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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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4.719 Treffer in 292 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. HL Helge Limburg Grüne

    alles ist im Interesse der Soldatinnen und Soldaten und eine wichtige Stärkung der Bundeswehr bei der Verteidigung unserer fundamentalen Werte

  2. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan: Einzelplan

    etwa sollte man mit den riesigen Lücken in den beiden völlig unterschiedlichen Militäretats umgehen? Zum einen mit den regulären Kosten für eine Bundeswehr zur Verteidigung Deutschlands: legitime Ausgaben, aber schon heute und erst recht im Finanzplanungszeitraum völlig unklar finanziert. Zum anderen mit den Ausgaben für

  3. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan: Einzelplan

    denen wir konfrontiert sind: Folgen des Ukrainekrieges, der notwendige Umbau unserer Wirtschaft und Industrie hin zu klimaneutralen Technologien, die Modernisierung der Bundeswehr, die Gesundheitsversorgung, die innere Sicherheit, die Digitalisierung und vieles, vieles mehr. Und, ja, etliches, was notwendig und auch wünschenswert ist, ist tatsächlich

  4. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan: Einzelplan
    LE Leon Eckert Grüne

    werden uns in den Verhandlungen das Bauprogramm noch mal anschauen –, diesen Investitionsstau zu beheben. Doch die Zeitenwende, die wir ja bei der Bundeswehr beschleunigt haben, ist im Bereich der inneren Sicherheit durch das Herausverhandeln der Union bei der Grundgesetzänderung ausgebremst worden

  5. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan: Einzelplan

    Herrn Merz sichtlich irritiert war. Wir haben deutliche Worte des Verteidigungsministers Boris Pistorius gehört, der die Verantwortlichkeit für den maroden Zustand der Bundeswehr und das fehlende Material bei der Union sieht und aktuell alles dafür

  6. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Deshalb brauchen wir dringend eine Basisinvestition in unsere Sicherheitsbehörden. Den Reformstau bei der Bundeswehr haben wir mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro aufgebrochen. Bei den Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern kann es da gut um einen zweistelligen Milliardenbetrag gehen. Das ist eine große Kraftanstrengung

  7. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    haben im Gesundheitswesen und bei der Bundeswehr Hunderttausende gesunde Menschen zur Spritze genötigt. Das, meine Damen und Herren, war nicht nur ein brutaler Angriff auf das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit, sondern es war auch ein Verstoß gegen den Nürnberger Kodex und die Menschenrechte. Es wird

  8. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    Milliarden Euro Sondervermögen – zusätzlich zum Verteidigungsetat. Sie haben gar nicht darum gekämpft – obwohl es auch Bundeswehruniversitäten gibt –, dass über die Bundeswehr auch Innovationen aus diesen 100 Milliarden Euro finanziert werden

  9. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    LE Leon Eckert Grüne

    stehen in der Bundesrepublik vor einer veränderten Sicherheitslage; die Zeitenwende wurde gerade angesprochen. Da gibt es tatsächlich unterschiedliche Geschwindigkeiten bei der Bundeswehr und der Zivilverteidigung. Doch gerade das Herausverhandeln der Union der zivilen Verteidigung aus dem Sondervermögen hat ja diesen Unterschied erst entstehen lassen

  10. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    VK Volkmar Klein CDU/CSU

    jetzt stottert die Zeitenwende. Eigentlich – das wissen Sie doch – müsste Entwicklung dazugehören. Nicht jede Bedrohung kann man allein mit der Bundeswehr beantworten. Das haben die Amerikaner doch schon vor vielen Jahren in Papiere gegossen. Die Philosophie von George Bush senior war, dass drei

  11. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AP Achim Post SPD

    Zweiter Punkt. Wir stützen, unterstützen und stärken in dieser Bundesregierung mit dem Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die Ukraine. Wir erhöhen unsere Verteidigungsfähigkeiten, und gleichzeitig versuchen wir auf allen Kanälen, dafür zu sorgen, dass Gesprächsformate entstehen; denn das gehört doch zusammen

  12. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    GG Dr. Gregor Gysi Linke

    für diesen Haushaltsentwurf. 1 Milliarde Euro weniger soll für die Sicherung von Frieden ausgegeben werden, gleichzeitig steigt aber der Etat für die Bundeswehr erneut. Immer neue und weitreichendere Waffen erhöhen nicht unsere Sicherheit, sondern machen uns im Kriegsfall zu einem der ersten Kriegsziele

  13. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    wichtigen und dringend notwendigen Infrastrukturprojekte sowie der Aufgaben im Bereich der Informationstechnik. Das sind alles Ausgaben, um die vorhandenen Fähigkeitslücken der Bundeswehr zu reduzieren und die Bündnis- und Landesverteidigung zu stärken

  14. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Verteidigungsetat gedeckt sein, mit der Folge, dass die investiven Ausgaben weiter sinken. Die erwähnten Großprojekte können zwar noch über das „Sondervermögen Bundeswehr“ finanziert werden, aber viele – durchaus wichtige – kleinere Projekte können von mangelhafter Finanzierung betroffen sein

  15. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    brauchen haushalterische Planungssicherheit, damit das Ziel der Zeitenwende, nämlich die Vollausstattung der Bundeswehr, erreicht wird. In Moskau wird darauf geschaut, was wir tun, und vor allem auch darauf, was wir nicht tun. Wir müssen klar ins Schaufenster stellen, was wir tun, gerade auch im Kontext

  16. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Denn wie soll die Bundeswehr bis 2028/2029 – die Zahl, Herr Minister, nennen Sie und Ihr Generalinspekteur Breuer – zur Abwehr einer russischen Aggression, von der Sie, Herr Kollege, gerade zu Recht gesprochen haben, befähigt sein, wenn sie die Mittel zum Wiederaufbau nicht bekommt

  17. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    nicht Finanzfachwirt sein – mit Blick auf die Inflationsrate von etwa 2 Prozent – übrigens, die Rüstungsinflation liegt darüber – faktisch ein Kürzungshaushalt für die Bundeswehr, meine sehr verehrten Damen und Herren

  18. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    nehmen der Bundeswehr Mittel weg, anstatt ihr die notwendigen Mittel für die Zeitenwende zu geben

  19. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    angesichts stetig steigender Personal- und Betriebskosten, die schon jetzt den Einzelplan auffressen. Das sind alles Hiobsbotschaften für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Auch die finanzielle Wunderwaffe, das Sondervermögen, hilft wenig; denn auch da soll noch mal eine globale Minderausgabe erwirtschaftet werden. Damit passiert genau

  20. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Kiel Institut für Weltwirtschaft hat erneut die notwendigen Daten zusammengetragen und ausgerechnet, wie lange es dauert, bis wir den Status der Bundeswehr von 2004 wieder erreicht haben werden. Wenn wir bei den Artilleriesystemen so weitermachen, dauert das über 100 Jahre. Meine sehr verehrten Damen