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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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4.201 Treffer in 368 Sitzungen für „Berlin“
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  1. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    wissen es besser: Wir haben gemeinsam die Ansprechstelle für Safe Sport hier in Berlin bereits eröffnet. Man ist gerade dabei, mit den Betroffenen darüber zu diskutieren, wie das Zentrum für Safe Sport ausgestaltet wird. Es geht insbesondere auch um Rechte gegenüber dem organisierten Sport

  2. TD Thomas Dietz AfD

    vermeintlichen Ausweg durch Anmeldung in der Krankenhausnotaufnahme. Doch nicht alle, die kommen, sind wirklich akute Notfälle. Besonders in großen Städten wie Berlin ist der Zustand dramatisch: völlig überfüllte Notaufnahmen, überlastetes Personal, teils aggressive Stimmung vor Ort. Wir können es uns nicht leisten, diese Zustände

  3. Bundesrat 1047 27.09.2024
    HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    wesentlichen Stellschrauben in der Migrationspolitik sind in Berlin. Auch eine kohärente Politik für mehr innere Sicherheit lässt sich nur realisieren, wenn der Bund mitzieht. Deshalb gehören zu unserem Paket konkrete Forderungen an den Bund zu den Themen Sicherheit und Migration. Diese bringen wir heute gemeinsam

  4. Bundesrat 1047 27.09.2024

    Justizsystem und letztendlich auf den Kern unseres liberalen Rechtsstaates selbst. Das möchte ich anhand von realen, konkreten Beispielfällen hier aus Berlin verdeutlichen

  5. Bundesrat 1047 27.09.2024

    Übersendung eines toten Vogels an die Privatadresse eines Verfahrensbeteiligten. Damit nicht genug: In jüngster Zeit musste eine ganze Strafkammer des Landgerichts Berlin unter Polizeischutz gestellt werden, weil es konkrete Bedrohungen aus dem Umfeld der Angeklagten aus dem OK-Milieu gab. Wie sich eine solche Situation

  6. Bundesrat 1047 27.09.2024

    sehen aber auch ein zunehmendes Gewaltpotenzial. Allein im vergangenen Jahr sind bei Einlasskontrollen im Kriminalgericht in Berlin circa 11 000 gefährliche Gegenstände entdeckt worden, darunter zahlreiche Messer. Ein Jahr zuvor waren es 9 500. Das ist aus meiner Sicht eine dramatische Zunahme innerhalb eines Jahres

  7. Bundesrat 1047 27.09.2024
    SE Stefan Evers Berlin

    Für die Länder Berlin und Hessen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Bemühungen, ehrenamtlich organisierte Vereine und Organisationen von bürokratischen Hürden zu entlasten und damit Bedingungen ehrenamtlicher Tätiger zu verbessern, werden ausdrücklich begrüßt. Dabei darf jedoch nicht der Sinn und Zweck des Mindestlohngesetzes ausgehöhlt werden

  8. SN Sara Nanni Grüne

    Soldatinnen und Soldaten, die Diplomatinnen und Diplomaten, die BNDler, andere deutsche Staatsangehörige, die vor Ort waren, und die vielen Beamten hier in Berlin, die rund um die Uhr gearbeitet haben. Es war ihre Verantwortung, das Chaos am Flughafen in Kabul in Ordnung und Sicherheit umzuwandeln

  9. SK Stefan Keuter AfD

    Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich war in den letzten Tagen in der Kronberger Straße 5 hier in Berlin. Dort sitzt die diplomatische Vertretung von Afghanistan. Vor der Konsularabteilung war eine lange Schlange. Ich habe mit den Menschen gesprochen. Drei Viertel

  10. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Dieses Beschreiben der großen Linie darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es auch im Berliner Regierungshandeln erhebliche Defizite gab. Zu lange haben Hoffnungen statt Realitäten als Handlungsmaxime gedient. Ein verengter Blick hat keine Planung alternativer Szenarien zugelassen. Der Bundesnachrichtendienst hat zuverlässig Lagebilder, Einschätzungen, Szenarien, auch

  11. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    Terror in die ganze Welt. Wir erinnern uns noch an die Anschläge: im Bataclan in Paris, auf die Brüsseler Metro, auf dem Berliner Breitscheidplatz, in Stockholm, in Barcelona. Aber wir erinnern uns auch an viele weitere Anschläge bis heute auf der ganzen Welt

  12. KK Katja Keul Staatsministerin AA

    Hamburg Sustainability Forum am 7. und 8. Oktober 2024, während unseres Vorsitzes über die Peacebuilding Commission 2025 oder beim Peacekeeping Ministerial in Berlin im Mai 2025. Der jeweilige Präsident bzw. die Präsidentin der Generalversammlung wird die Aufgabe haben, die Aktivitäten zu bündeln. In einem Jahr

  13. MW Marco Wanderwitz CDU/CSU

    letzten Jahre das bewährte Zukunftsprogramm Kino. Warum brauchen die Kinos das? Weil es nicht nur die großen Multiplexe in Städten wie Berlin gibt, sondern weil es kleine Kinos, Arthouse-Kinos, kommunale und mittelständische Kinos im ländlichen Raum gibt. Sie schaffen es als Unternehmen nicht

  14. wurden Hörsäle besetzt, Vorlesungen verhindert, Türen, Wände und Fenster mit Mordaufrufen und antisemitischen Parolen beschmiert, jüdische Studenten bedroht und hier in Berlin sogar zusammengeschlagen

  15. Hochschulen geschieht? Wie kann es sein, dass Hochschullehrer mit diesem Mob auch noch fraternisieren? Wie kann es sein, dass eine Präsidentin einer Berliner Universität antisemitische Posts mit Hakenkreuzen likt und im Amt bleibt, meine Damen und Herren

  16. Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nur kurz noch mal zur Erinnerung: Am 7. Mai dieses Jahres löste die Polizei an der FU Berlin ein propalästinensisches Protestcamp auf. Mehr als 100 Hochschullehrende kritisierten daraufhin in einem offenen Brief den Polizeieinsatz und wiesen auf das hohe

  17. HM Holger Mann SPD

    erneuten Debatte um Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit: dem offenen Brief von inzwischen mehr als 1 000 Wissenschaftlern nach der Räumung an der FU Berlin vom 8. Mai. Wir als SPD-Abgeordnete konnten uns bereits der Bewertung des Briefes als antisemitisch oder den Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit

  18. Abschließend möchte ich noch anmerken, dass der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes mir neulich auf einer Podiumsdiskussion in Berlin versichert hat, dass die Landwirtinnen und Landwirte gerne den Weg raus aus der Förderung, rein in den Markt gehen

  19. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Anteil der Klagen vor dem Amtsgericht Königs Wusterhausen, die Fluggastrechte betreffen. Warum Königs Wusterhausen? Weil dieses Gericht für den Flughafen Berlin-Brandenburg zuständig ist. Das zeigt, dass die Dimension der Massenverfahren zu einer erheblichen Belastung und Überlastung der Justiz führt

  20. deutsche Autobauer anfingen, die Gesetze der freien Marktwirtschaft zu ignorieren und sich ohne erkennbaren Widerstand den planwirtschaftlichen Vorgaben aus Brüssel und Berlin fügten, haben wir, die AfD, aus gutem Grund davor gewarnt, allein auf E-Mobilität zu setzen, auf ein Produkt, welches selbst nach staatlicher