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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brandenburg
943
Nennungen
291
Sprecher:innen
248
Sitzungen
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653 Treffer in 182 Sitzungen für „Brandenburg“
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  1. HW Hannes Walter SPD

    neue Ausbildungs- und Arbeitsplätze entstehen, braucht es logischerweise auch Investitionen in die soziale Infrastruktur. Hier geht das Land Brandenburg mit Ministerpräsident Dietmar Woidke

  2. HW Hannes Walter SPD

    Landesregierung Brandenburg erkennt übergreifende Probleme und schafft Lösungen

  3. HW Hannes Walter SPD

    LEAG in Brandenburg legt ein großes Tempo an den Tag, damit wir in erneuerbare Energien einsteigen können. All das zeigt: Die Erfolgsgeschichte Strukturwandel schreiben wir am besten durch konkretes politisches Handeln fort und nicht durch Schaufensteranträge und Scheindebatten, so wie es die Union hier

  4. UN Ursula Nonnemacher Brandenburg

    speziell durch die Verbesserung der Bedarfsplanung für Kinder und Jugendliche sind Maßnahmen, die in die richtige Richtung gehen. Neben solchen Reformvorschlägen, die Brandenburg begrüßt, gibt es aber auch Verbesserungsvorschläge. Alle Kommunen sollten von erleichterten Gründungsbedingungen für kommunale Medizinische Versorgungszentren profitieren können. So muss die Sicherheitsleistung

  5. UN Ursula Nonnemacher Brandenburg

    Selbstschuldnerische Bürgschaften bergen aus Sicht Brandenburgs auch ein großes finanzielles Risiko für Kommunen, für das es keinen triftigen Rechtfertigungsgrund gibt. Denn die Insolvenz von öffentlichen Gebietskörperschaften ist gesetzlich ausgeschlossen. Kommunale Gründungsvorhaben kämpfen oftmals mit kommunalgesetzlichen Einschränkungen wie dem teilweise bestehenden Verbot, unbefristet Bürgschaften zu stellen

  6. UN Ursula Nonnemacher Brandenburg

    Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz gehen wir hier einen ersten Schritt in eine grundsätzlich richtige Richtung. Brandenburg als Flächenland unterstützt daher das vom Gesetzgeber verfolgte übergeordnete Ziel, die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung vor Ort zu stärken und die Versorgung zum Wohle der Patientinnen und Patienten zu verbessern. Der Gesetzentwurf

  7. UN Ursula Nonnemacher Brandenburg

    Insbesondere im Hinblick auf eine flächendeckende, wohnortnahe medizinische Versorgung in ländlichen Regionen sind Gesundheitsregionen und Primärversorgungszentren zentrale Punkte für Brandenburg, die auch im Zusammenhang mit dem Umbau stationärer Kapazitäten betrachtet werden müssen. Wir regen daher an, notwendige Rechtsgrundlagen für eine regionale, sektorenunabhängige Versorgung erneut

  8. komme, wie gesagt, aus der Lausitz, aus der Niederlausitz, aus einem Braunkohlerevier in Brandenburg. Wenn bei uns die Braunkohle geht, dann ist es so, dass einfach sehr viel geht, nämlich Wirtschaftskraft und auch ein wesentlicher Teil unserer Identität

  9. Realität sieht zum Beispiel bei mir in Brandenburg richtig gut aus. Es gibt einen funktionierenden Werkstattprozess, bei dem übrigens alle Akteure in die Projektplanung des Strukturwandels miteinbezogen werden. Es passiert wirtschaftlich sehr viel: Innerhalb weniger Monate wurde das modernste Bahnwerk in Cottbus gebaut

  10. MS Michael Stübgen Brandenburg

    Drucksache 814/16, Seite 78) heißt es: „In Absatz 4 wird eine Erhöhung der Sonderzuweisung geregelt, die der Bund dem Land Brandenburg für die dort besonders hohen Kosten seiner politischen Führung gewährt. Die Erhöhung beträgt 11 000 000 Euro

  11. MS Michael Stübgen Brandenburg

    Abstand von je fünf Jahren, beginnend im Jahr 2023, zu überprüfen.“ Der Zuschlag in Höhe von 11 Millionen Euro wurde dem Land Brandenburg auch nach der ersten turnusmäßigen Überprüfung der PolBEZ im Jahr 2020 mit dem Gesetz zur Anpassung der Ergänzungszuweisungen des Bundes nach

  12. HF Hermann Färber CDU/CSU

    schwer getroffen. Den großen Schlepperdemonstrationen auch hier in Berlin folgten große Ankündigungen über Entlastungen. Der Bundesfinanzminister Christian Lindner hat am Brandenburger Tor dazu aufgerufen: „Lasst uns gemeinsam groß denken!“ – eine starke Ankündigung. Die Erwartungen der Bäuerinnen und Bauern in Deutschland waren daraufhin sehr groß

  13. Vier Monate später, im Oktober 2019, standen die Trecker vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Anlass war damals die Düngeverordnung, die ihren Anfang bereits in den 1990er-Jahren

  14. Vier Jahre später stehen wieder Traktoren vor dem Brandenburger Tor. Der Agrardiesel ist zur Metapher für die strukturellen Probleme in der Landwirtschaft geworden

  15. AA Artur Auernhammer CDU/CSU

    kann ich nur die Vorsitzende des Bundes der Deutschen Landjugend zitieren, die vor dem Brandenburger Tor in Richtung Christian Lindner gesagt hat: Mit 4 Prozent wird man stillgelegt. – Sie wissen das, ja? Mit 4 Prozent wird man stillgelegt

  16. sind die einzige politische Kraft, die sich in diesem Haus überhaupt für das deutsch-polnische Verhältnis eingesetzt hat. Wir haben in Brandenburg deutsch-polnische Infrastrukturprojekte gefördert. Wir haben auf Drucksache 20/4567 das Minderheitensprachproblem in Angriff genommen

  17. SK Simona Koß SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Szanowni Państwo! Ich komme aus Brandenburg. Wir leben im Grenzgebiet zu Polen. Das wunderschöne Oderbruch gehört zu meinem Wahlkreis. Die größte Gruppe Nichtdeutscher kommt aus Polen. Es gibt Pendler auf beiden Seiten der Oder, eine

  18. UF Uwe Feiler CDU/CSU

    kann nur sagen: Die Menschen hier in Deutschland, in Brandenburg, in Thüringen, in Sachsen, haben langsam begriffen und gemerkt: Wer sonntags Blau wählt

  19. JP Julian Pahlke Grüne

    nicht mit der Forderung nach einer Absenkung der Strafmündigkeit oder dem Schaffen eines neuen Straftatbestandes im Zusammenhang mit Messern, wie es Ihr Brandenburger Landeschef jetzt fordert. Das ist kriminologisch und juristisch – Entschuldigung – schlicht Quatsch

  20. Liebe Zuschauer, ich empfehle Ihnen: Seien Sie schlau und wählen bei den Landtagswahlen in Brandenburg, in Thüringen und in Sachsen