Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort China
3456
Nennungen
545
Sprecher:innen
318
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
1.957 Treffer in 203 Sitzungen für „China“
Verlauf von „China“ ansehen
  1. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Für uns heißt strategische Solidarität, unseren Partnern weltweit beizustehen, wenn sie von Ländern wie China unter Druck gesetzt werden, oder wie ganz konkret im Moment der Ukraine, wenn der Druck von Russland ausgeht

  2. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    GG Dr. Gregor Gysi Linke

    letztlich: Wir brauchen eine gute Beziehung zu den USA, zu Russland und zu China. Dazu muss man Vertrauen herstellen. Wir haben zu allen drei Staaten keine guten Beziehungen, und das geht nicht. Wir brauchen diesbezüglich, so wie Biden es gesagt hat, endlich wieder das Völkerrecht

  3. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    PL Patricia Lips CDU/CSU

    geehrte Frau Außenministerin, auch von meiner Seite noch mal allseits eine glückliche Hand für große Aufgaben! Kolleginnen und Kollegen! Von Klima bis China, wenn Sie mir diese Formulierung erlauben, von Geldwertstabilität über wirtschaftliche Prosperität bis zu einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik: Nur gemeinsam mit unseren

  4. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    leben, sich dramatisch verändert, und wir sollten uns in Deutschland und Europa mit diesen Veränderungen intensiv beschäftigen. Das, was beispielsweise China heute macht – in Asien, im Nahen und Mittleren Osten, in Afrika –, hat unmittelbar Einfluss auf unsere Interessen in der Welt. Die politischen Entwicklungen

  5. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    können nicht zu eklatanten Menschenrechtsverletzungen in China schweigen. Wir können nicht schweigen, wenn Oppositionelle in Russland unterdrückt werden. Wir können nicht schweigen, wenn radikal-islamistische Taliban in Afghanistan mit Steinzeitmethoden die Menschen tyrannisieren. Wir können nicht schweigen, wenn Frauen im Iran systematisch vom Regime diskriminiert

  6. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    MB Michael Brand CDU/CSU

    zwei Gesichtern reden. Es kann nicht sein, dass die Außenministerin die Menschenrechte in den Mittelpunkt stellt und dass der Bundeskanzler beim Thema China oder bei anderen Themen offen oder im Hintergrund diese menschenrechtsorientierte Außenpolitik einkassiert. Die Bundesregierung darf gerade in diesem Feld nicht von Beginn

  7. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    MB Michael Brand CDU/CSU

    Seit vielen Jahren haben sowohl Russland als auch China die Diktatur der Oligarchie und die Diktatur der Partei gegen die Menschen und ihre Rechte umgesetzt. Die Menschen sind immer weniger frei und in ihren Rechten immer mehr unterdrückt, und zudem exportieren weitere Länder ihr autoritäres

  8. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    MB Michael Brand CDU/CSU

    Wenn wir nur über Menschenrechte reden und sie zeitgleich verkaufen, dann werden wir diese globale Auseinandersetzung verlieren. Wer sich mit China und dem Regime befasst, der weiß, dass die kommunistische Führung sehr aggressiv und sehr langfristig denkt und agiert. Die Schwächen des Westens sind dort

  9. ML Max Lucks Grüne

    geht. Der Unionsantrag mit seiner Verkürzung der 30 Menschenrechte auf ein Menschenrecht und einen einzigen Beauftragten wird der weltweiten Lage nicht gerecht. China eine klare Kante zeigen, wenn es um die Minderheitenrechte von Uiguren geht, ein Rüstungsexportstopp hinsichtlich Saudi-Arabien, ein erleichterter Zugang zu humanitären

  10. JT Jürgen Trittin Grüne

    China missachtet die Urteile des Internationalen Seegerichtshofs im Südchinesischen Meer. Dagegen müssen wir Klartext reden

  11. Europäische Union als auch Deutschland gewachsenen Bedrohungen ausgesetzt sind. Das finden Sie in unseren Formulierungen wieder, die wir zum Beispiel zum Thema China und zum Thema Russland gewählt haben. Wir stellen uns diesen Bedrohungen, und wir wissen, dass wir da mehr machen müssen und mehr

  12. KS Klaus Stöber AfD

    bestätigen. Ich denke, die EU hat genug Aufgaben, die sie eigentlich erfüllen könnte, zum Beispiel im Wirtschaftskampf mit Russland, den USA oder China. Aber sie konzentriert sich zu unserem Leidwesen darauf, uns mit Bürokratie zu belasten und insbesondere den Landwirten das Leben schwer zu machen

  13. KH Karsten Hilse AfD

    Generation IV; im September ist einer dieser Reaktoren ans Netz gegangen. Es gibt also auch jetzt schon mehrere Reaktoren in Russland, in China, die hochradioaktive Reststoffe verarbeiten. Das heißt, die brauchen auch kein Endlager. Es entsteht also kein Atommüll, wie Sie es behaupten, es sind

  14. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    werden und müssen mit gutem Beispiel vorangehen. Aber alleine können wir das Klima nicht retten. Wir brauchen die anderen Staaten der Welt, China

  15. guter Boden für Vorreiterallianzen. Es ist ein guter Weg, dass man dort im Sinne eines gemeinsamen Vorgehens vorankommt. Wenn jetzt sogar China und die USA heute Nacht ein gemeinsames Vorgehen oder eine Kooperation vereinbart haben – was auch immer das dann sein

  16. Während China und andere Länder auf Kernenergie und Kohle setzen und um uns herum die Kernenergie eine Renaissance erlebt, werden wir in Deutschland in dümmlicher Art und Weise dazu getrieben, aus der Kernenergie auszusteigen, aus der sicheren Kernenergie auszusteigen, und vielleicht schon 2030 unserer Kohlekraftwerke

  17. aktiv ein. Ich habe gehört, Frau Schulze ist da gut angekommen. Da geht richtig was. Wir sehen, dass auch die großen Player, China und die USA, mit ihrer Vereinbarung in die richtige Richtung gehen. Diese Vereinbarung ist noch nicht ausreichend ambitioniert. Aber wir werden