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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Baden-Württemberg
1308
Nennungen
361
Sprecher:innen
279
Sitzungen
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939 Treffer in 277 Sitzungen für „Baden-Württemberg“
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  1. Dieser Schritt wurde parteiübergreifend getragen: von unionsgeführten Ländern wie Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Sachsen oder Thüringen, vom grün geführten Baden-Württemberg und von sozialdemokratischen Ländern wie Hamburg oder mein Niedersachsen. Dieses breite Signal zeigt: Den Ländern ist die finanzielle Lage der Kliniken alles andere

  2. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    Mehrwertsteuer auf Medikamente auf 7 Prozent, sowohl mit Blick auf die Belastung für die GKV als auch für den Pharmastandort Baden-Württemberg. Das wäre für die flächendeckende Arzneimittelversorgung durch unsere starken Apotheken ein wichtiger Beitrag, eine Win-win-Situation. Dies alles fehlt. Diese positiven Ansätze

  3. KS Katharina Schenk Thüringen

    einem Schreiben an ihre Landesgesundheitsministerkollegen eindrücklich geschildert hat, dann braucht es definitiv keine fachfremden Regelungen, die kurzfristig, wie mein Kollege aus Baden-Württemberg sagte, im Omnibusprinzip aufgenommen werden

  4. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    Wahrung der Planungshoheit ist seit Beginn des Reformprozesses eine zentrale Forderung, nicht nur von Baden-Württemberg, sondern von uns allen. Es ging zu keinem Zeitpunkt um eine Absenkung von Qualitätsstandards. Vielmehr geht es darum, dass wir mit unserer Planung verantwortungsvoll gestalten können. Denn

  5. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    möchte als baden-württembergischer Innenminister der Bundespolizei herzlich danken für eine exzellente Zusammenarbeit seit vielen Jahren, insbesondere an der Grenze zur Schweiz, aber auch an der Grenze zu Frankreich. Das funktioniert vorzüglich. Wir haben die Bundespolizei auch schon unterstützt, als es die intensiven Grenzkontrollen

  6. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    fehlende Preistransparenz und Wettbewerbshemmnisse. Diese Faktoren belasten Verbraucherinnen und Verbraucher. Sie erschweren den Wettbewerb und bremsen den langfristigen Erfolg der Elektromobilität. Baden-Württemberg hat deshalb zur Verordnung einen Entschließungsantrag eingebracht. Ziel: verbraucherfreundliche Ladeinfrastruktur und faire Ladestrompreise

  7. RR Ruben Rupp AfD

    Egal wo Sie als Grüne regieren: Sie haben bewiesen, dass Sie es nicht können. Insbesondere in meinem Heimatland, in Baden-Württemberg

  8. RR Ruben Rupp AfD

    haben Sie nichts als Verwüstung hinterlassen: Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in Baden-Württemberg um fast 1 Prozent im ersten Halbjahr 2025, 13 000 Stellen bei Bosch weg, 14 000 Stellen in der Metall- und Elektroindustrie weg. Viele weitere Beispiele könnte man jetzt nennen

  9. RR Ruben Rupp AfD

    können daher am Praxisbeispiel in Baden-Württemberg erahnen, was Sie mit der Wirtschaft 2045 anstellen würden, wenn Sie den, die oder das Kanzler stellen würden; wir wissen bei Ihnen nicht, was das dann für ein Geschlecht

  10. MK Michael Kellner Grüne

    sehr verehrten Damen und Herren! Viele Tausende Menschen machen sich Sorgen um ihre Arbeitsplätze in den industriellen Kernzentren dieses Landes: in Baden-Württemberg in der Automobilindustrie, in Sachsen-Anhalt bei der Chemieindustrie, aber auch in Bayern und in Sachsen. Deswegen wäre es wichtig, dass diese

  11. Fälle in den gesetzten Fristen zu bearbeiten. Die Personalprobleme bei der Polizei können Sie daran erkennen, dass in Baden-Württemberg 3 000 Polizeistellen nicht besetzt sind. Und deutschlandweit müssen bei der Polizei 66 000 Arbeitsstunden aufgewandt werden, um Ermittlungsverfahren zum Fahren ohne Fahrschein zu bearbeiten

  12. BR Bodo Ramelow Linke

    danke Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg, der ein Sonderprogramm für vergewaltigte jesidische Frauen aufgelegt hat – ein Riesenproblem und eine riesige Kraftanstrengung, aber ein Hinweis darauf, dass es auch bei uns offensichtlich andere Möglichkeiten gibt, Lösungen zu finden; ob der Gesetzentwurf in diesem Zusammenhang schon ausreichend

  13. LH Lars Haise AfD

    Urteil des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 1. August zeigt, muss die Deutsche Bahn AG die Mehrkosten von 7,2 Milliarden Euro für dieses CDU-Desaster selbst tragen, nachdem sie vergeblich versucht hat, den Staat, also den Eigentümer, zur Kasse zu bitten. Doch am Ende zahlen

  14. Meine Damen und Herren, wenn jetzt also demnächst Landtagswahlen anstehen und Sie vielleicht aus Rheinland-Pfalz oder auch aus Baden-Württemberg sind: Machen Sie das Kreuz bei der AfD im Interesse Ihrer Kinder, der Wirtschaft und Ihrer Renten

  15. SM Sahra Mirow Linke

    steht. Nicht umsonst findet morgen in Stuttgart die Demonstration „Kommunen am Limit“ von Verdi statt, zu der auch Die Linke in Baden-Württemberg aufruft

  16. CS Christina Stumpp CDU/CSU

    Ermittlungen und die Videoüberwachung an Bahnhöfen und an Kriminalitätsschwerpunkten muss zügig vorangebracht werden. Eine Strafe muss direkt auf dem Fuße folgen. Baden-Württemberg geht hier seit Jahren mit dem beschleunigten Gerichtsverfahren mit gutem Beispiel voran

  17. AG Ates Gürpinar Linke

    Sind Sie eigentlich Wirtschaftsflüchtling, oder würden Sie sich als Opfer verstehen, als politisch Geflüchtete, weil Sie selbst dem alten Landesverband in Baden-Württemberg zu peinlich waren? Und selbst die anderen lachen da nicht mehr so richtig, Frau Baum

  18. EB Eric Beißwenger Bayern

    Bundesrat unterbreiten wir nicht nur konkrete Vorschläge für die Einbettung der europäischen KI-Regulierung in die nationale Rechtsordnung, wie dies auch Baden-Württemberg

  19. angewandt. Über 100 000 User auf Bundes- und Landesebene kann das ZenDiS schon vorweisen. Im September sind 60 000 Lehrkräfte in Baden-Württemberg dazugekommen, wo es jetzt flächendeckend an den Schulen eingesetzt wird. Was für ein Fortschritt in Sachen digitaler Souveränität

  20. MG Marion Gentges Baden-Württemberg

    ihre wichtige Aufgabe erfüllen und vom Funktionieren unseres Rechtsstaats überzeugen kann. In Deutschland gibt es derzeit 637 Amtsgerichte. Allein in Baden-Württemberg sind