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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Datenschutz
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380 Treffer in 91 Sitzungen für „Datenschutz“
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  1. Ebenso vereinfachen wir im Bereich der wichtigen Fragen des Datenschutzes. Es wird zukünftig nur eine Landesdatenschutzaufsicht zuständig sein, nicht mehrere. Das macht die Dinge praktikabel, natürlich immer unter Absicherung der Selbstbestimmungsrechte der Patientinnen und Patienten

  2. Recht die Digitalisierung kritisiert oder gar abgelehnt – nicht aus ideologischen Gründen, sondern aus der Sorge heraus, dass Patientendaten nicht sicher sind. Datenschutz und Datensicherheit werden aber mit diesem Gesetzentwurf gewährleistet. Und heute kann man sagen: Aus der Skepsis ist Zuversicht geworden

  3. oder das Ergebnis der letzten Blutuntersuchung: Informationen, die bisher an unterschiedlichen Stellen liegen, werden künftig in der elektronischen Patientenakte unter Einhaltung höchster Datenschutz- und Sicherheitsstandards gesammelt; und ich selbst kann sehen, was in meiner Akte steht. Was für ein Riesenfortschritt

  4. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    Gematik leisten und auch hier endlich die Ergebnisse in der Praxis ankommen müssen. Wir müssen an die fundamentalen Fragen ran: Wie viel Datenschutz ist notwendig? Was schadet? Was nützt? Wir müssen die Therapiehoheit der Ärzte stärken

  5. DK Dunja Kreiser SPD

    Parteiarbeit voranbringen. Das ist mit Investitionen verbunden. Mit einem Internetauftritt und Social-Media-Kanälen ist es nicht getan. Die Anforderungen an den Datenschutz und nicht zuletzt an die IT-Sicherheit sowie neue Partizipationsmöglichkeiten sind nicht nur wichtig und richtig, sondern sind auch mit Kosten verbunden

  6. AT Antje Tillmann CDU/CSU

    Beispiel für die Finanzstabilität durch plötzliche Abflüsse von Geld aus dem Bankensektor hinein in sicheres Zentralbankgeld. Ein weiteres Thema ist der Datenschutz. Personenbezogene Daten sollen nur in dem Maße verarbeitet werden, wie es für den reibungslosen Ablauf der Transaktion notwendig ist. Im Offlinemodus soll

  7. JC Joana Cotar fraktionslos

    weiß, es wird viel versprochen: Datenschutz, alles sicher, niemand hat die Absicht, jemanden auszuspionieren. – Das ist alles so glaubwürdig wie die großartigen Versprechen bei der Euroeinführung: No-bailout-Klausel, 3-Prozent-Regel, Verbot monetärer Staatsfinanzierung. Heutzutage macht die EZB nichts anderes, und der Maastricht-Vertrag

  8. BS Benjamin Strasser Parl. Staatssekretär BMJ

    Frankreich eine gemeinsame Initiative zu starten, EU-Recht tatsächlich wieder zu entbürokratisieren, indem wir beispielsweise vorschlagen, mit Frankreich gemeinsam die Datenschutz-Grundverordnung so auszugestalten, dass sie auch für kleine und mittelständische Unternehmen und für Vereine handhabbar wird. Das ist ein echter Meilenstein

  9. FB Dr. Franziska Brantner Parl. Staatssekretärin BMWK

    Ihrem Antrag, Frau Kemmer und Frau Schön, formuliert – komplett zu Recht –: Bitte nicht wieder eine Antwortverteilung auf die Bundesländer wie bei der Datenschutz-Grundverordnung! – Da kann ich nur sagen: Ja, hätten Sie es mal damals besser gemacht

  10. Doch gerade im Kontext minderjähriger Nutzerinnen und Nutzer bleibt der Umgang mit dem Thema Datenschutz zentral. Denn durch die Nutzung von KI-Programmen wie ChatGPT können Datenprofile von Schülerinnen und Schülern erstellt werden – mit dem Risiko, dass auf diese Profile zugegriffen und die personalisierten Daten

  11. heute schon auf die eine oder andere Weise Teil der digitalen Welt ist, fehlt vielen ein grundlegendes Verständnis und grundlegendes Wissen über Datenschutz, Desinformation und darüber, wie man sich vor Gefahren im Netz schützen kann. Insbesondere Kindern und Jugendlichen, aber auch älteren Menschen sind

  12. dieser Arbeit eingesetzt werden können. Dabei sorgen wir für eine vernünftige und auch grundrechtskonforme Abwägung der unterschiedlichen Interessen von Verbrechensbekämpfung und Datenschutz

  13. JW Janine Wissler Linke

    Anhörung im Finanzausschuss haben zwei der Sachverständigen erhebliche Probleme beim Datenschutz bemängelt – und das, obwohl die FIU nicht mal Zugriff auf die entscheidenden Daten der Länder hat. Gleichzeitig hat der bislang gesetzwidrig in der FIU angewandte risikobasierte Ansatz seine Aufgabe gerade nicht erfüllt. Das Auswerteprojekt

  14. FB Frank Bsirske Grüne

    worden – Sendungen eines alternativen Zustelldienstes, von dem bekannt war, dass er auch den Mindestlohn umgeht und sich offenkundig auch um Postgeheimnis und Datenschutz nicht schert. Gründe genug also, einzuschreiten. Das ist ein Auftrag, dem die Bundesnetzagentur, die laut Postgesetz dafür verantwortlich ist, Anbietern die Lizenz

  15. JS Johann Saathoff Parl. Staatssekretär BMI

    nicht in allen Bundesländern. In Berlin zum Beispiel gibt es Datenschutzbedenken. Weil die Karten flurstücksgenau sind, haben sie – so manche Datenschützer – Personenbezug und sollten deshalb nicht veröffentlicht werden dürfen. Mit anderen Worten: Die Karten sind

  16. JS Johann Saathoff Parl. Staatssekretär BMI

    Zulässigkeit einer Datenverarbeitung entscheiden. Wir plädieren für optimistische Datennutzung. Man kann sagen: Wir wollen mehr Datennutzung wagen. Wir plädieren für einen ermöglichenden Datenschutz

  17. allermeisten Daten sind aber vom Datenschutz gar nicht betroffen; denn sie sind nicht personenbezogen oder personenbeziehbar. Hier wollen wir als Bund mit gutem Beispiel vorangehen und, wo möglich, unsere Daten als Open Data standardisiert zur Verfügung stellen. Damit verstauben sie nicht weiter in Datensilos, sondern

  18. Mehr Daten, bessere Daten, eine mutige Datenkultur, Datenschutz und sichere Dateninfrastrukturen können und wollen wir als Staat bereitstellen. Aber richtige, durchschlagende Wirkung entfalten Daten erst dann, wenn man sie teilt, wenn man sie zugänglich, sie auffindbar macht, für Wissenschaft, für Zivilgesellschaft und auch für

  19. TR Tabea Rößner Grüne

    für die Diagnostik und Früherkennung von schweren Erkrankungen wie für ihre Therapien. Aber Gesundheitsdaten sind sensibel. Umso wichtiger, dass höchste Anforderungen an Datenschutz, Sicherheit und Selbstbestimmung derjenigen gelten, deren Daten die Wissenschaft braucht. Ich bin überzeugt, dass mehr Menschen Daten zur Verfügung stellen, wenn

  20. TR Tabea Rößner Grüne

    Wenn wir mehr persönliche Daten sammeln, brauchen wir konsequenten Datenschutz und Sicherheit by Design sowie ein transparentes Risikomanagement