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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brandenburg
943
Nennungen
291
Sprecher:innen
248
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866 Treffer in 264 Sitzungen für „Brandenburg“
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  1. nicht der Erste, der Symbole unseres Staates für Aufmerksamkeitsaktionen benutzt hat. Im August 2016 sind Mitglieder der rechtsextremen Identitären Bewegung aufs Brandenburger Tor geklettert, samt Pyrotechnik und Banner

  2. MT Markus Töns SPD

    Euro, unter anderem für Radwege, für Schulkinder und Krebsforschung; in Thüringen 1,5 Milliarden Euro, unter anderem für den Hochwasserschutz; und in Brandenburg 3,1 Milliarden Euro, unter anderem für Familientherapien

  3. Frage, wo eigentlich Ihre Ambitionen sind, das Problem von Lena und den anderen Tausenden Frauen mit diesem Problem, die es allein in Brandenburg gibt, zu lösen, wobei die Lösung naheliegt. Wenn wir nach Frankreich schauen, stellen wir fest, dass es dort seit 20 Jahren

  4. MS Dr. Manja Schüle Brandenburg

    Unternehmen, das Atemluftsensoren zur Früherkennung von Magenkrebs entwickelt, würde demzufolge genauso behandelt werden wie ein Drohnenhersteller. Dieser Atemluftsensor ist kein Gedankenexperiment aus Brandenburg oder von Manja Schüle. Nein, das ist ein im Rahmen von „Horizon Europe“ gefördertes Projekt mit dem schönen Namen „SniffPhone“, selbstverständlich unter

  5. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Bergheim, Dormagen und Weisweiler zeigen, wie real und unmittelbar diese Bedrohung ist. Gleiches gilt für die Vorfälle in Sachsen oder in Brandenburg. Cyberangriffe, unbefugte Drohnenüberflüge und gezielte Sabotageakte sind längst keine abstrakten Szenarien mehr. Das muss ein Weckruf sein. Wir müssen unsere kritische Infrastruktur schützen

  6. AJ Alexander Jordan CDU/CSU

    möchte, eines hat er doch geschafft: Er hat in Ostdeutschland einen der größten Industriestandorte geschaffen. Tesla ist der größte private Arbeitgeber in Brandenburg. Und das nennen Sie Deindustrialisierung? Das ist schon ein besonderer Humor. Ich gehe auch mal davon aus, dass Sie mit dieser Einstellung

  7. RG Rainer Groß AfD

    angesichts der erheblichen kriminellen Energie wie die der Raketenanschläge in NRW, Sachsen und Brandenburg im September beschleicht den Bürger das mulmige Gefühl, dass unsere Infrastruktur in heller Gefahr ist. Und ich habe den Redebeiträgen der Regierung nicht entnehmen können, dass ihre Maßnahmen dem wirklich entgegenwirken

  8. AR Arne Raue AfD

    möglich. Über 60-mal wurden in diesem Jahr Kasernen und Rüstungsbetriebe unerlaubt fotografiert und gefilmt. Unser Tipp für Einsteiger: Kommen Sie nach Brandenburg! Dort ist beim Thema Spionage am meisten

  9. BB Birgit Bessin AfD

    acht Jahren, meine Damen und Herren, habe ich als Landtagsabgeordnete im Landtag von Brandenburg einen Antrag zur Familienpflege eingebracht, der damals mit dem arroganten Hinweis von der SPD abgelehnt wurde, wir sollen warten, bis die SPD ihren Antrag eingebracht habe, damit wir zustimmen könnten

  10. JK Jörn König AfD

    Linken – der Landesverband von Frau Reichinnek –, man lehne den real existierenden Zionismus ab, Israel betreibe Genozid und Apartheid. Der Antisemitismusbeauftragte des Landes Brandenburg, Andreas Büttner, ist daraufhin aus der Partei ausgetreten. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster – nun wirklich nicht AfD-verdächtig –, sagte

  11. außerordentlich geehrt, dass überhaupt einige von Ihnen den Weg ins Plenum gefunden haben. Sie laufen ja lieber mit betroffenem Gesicht am Brandenburger Tor herum und fabulieren irgendetwas von Faschismus, weil Ihnen das Ergebnis einer geheimen demokratischen Wahl des Landtagspräsidenten nicht gefällt

  12. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    Ereignisse vergessen wie den dramatischen Anschlag auf die Stromversorgung am 3. Januar hier in Berlin, die Anschläge auf Umspannwerke und Kraftwerke in Brandenburg und in Nordrhein-Westfalen Anfang September, aber auch in München auf das Rüstungsunternehmen Rohde & Schwarz Anfang September. Das sind natürlich Ereignisse

  13. MK Michael Kellner Grüne

    große PV-Firma EKD ist in Insolvenz; 340 Stellen sind in Gefahr. Energiequelle, ein Unternehmen in Brandenburg, hat 180 Stellen abgebaut. Bei Energiebau Solarstromsysteme in Köln sind 100 Mitarbeiter betroffen. ENERPARC in Hamburg ist insolvent; 380 Jobs wackeln

  14. Bundesrat 1068 25.09.2026
    JR Dr. Jan Redmann Brandenburg

    aber auch die Länder ihre Hausaufgaben machen und ihre Polizeigesetze entsprechend aktualisieren und ihren Polizeien zusätzliche Ermittlungsbefugnisse an die Hand geben. Brandenburg hat sich hierzu bereits auf den Weg gemacht. – Vielen Dank

  15. TG Timon Gremmels Hessen

    tatsächlichen Einkommensentwicklungen verlässlich abbildet. Hessen hält daher noch Anpassungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren für erforderlich und unterstützt den Antrag von Niedersachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Ausdrücklich begrüßen wir hingegen, dass der Leistungsnachweis entfällt. Das entlastet Studierende, Hochschulen und die BAföG-Ämter. Besonders wichtig ist mir auch

  16. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    ergebenden Lasten. Sie darf deshalb weder bis zum Jahr 2029 befristet bleiben noch das Ende der Entlastung sein. Die Länder Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen halten an ihrer Bitte an den Bund fest, einen konkreten Stufenplan bis zur vollständigen Übernahme

  17. JR Dr. Jan Redmann Brandenburg

    Extremist ein Auto besitzt. Er darf aber nicht erfahren, ob dieser Mensch berechtigt ist, ein Auto zu fahren. Diese Lücke will Brandenburg mit seiner Initiative schließen. Die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder haben einen klaren gesetzlichen Auftrag: Sie sammeln und bewerten Informationen über Personen

  18. JR Dr. Jan Redmann Brandenburg

    Deshalb bittet Brandenburg den Bundesrat, die Bundesregierung um eine entsprechende Gesetzesinitiative zu ersuchen. Sicherheitsbehörden brauchen nicht das Maximum an Befugnissen. Aber sie brauchen Befugnisse, die zur Wirklichkeit passen. Ich bitte Sie um Ihre Unterstützung

  19. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    haben, mit mehr Überwachung und Geheimdiensten korrigieren zu wollen? Der Anschlag auf den Berliner CSD und auf die Stromversorgung in NRW und Brandenburg konnten dadurch jedenfalls nicht verhindert werden

  20. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07

    Bereits in den vergangenen Wochen kam es in Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen erneut zu Angriffen auf Umspannwerke und Hochspannungsmasten. Angriffe auf unsere Schieneninfrastruktur, zuletzt auf der Strecke Köln–Düsseldorf, sind mit zunehmender Regelmäßigkeit zu beobachten