. Hier sind wir bereits große Schritte vorangekommen. Wir stärken unsere demokratische Zivilgesellschaft mit dem Demokratiefördergesetz

  11. LK Lamya Kaddor Grüne

    Sitzungswoche – heute ja mal wieder – mit ihren Anträgen untermauert. Und auch da sind wir übrigens daran – ich komme zum Ende –: mit dem Demokratiefördergesetz, der Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes und dem Engagement für zügige und faire Asylverfahren

  12. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    Demokratie ist kein Naturgesetz. Demokratie müssen wir jeden Tag erarbeiten, schützen und auch verteidigen. Daher ist – meine Vorrednerin hat es gesagt – das Demokratiefördergesetz in der Tat ein Meilenstein, dessen Verabschiedung wir heute hier miteinander begehen. Gerade der Blick auf unsere Geschichte legt dar, wie schmal

  13. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    sogar konkurrierende Strukturen zu vermeiden. Wir sollten uns gegenseitig stärken beim Kampf gegen Antidemokraten. Diese Zusammenarbeit muss gelingen bei der Umsetzung dieses Demokratiefördergesetzes, denn dann ist viel für unsere Demokratie gewonnen, und vor allen Dingen haben die Extremisten in unserem Land dann auch keine Chance

  14. LP Lisa Paus Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

    Herr Präsident! Sehr geehrte Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten! Sehr geehrte Bevollmächtigte! Liebe Gäste! Ja, es wird Zeit, dass Deutschland ein Demokratiefördergesetz bekommt. Und es ist gut, heute mit Ihnen über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zu debattieren. Allein dieser Februar 2023 markiert, warum das so wichtig

  15. LP Lisa Paus Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

    Demokratie leben!“, und das in sehr guter Kooperation mit dem Bundesinnenministerium. Solche Bundesprogramme allein reichen aber nicht. Wir wollen deshalb mit dem Demokratiefördergesetz gewährleisten, dass zivilgesellschaftliches Engagement dauerhaft Bestand hat. Die Herausforderungen, denen unsere Gesellschaft ausgesetzt ist, sind enorm

  16. RA Reem Alabali Radovan Staatsministerin beim Bundeskanzler

    Quartieren, für politische Bildung und Teilhabe, für klare Kante gegen Rassismus. Darum stärken wir die Prävention von Hass und Gewalt mit dem Demokratiefördergesetz. Darum schaffen wir die Ausbildungsgarantie und das Startchancen-Programm für sozial benachteiligte Schüler/-innen, damit alle ihren Weg in Schule, Berufsbildung

  17. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    Ähnliches gilt für das Demokratiefördergesetz, das wir von der Ampel noch im ersten halben Jahr dieses Jahres verabschieden möchten. Genau dieses Gesetz haben Sie von der Union über viele Jahre verhindert. Wir werden es jetzt umsetzen, meine Damen und Herren

  18. NS Nina Stahr Grüne

    Demokratiefördergesetz werden wir zivilgesellschaftliche Demokratiebildung endlich dauerhaft finanzieren. Und wir nehmen natürlich auch die Familien in den Blick: Mit der Kindergrundsicherung ermöglichen wir Teilhabe und damit bessere Bildung

  19. Bundestag 20/77 16.12.2022 ·TOP 24: Dritter Engagementbericht
    SL Sven Lehmann Parl. Staatssekretär BMFSFJ

    Gerade in dieser Woche haben wir einen weiteren Meilenstein erreicht: Die Bundesregierung hat das erste Demokratiefördergesetz auf den Weg gebracht

  20. Bundestag 20/77 16.12.2022 ·TOP 24: Dritter Engagementbericht

    ländlichen Raum wird das digitale Engagement als Alternative für vielleicht fehlende reale Beteiligungsmöglichkeiten erlebt. So wie wir die wehrhafte Demokratie mit dem Demokratiefördergesetz absichern, müssen wir auch das zivilgesellschaftliche Engagement in Zukunft mit einem Engagementfördergesetz flankieren