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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
2641
Nennungen
516
Sprecher:innen
339
Sitzungen
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1.466 Treffer in 229 Sitzungen für „Bayern“
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  1. SM Sascha Müller Grüne

    Umsatzsteuer auf Gas und Fernwärme. Wir haben es in Windeseile geschafft, unabhängig von russischen Energieimporten zu werden, was insbesondere meinem Bundesland Bayern zugutekam, das so abhängig von den russischen Importen war wie kein anderes Bundesland. Wir hatten niemals eine Gas- oder Strommangellage

  2. Wähler der Union, ihr Wähler in Bayern, ihr Wähler in Hessen: Schaut auf diesen Saal und erkennt, dass ihr dieser Union nicht trauen dürft und nicht trauen könnt

  3. Herren! Wie wahrscheinlich viele von Ihnen war auch ich in diesem Sommer wieder sehr viel im Wahlkreis unterwegs, aber auch in ganz Bayern und in vielen anderen Regionen Deutschlands. Ich habe dort mit vielen Bundespolizisten, Grenzpolizisten, Bürgermeistern, Landräten und ehrenamtlichen Helfern gesprochen. Im ganzen Land

  4. JP Julian Pahlke Grüne

    Menschen in Bayern geht das Warten an den Grenzübergängen ohnehin seit Jahren tierisch auf die Nerven. Geflüchtete sind nicht das Problem für die miesen Umfrageergebnisse der CSU. Das Problem für sich ist Markus Söder immer noch selber

  5. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Also, die stationären Grenzkontrollen zu Österreich in Bayern hat nicht Herr Söder angeordnet, sondern ich ... Insofern, finde ich, gehört da wieder ein bisschen mehr Sachlichkeit rein

  6. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    kann man sich auf die CDU/CSU-Fraktion im Land verlassen. Deswegen: Bei den Landtagswahlen in Bayern CSU und in Hessen CDU wählen

  7. demnächst in Hessen und in Bayern die Möglichkeit, ein Zeichen zu setzen: am 8. Oktober alle Stimmen für

  8. JP Jan Plobner SPD

    Menschen vor Ort schon immer stark beeinflusst: das Straßenverkehrsgesetz. Die parlamentarische Sommerpause habe ich genutzt, um bei mir zu Hause in Bayern auf eine verkehrspolitische Sommertour zu gehen und so die Verkehrsprojekte besser kennenzulernen, die den Menschen wichtig sind. Das heißt, ich war in allen

  9. JP Jan Plobner SPD

    dabei wieder einmal sehr bewusst geworden ist: Bayern ist groß und vielschichtig. Dennoch stößt man dort immer wieder auf ähnliche Probleme. Neben dem großen ungenutzten Potenzial der Schiene und dem teils katastrophalen Zustand von Bahnhöfen sind das vor allem Straßen in Ortskernen, die nicht

  10. JP Jan Plobner SPD

    Bayern erwarte ich von der Landesregierung dort, endlich auf die Menschen und ihre Wünsche einzugehen. Gebt den Kommunen endlich den Handlungsspielraum, den sie brauchen, um vor Ort für die Menschen einen sicheren und besseren Verkehrsraum zu schaffen! Wir gehen auf diesem Weg mit dem vorliegenden

  11. SK Simona Koß SPD

    Solch ein klares Durchgreifen oder auch nur die klare Abgrenzung von Antisemitismus wäre auch Aufgabe der Freien Wähler in Bayern gewesen. Herr Söder muss sich fragen lassen, mit wem er da koaliert. Es ist gefährlich, wie handfester Antisemitismus als Jugendsünde abgetan und der Aufschrei über

  12. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Bayern auf Landesebene schon Realität ist, wird nun auch im Bund mit dem hier vorliegenden Gesetzentwurf wieder eingeführt: die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage. Man darf bei der Diskussion nicht außer Acht lassen, dass die tätigkeitsspezifische Gefahr zwar mit dem Beginn der Pension endet, die bereits entstandenen

  13. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    weil ich das Signal der Öffnung dieser Grenze nicht für gut halte. Die Grenze hat ein völlig anderes Geoprofil. Wir haben zwischen Bayern und Österreich

  14. LE Leon Eckert Grüne

    haben seit 2019 ja zum Beispiel einen Beschluss, Sirenensignale deutschlandweit zu harmonisieren. Es gibt immer noch acht verschiedene Kombinationen. Die Sirenensignalverordnung in Bayern soll zum 1. Januar 2024 geändert werden; dann sind es nur noch sieben verschiedene

  15. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    haben gerade die Sirenenharmonisierung angesprochen. Auch da – wie gesagt, Bayern geht jetzt einen Schritt – bin ich zuversichtlich, dass wir das bald hinbekommen. Für mich wäre aber wichtig, dass es eine stärkere Vertretung aller Länder im Gemeinsamen Kompetenzzentrum gibt, so wie Herr Abgeordneter Höferlin es auch

  16. kein Zufall, dass Sie diese Anhörung nun – wie Sie selbst sagen – ein paar Tage nach den Landtagswahlen in Hessen und Bayern machen wollen. Denn natürlich werden Ihnen die Fachleute aus der Strafverfolgungspraxis bescheinigen, wie dringend sie auf das Instrument Computeradressenspeicherung warten und wie sehr

  17. mehrmals erwähnt habe, lassen Sie mich noch eine Sache ausführen. Sie sagten in der Debatte auch: „Ich bin ja kein Bayer!“ Das nehme ich mal als Indiz dafür, dass anders als bei Ihren bayerischen CSU-Kollegen

  18. JG Judith Gerlach Staatsministerin (Bayern)

    Bayern haben wir genau das getan: Digitalisierung hat für uns höchste Priorität

  19. JG Judith Gerlach Staatsministerin (Bayern)

    Investitionen von 5,5 Milliarden Euro, die wir in die Hightech Agenda, in Forschung und Technik gesteckt haben und damit über Bayern, über Deutschland hinaus ein großes Ausrufezeichen gesetzt haben

  20. JG Judith Gerlach Staatsministerin (Bayern)

    Schon jetzt hat sich das Investment ausgezahlt: Bei der Verwaltungsdigitalisierung in der Fläche stehen wir in Bayern bundesweit auf Platz eins. Und keine Sorge, diese Quelle ist keine Statistik der Bayerischen Staatsregierung – die würden Sie ja sofort anzweifeln –, sondern des Bundesinnenministeriums selbst