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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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492
Sprecher:innen
301
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4.719 Treffer in 292 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. IS Ingo Schäfer SPD

    Sauerland im Sommer im Einsatz. Aber es reichte offenbar nicht aus. Der Katastrophenschutz in Deutschland ist auf die Bundespolizei und auf die Bundeswehr angewiesen. Die Bundeswehr verfügt über 159 Hubschrauber, die für Löscharbeiten aus der Luft infrage kommen. Die Bundespolizei unterhält fast 80 Hubschrauber. Allerdings

  2. Olaf Scholz hat als Bundeskanzler mehrfach betont, dass seine Regierung beim „Sondervermögen Bundeswehr“ jetzt all das aufarbeiten muss, was die alte Regierung nicht geschafft hat. Als jemand, der der ehemaligen Bundesregierung genauso angehört hat wie Olaf Scholz, kann ich sagen: Ja, Annegret Kramp-Karrenbauer, Angela … Merkel und ich müssen den Soldatinnen und Soldaten sagen: Wir haben uns zwar mehr Geld für die Bundeswehr und ein klares Bekenntnis zum 2‑Prozent-Ziel gewünscht, und wir sind dafür verantwortlich, dass wir es nicht durchgesetzt haben; aber derjenige, gegen den wir nicht mehr

  3. Plus von 13 Milliarden Euro pro Jahr! Was das in der Summe für die Ausstattung der Bundeswehr bedeutet, ist bemerkenswert. Insofern: Hör auf mit der Mär, Sozialdemokraten hätten hier gestoppt. Wir waren immer dafür, für die Ausrüstung der Bundeswehr und der Soldatinnen und Soldaten genug

  4. Warum ist das so? Ganz einfach: Die Schuldenbremse schlägt erbarmungslos zu, ganz anders als zum Beispiel bei der Bundeswehr. Für die scheint das nicht zu existieren. Sie von der Koalition und auch von der Union haben kein Problem damit, im kommenden Jahr insgesamt 72 Milliarden … Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr auszugeben. Ich frage Sie: Sind neue Panzer, Flugzeuge und Granaten mehr wert als die Gesundheit unserer Bevölkerung? Nein

  5. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    sollte unter anderem ein Parlamentarisches Gremium zum „Sondervermögen Bundeswehr“ eingerichtet werden, in dem laufend über die Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr beraten und berichtet wird. In der bisher einzigen Sitzung dieses Gremiums, die vor wenigen Tagen erst stattgefunden hat, hat sich Ihre Koalition geweigert, den Wirtschaftsplan

  6. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Sondervermögen für die Bundeswehr, das wir geschaffen haben, wird uns in die Lage versetzen, einen geordneten, einen vernünftigen Pfadwechsel zu organisieren. Wir werden und wollen 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für die Bundeswehr ausgeben

  7. AP Achim Post SPD

    Dann zu dem, was diese Bundesregierung insgesamt leistet. Sie haben vorhin die Bundeswehr angesprochen – ich glaube, Herr Merz war es –, die 100 Milliarden Euro. Ich finde, es lässt sich sehen, wenn man in einer sehr schwierigen Zeit 100 Milliarden Euro extra zur Ertüchtigung und Verstärkung … Bundeswehr ausgibt, und diese Bundesregierung, diese Bundesverteidigungsministerin macht das. Wir haben am Anfang des Jahres lange darüber geredet: Was ist eigentlich mit Schutzausrüstung, mit Schutzkleidung

  8. SD Sevim Dağdelen Linke

    dann Mali. Gestern haben Sie den längsten Rückzug in der jüngeren deutschen Militärgeschichte auf den Weg gebracht. Die Bundeswehr wird damit beschäftigt sein, die nächsten eineinhalb Jahre den Abzug aus dem westafrikanischen Land zu vollziehen, während die Sicherheitslage immer prekärer wird. Deshalb sagen wir ganz … einfach: Die Bundeswehr sollte nicht erst im Mai 2024 abziehen, sondern sie sollte jetzt abziehen

  9. einem Verteidigungshaushalt am Ende des Tages zu schaffen. 50,1 Milliarden Euro im Einzelplan und 8,5 Milliarden Euro aus dem „Sondervermögen Bundeswehr“ – also insgesamt über 58 Milliarden Euro stellen wir 2023 für die Bundeswehr zur Verfügung. Das, lieber Ingo, ist ein Rekordwert; so eine

  10. großen Ausverkauf, will auch noch alte Ladenhüter loswerden. Das bedeutet aber nicht, dass diese Ware vom Grabbeltisch auch das Richtige für unsere Bundeswehr ist. In diesem Marktumfeld sklavisch an der jährlichen Veranschlagung von 2 Prozent des BIPs festzuhalten, würde zu Ineffizienzen und Verschwendung führen … wäre sogar kontraproduktiv, wenn man will, dass die Bundeswehr richtig ausgestattet wird

