Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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brauchen, was den Datenaustausch angeht, und zwar solche, die zum Beispiel auch funktionieren für unsere Unternehmen. Wer sich mit denen zusammen in China aufhält, weiß, dass die große Probleme haben, mit denen sie sich rumschlagen, nämlich wie sie es bewerkstelligen können, dass die riesigen Datenmengen
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Bundestag 20/180 03.07.2024 ·TOP 3: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und and…
China, Indien und die USA haben längst grüne Märkte für sich entdeckt und arbeiten intensiv daran, die Märkte der Zukunft mit ihren Unternehmen und Produkten für sich zu nutzen. Wenn wir in Deutschland einer der wichtigsten Wirtschaftsstandorte der Welt bleiben wollen, dann wird dies nicht
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Bundestag 20/180 03.07.2024 ·TOP 3: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und and…
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Blick darauf, welche Prioritäten die USA, China und auch Indien in ihrer Wirtschafts- und auch Energiepolitik setzen und welche Entwicklungen gezielt angereizt werden, müssen auch wir unseren Wirtschaftsstandort weiterentwickeln. Das bedeutet, dass wir unser Energiesystem fit für die Zukunft
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Bundestag 20/180 03.07.2024 ·TOP 5: Kein deutsches Steuergeld für ideologische Entwicklungshilfe-Projekte…
viel zu häufig unsererseits Belehrung rüberkommt: Man hört öfter: Wenn wir mit euch reden, kriegen wir eine Belehrung. Wenn wir mit China reden, bekommen wir Investitionen. – Das müsste anders sein. Die Menschen brauchen Arbeit und Wohlstand, um sich und ihre Familien ernähren zu können
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Bundestag 20/180 03.07.2024 ·TOP 5: Kein deutsches Steuergeld für ideologische Entwicklungshilfe-Projekte…
Überall da, wo wir mit unserer Entwicklungszusammenarbeit rausgehen, gehen Russland und China rein. Und das ist vermutlich genau das, was Sie wollen
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Bundestag 20/180 03.07.2024 ·TOP 5: Kein deutsches Steuergeld für ideologische Entwicklungshilfe-Projekte…
dahinter. Wir wissen, dass nicht alle, gerade auch nicht neuere Geber – ich denke da an die Türkei oder auch an die Volksrepublik China –, immer ähnliche Ziele verfolgen wie wir, und das macht es nicht immer ganz leicht. Aber ich fordere von dieser Bundesregierung, dass
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Bundestag 20/179 28.06.2024 ·TOP 26: Modernisierung des deutschen Unternehmensteuerrechts voranbringen
gerade 3 000 Stellen ab und verlagert diese nach Polen. Miele verlagert 700 Stellen nach Polen. BASF verlagert 3 000 Stellen nach China. Continental streicht 800 Stellen. ZF plant einen Stellenabbau von 12 000 Arbeitsplätzen. Und am besten ist es ja, wenn man das direkt
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Bundestag 20/179 28.06.2024 ·TOP 28: a)Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses f…
trägt? Wollen wir, dass so ein System die Werte von Elon Musk trägt? Wollen wir, dass so ein System die Werte von China trägt? Wenn Sie möglicherweise die gleiche Meinung haben wie ich, dass so ein System europäische Werte tragen sollte, dann muss man etwas
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Bundestag 20/179 28.06.2024 ·TOP 28: a)Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses f…
damit am Ende auch die Zukunft für den Standort Deutschland; denn andere ziehen mit großen Schritten an uns vorbei wie zum Beispiel China, die USA und Saudi-Arabien
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 10: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Kulturelle Differenzen als mögli…
kann Ihnen zumindest schon einmal sagen, welche Auswirkungen Ihr Verhalten darauf hat, und dafür braucht es keine Enquete-Kommission. Ich sage nur: China-Spitzel, Geldwäsche, Volksverhetzung, Krah, Bystron, Höcke. Ihre rassistischen, völkischen Positionen und Parolen, Ihre Missachtung von Recht und Gesetz und Ihre mangelnde Liebe
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 10: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Kulturelle Differenzen als mögli…
Zweitens. Es ist interessant, dass ausgerechnet die AfD, von der Teile in Verdacht stehen, bestechlich zu sein und Kontakte zu China und Russland zu haben, in ihrem Antrag über Korruption und Bestechlichkeit schreibt. Auch das ist etwas über dem Maß; das will ich hier offen
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
noch mal daran erinnern: Was war denn das Ziel damals? Das Ziel war, dass wir eine drohende akute Maskenversorgungskrise abwenden wollten, weil China dicht war. Da hat der Bund gesagt, er unterstütze die Länder und auch die KVen dabei, entsprechend Schutzausrüstung mit zu organisieren für
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
China, der damalige Produzent von rund 80 Prozent der Masken, also der Hauptproduzent – nur mal zur Erinnerung –, war im Lockdown und hatte den Export gestoppt. Global haben alle Länder angefangen, sich eigenständig zu bevorraten. In Deutschland haben wir sogar Richtlinien entwickelt, wie wir Masken mehrmals
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Haben Sie vergessen, dass der größte Exporteur von Masken, China, auf einmal nicht mehr exportierte und den Markt zugemacht hat? Haben Sie vergessen, dass Klinikdirektoren gesagt haben: „Wenn ich nächste Woche keine Masken habe, werde ich hier den Betrieb einstellen“? Haben Sie vergessen, dass Pflegekräfte
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Jahr. Wer das Gesundheitswesen schützen will und nicht weiß, ob es eine zweite, eine dritte Welle gibt, wer nicht weiß, ob China erneut zumacht, der muss doch Vorsorge treffen in einer solchen Situation. Und das haben wir gemacht, nach der Devise: Haben ist besser
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 11: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Soldaten ist der Balkan dagegen ein ständiges Thema. Das verdanken wir den noch immer bestehenden ethnischen Spannungen, feindlicher Einmischung durch Russland und China sowie der herausragenden geostrategischen Bedeutung für die europäische Sicherheit
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 11: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Anteil daran, dass sowohl das Kosovo wie auch Bosnien-Herzegowina heute nach wie vor souveräne Staaten sind. Dass die autokratische Achse Russland–China–Iran diese Souveränität abspricht, ist keine Überraschung, verdeutlicht sie doch das westliche Konzept der nationalen Selbstbestimmung. Dass ihre Sympathisanten
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·ZP 3: ZP 3Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Für Wachstum und …
letzter Punkt: die Absatzschwierigkeiten der deutschen Unternehmen in China, auch ein ganz schwieriger Punkt. Die chinesische Politik ist momentan sehr undurchsichtig. Das heißt, wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass De-Risking stattfindet. Auch an dieser Stelle ist nichts passiert über die letzten 15 Jahre
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 13: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sehen, dass Russland und auch China auf dem Balkan unterwegs sind. Es wäre nicht im Interesse des Deutschen Bundestages, dass sich diese Akteure an der Grenze der EU und der NATO weiter etablieren können
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 15: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
nicht nur die drei Arme, von denen ich eben sprach, sondern der Iran ist in einer unheiligen Allianz mit Nordkorea, mit China und mit Russland. Sie alle wissen, dass Nordkorea Panzerfäuste über den Iran an die Hamas geliefert hat, mit denen israelische Familienhäuser beschossen wurden