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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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7.282 Treffer in 256 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. LB Lisa Badum Grüne

    Trump habe doch auch darauf hingewiesen, dass Nord Stream 2 ein Fehler ist. – Ja, da hätten Sie hier im Bundestag uns zuhören können. Da brauchen Sie doch nicht Trump zuzuhören

  2. LB Lisa Badum Grüne

    haben hier im Bundestag dargelegt, warum Nord Stream 2 ein Fehler ist, und Sie als GroKo haben damals extra noch Frau Schwesig hier auftreten lassen

  3. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    Rohstoffen verbessern. Das gilt natürlich insbesondere für Freihandelsabkommen mit rohstoffreichen Ländern, wie etwa Kanada. Was hat die AfD hier im Deutschen Bundestag gemacht, als es um die Ratifikation des Freihandelsabkommens mit Kanada ging? Was hat die AfD gemacht? Sie hat die Ratifikation abgelehnt

  4. gleich vorweg zu sagen: Dieses Paket verdient seinen Namen nicht, insbesondere nicht in der Fassung, die wir vermutlich heute gegen Mittag vom Bundestag präsentiert bekommen werden. Es wird nämlich nicht für mehr Sicherheit sorgen. Es ist mittlerweile kein Sicherheitspaket mehr, sondern ein Unsicherheitspaket. Dabei besteht

  5. wird auch deutlich, wenn man die Änderungsanträge, die heute im Bundestag verhandelt und sicher beschlossen werden, liest. Dann spürt man schon an den Gesetzesformulierungen die völlig falsche Einstellung zur inneren Sicherheit ganz generell. Denn die deutsche Linke hat schlichtweg ein gestörtes Verhältnis zum Thema „Staat

  6. Bundestag 20/195 18.10.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung

    hier schon seit Langem mit Füßen. Sie verweigern uns den Vizepräsidenten. Sie verweigern uns Ausschussvorsitze. Sie drängen uns sogar aus dem FC Bundestag hinaus. Einzelne unserer Kollegen werden aus der Parlamentarischen Gesellschaft herausgedrängt. Das können Sie alles mit Ihrer Mehrheit machen, aber das ist nicht

  7. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Deutsche Bundestag hat am 26. September das Vierte Bürokratieentlastungsgesetz verabschiedet. Mit dem Gesetz will man eine bessere Rechtsetzung ermöglichen. Man will vor allem die Wirtschaft, die Bürger und die Verwaltung von überflüssiger Bürokratie und Kosten befreien

  8. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Vogel und liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP: Das ganze Prozedere dieser Woche ist für mich nach elf Jahren im Deutschen Bundestag ein einmaliger Vorgang. Er ist grotesk, und er ist beschämend für das Thema „innere Sicherheit

  9. TB Thorsten Bischoff Saarland

    zeigen dies. Ich begrüße es, dass die Bundesregierung die Förderung vollelektrischer Dienstwagen neu aufsetzt, und ebenso, dass der Bundeskanzler am Mittwoch im Bundestag weitere Vorschläge auf den Tisch gelegt hat. Jetzt geht es darum, die richtigen, zielgerichteten Anreize zu schaffen. Eine große Herausforderung bleibt

  10. DW Dirk Wiese SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Das Sicherheitspaket, das wir heute hier im Deutschen Bundestag abschließend beraten, wird die Bundesrepublik Deutschland sicherer machen. Es ist wirksam aus Sicht der Ampelkoalition, und es ist vor allem anwendbar in der Praxis. Und darum ist es richtig

  11. DW Dirk Wiese SPD

    Wand. Sie sind immer wieder in Karlsruhe gescheitert. Sie haben einen auf den Deckel gekriegt. Es gibt keine Fraktion hier im Deutschen Bundestag, die aus Karlsruhe öfter einen auf den Deckel bekommen

  12. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    hier im Europadebattenmodus; es eine Debatte, die aus dem Europaausschuss kommt. Und es ist, glaube ich, auch wichtig für unser Selbstverständnis als Bundestag, dass wir die Bundesregierung dabei unterstützen – und das war der Sinn unseres Antrages –, in Europa tätig zu werden, den Business-Korridor

  13. MA Maik Außendorf Grüne

    glaube aber, das hat diese Regierung nicht nötig; im Gegenteil. Ich möchte das einmal ausführen: Im Juli haben wir hier im Bundestag einen Antrag verabschiedet, bei dem es um die Zusammenarbeit mit vielen Ländern ging, nicht nur mit Indien, sondern insgesamt im indopazifischen Raum

  14. RF Robert Farle fraktionslos

    sagt Herr Merz zur Finanzierung? Deutschland soll in die Vorfinanzierung gehen, und das soll der Bundestag beschließen. Er hat ja neulich dem Kanzler diktieren wollen, was er im Europäischen Rat dazu zu sagen

  15. RF Robert Farle fraktionslos

    Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union diesen Antrag ablehnen und empfohlen haben, der Bundestag solle das eben nicht machen

  16. JA Johannes Arlt SPD

    aber auch für die nächsten Angehörigen, wenn auch sie erkranken. Denn alles geht wie im ersten Beispiel kausal auf unseren Beschluss des Bundestages zurück

  17. SN Sara Nanni Grüne

    insbesondere dafür eingesetzt, dass die Themen „Fürsorge“ und „Versorgung“ dabei wichtige Komponenten sind. Ein Teil davon ist diese Novellierung des Soldatenentschädigungsgesetzes. Als Bundestag, der die Parlamentsarmee mandatiert, haben wir eine besondere Verantwortung zu tragen, wenn es darum geht, die Lücken bei der Entschädigung zu schließen

  18. SN Sara Nanni Grüne

    grüne Bundestagsfraktion werden weiter dafür streiten, dass sich die Fürsorge und Versorgung von Soldatinnen und Soldaten verbessert. Das ist unsere Pflicht als Bundestag gegenüber unserer Parlamentsarmee, aber auch, ehrlich gesagt, von Mensch zu Mensch. Diese Menschen, die sich für die Bundesrepublik Deutschland an die Front

  19. NG Nils Gründer FDP

    Eins gilt es hier im Deutschen Bundestag auch einmal festzuhalten: Soldaten kämpfen nicht alleine. Ihre Familien kämpfen und leiden ebenfalls mit. Entschädigung muss auch auf die Bedürfnisse der Angehörigen ausgerichtet sein, die in vielen Fällen zu Pflegern und Betreuern werden, liebe Kolleginnen und Kollegen

  20. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    wunderbar, dass Sie dieses Thema, das sehr wichtig ist, gesellschaftlich relevant ist, in die Gesellschaft tragen, aber auch in den Deutschen Bundestag. Und es ist deshalb so wunderbar, weil Sie damit ganz klar einen generationenübergreifenden Ansatz deutlich machen; denn Sie haben Erfahrungen im Bereich