  11. Aber uns treibt noch eine andere Sorge um. Das Vorhaben, die Bundeswehr endlich vernünftig auszustatten, ist sehr richtig und wird von uns auch unterstützt. Natürlich bedarf es noch immer einer grundlegenden Reform der Truppe, und da werden wir weiterhin Forderungen aufstellen. Auch wenn … nicht so schlechten Weg ist. Oder soll ich besser sagen „war“? Denn anstatt sich zu einhundert Prozent auf das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr zu konzentrieren, mischen sich in den letzten Wochen auch ganz andere Töne in die Debatte ein: Von energetischer Sanierung ist die Rede

  12. müssen darüber reden, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, wie endlich umgesetzt wird, was in der konzeptionellen Planung für die deutsche Bundeswehr notwendig ist. Da ist natürlich das Allererste das Thema Beschaffung. Die Soldatinnen und Soldaten müssen – Herr Kollege Klein, im Gegensatz zu Ihren Ausführungen – feststellen … Unter der Führung von Verteidigungsministerin Lambrecht wird die Bundeswehr jeden Tag schwächer. Es kommt nichts

  13. Viele Schäden, die der Bundeswehr in den letzten Jahrzehnten zugefügt wurden, könnten damit repariert werden. Es war übrigens diese Aussicht auf eine materielle Wende bei der Bundeswehr, warum eine Mehrheit dem Sondervermögen zustimmte. Jetzt aber zeigt sich, dass die 100 Milliarden Schuldengeld dahinschmelzen wie Schnee

  14. NW Niklas Wagener Grüne

    Munitionsbestände der Bundeswehr sind seit Jahren auf ein Minimum reduziert worden. Von der NATO-Vorgabe des 30-Tage-Vorrats ist die Bundeswehr heute noch sehr weit entfernt. Die Munition reicht im Ernstfall für zwei Tage, hört man an vielen Stellen. Das ist nicht

  15. Anfang; das Programm geht weiter. Wir investieren 20 Milliarden Euro allein in die Digitalisierung und die Führungsfähigkeit der Bundeswehr. In der Schlussphase der Haushaltsberatungen haben wir noch mal 18 Millionen Euro extra für die digitale Gesundheitsakte der Bundeswehr draufgelegt. Wir haben die Beschaffung bewaffneter Drohnen

  16. SN Sara Nanni Grüne

    Kollegen! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Meine Damen und Herren! Am 3. Juni 2022 hat dieses Haus mit großer Mehrheit das Sondervermögen für die Bundeswehr beschlossen. Unter dem Eindruck des russischen Angriffs gegen die Ukraine hat man sich auch in der Bundesrepublik die Frage gestellt … Nein beantwortet. Ich sage es noch einmal deutlicher: Ein Angriff Russlands gegen die NATO – Gott bewahre uns davor – würde auch die Bundeswehr schnell an die Grenzen bringen, rein materiell

  17. SN Sara Nanni Grüne

    Sondervermögen für die Bundeswehr – ein historisch einmaliger Vorgang – soll das beheben. Es ist ein Vertrauensvorschuss für das BMVg, die Bundeswehr, die Rüstungsindustrie und auch für uns als Parlament. Die Bevölkerung vertraut darauf, dass das Sondervermögen so rasch wie möglich zu einer Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit

  18. HO Henning Otte CDU/CSU

    jetzt auch noch festgestellt worden ist, dass die Grünen hier auf die Munition verweisen – sie waren ja nie Freundinnen und Freunde der Bundeswehr – und die FDP, Inhaber des Finanzressorts und den Vorsitz des Verteidigungsausschusses stellend, diesem allen zustimmt, dann kann man sagen … Verrat an den Interessen der Bundeswehr. Das ist ein Wortbruch der Bundesregierung. Das ist ein Versäumnis in der Sicherheitspolitik Deutschlands. Das ist ein Offenbarungseid der neuen Bundesregierung. Die Ampel steht sicherheitspolitisch komplett auf Störung

  19. auch international mehr Verantwortung für die Sicherheit und für den Frieden auf unserem Kontinent zu übernehmen. Dazu gehört ganz essenziell, dass die Bundeswehr wieder zum Grundpfeiler der konventionellen Verteidigung hier in Europa werden muss. Das geht nur mit einer gut aufgestellten und mit einer … ausgerüsteten Bundeswehr

  20. Meine Damen und Herren, es ist doch nicht so, dass die zusätzlichen 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr und das größte Bundeswehrbudget aller Zeiten in Höhe von 64 Milliarden Euro die Bundeswehr sinnvoll ausstatten und vor allem unser Leben sicherer machen, sondern sie treiben