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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Afghanistan
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277
Sprecher:innen
218
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984 Treffer in 149 Sitzungen für „Afghanistan“
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  1. SN Sara Nanni Grüne

    Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben im Untersuchungsausschuss Afghanistan vom Ende her geschaut; denn das Ende in Afghanistan war dramatisch. Wir alle haben noch die Bilder vom Flughafen in Kabul im Kopf

  2. SN Sara Nanni Grüne

    kommt jetzt trotzdem am Ende, aber ich habe auch noch eine Minute. Mein Dank gilt zuallererst all denjenigen, die in 20 Jahren Afghanistan-Engagement viele persönliche Entbehrungen auf sich genommen haben, seien es die Soldatinnen und Soldaten, seien es die Diplomatinnen und Diplomaten, die auch … unter schwierigen Bedingungen gearbeitet haben, die Zivilangestellten, die Bundespolizistinnen und Bundespolizisten, die vielen Menschen, die für Nichtregierungsorganisationen in Afghanistan gearbeitet haben. Mein Dank gilt allen, die in Berlin und vor allem in Kabul in der heißen Phase im August unter Einsatz ihres Lebens dafür gesorgt

  3. SK Stefan Keuter AfD

    lassen. Im Verteidigungsministerium tauchten dann plötzlich Schreiben auf, wo es hieß, wir sollten die Abgeordneten in homöopathischen Dosen auf die Realität in Afghanistan vorbereiten. Da frage ich mich: Sind wir hier als Parlament bewusst getäuscht worden? Die Taliban drohten dann natürlich postwendend mit Angriffen … schon nichts passieren. – Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen, wie hier mit dem Leben unserer deutschen Landsleute in Afghanistan politisch gespielt wurde

  4. Aber unser Gedenken gilt auch jenen, die nicht zurückgekehrt sind aus Afghanistan: den 62 Soldatinnen und Soldaten, die während des 20-jährigen Einsatzes ihr Leben verloren haben. Ihr Opfer mahnt uns, das ganze Haus, mit Demut und Respekt auf diesen Einsatz zurückzublicken und vor allen … zumindest der potenziellen Gefahr von Tod und Verwundung an Leib und Seele aussetzen. Ich möchte deshalb als Obmann der SPD-Fraktion im Afghanistan-Untersuchungsausschuss den Soldatinnen und Soldaten noch einmal ganz herzlich danken. Sie haben hervorragende Arbeit geleistet! Wir werden Ihren Einsatz nicht vergessen

  5. CB Canan Bayram Grüne

    liebe Kolleginnen und Kollegen, fordere ich hiermit auf: Setzen Sie sich für das Versprechen ein, das die Bundesrepublik Deutschland diesen Menschen in Afghanistan gegeben hat, die teilweise durch die Taliban, mit denen Herr Keuter sich trifft, gefährdet sind. Meine Damen und Herren, die dramatische Situation … für die Menschen in Afghanistan sollte uns weiterhin Mahnung und Auftrag zugleich sein

  6. Unsere Verantwortung endet nicht mit dem letzten Evakuierungsflug. Wir schulden den Menschen in Afghanistan, dass wir weiter hinschauen, dass wir humanitäre Hilfe leisten, wo sie möglich ist, dass wir uns für die Rechte der Frauen und Mädchen einsetzen, deren Freiheiten beschränkt werden. Die Mission … Afghanistan mag vorbei sein, doch unsere Verantwortung ist es nicht

  7. NZ Nicolas Zippelius CDU/CSU

    Eindrücklich ist, dass Afghanistan der Versuch war, die Entwicklungszusammenarbeit auch unter schwierigsten Bedingungen erfolgreich fortzusetzen. Bis Mitte August war es das Anliegen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und des Auswärtigen Amts, in Afghanistan zu verbleiben. Mittel- und langfristige Pläne dazu gab es bereits

  8. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    Regierungen zusammen, weil es einfach schwierige Regierungen sind. Ich habe hier heute auch die Forderung gehört, wir sollten mit der Regierung in Afghanistan verhandeln. Weder in Syrien noch in Afghanistan arbeiten wir mit der Regierung, sondern mit lokalen Organisationen, mit regionalen Organisationen, die dort

  9. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    gemeinsam deutlich gemacht haben: Es kommt darauf an, Haltung zu zeigen. Wir haben auch daraus gelernt, dass es mit Blick auf Afghanistan ein Fehler war, sich allein von nationalen Stimmungen oder auch Wahlkampflogiken treiben zu lassen, und dass das nicht nur für die Menschen … Afghanistan gefährlich, fatal war, sondern, wie wir jetzt erleben mussten, auch für unsere eigene Sicherheit

  10. Entzug des Schutzstatus von Menschen, die in ihrem Heimatland Urlaub machen, ist beschlossen. Die Aufhebung des Abschiebestopps nach Afghanistan und Syrien: Für Afghanistan gab es bereits einen ersten Abschiebeflug

  11. jetzt sinnvollerweise und dringlich in der Migrationspolitik zu machen ist. Erstens. Wo bleiben die versprochenen weiteren Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien? Ich gehe jetzt mal nicht davon aus, dass die Innenministerin damit bis kurz vor der Wahl wartet, um dann ins Schaufenster … stellen, dass noch weitere Abschiebungen stattfinden. Ich erwarte deswegen per sofort regelmäßige Abschiebeflüge – und zwar in kurzer Taktung – von Straftätern nach Afghanistan und Syrien

  12. MG Marion Gentges Baden-Württemberg

    räumliche Aufenthaltsbeschränkung für vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer, die Hinwirkung auf bessere Kooperation der Herkunftsstaaten, Abschiebungen insbesondere schwerer Straftäter und Gefährder auch nach Afghanistan und Syrien, die Evaluation des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan, eine Klarstellung der Möglichkeit zur Datenträgerauswertung, die Einführung von Ausreisezentren, Änderungen im Ausreisegewahrsam, längere Wiedereinreisesperren nach

  13. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    hier im Deutschen Bundestag. Der deutsche Bundeskanzler hat dabei Rückführungen in großem Stil angekündigt, aber nicht nur, was Straftäter nach Syrien und Afghanistan betrifft, sondern insgesamt. Wir haben im Gegensatz zu allen europäischen Nachbarn es jetzt erstmals wieder geschafft, Straftäter und Gefährder nach Afghanistan abzuschieben

  14. insbesondere mit Blick auf Afghanistan. Erst jüngst hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Afghaninnen aufgrund der schweren Verfolgung von Frauen und der menschenrechtlichen Lage in Afghanistan ganz grundsätzlich nicht dorthin abgeschoben werden können

  15. SN Sara Nanni Grüne

    sich der Bundestag, der vor über 20 Jahren entschieden hat, sich der Intervention der Amerikaner in Afghanistan anzuschließen, der Tragweite dieser Verantwortung bewusst? Ich weiß es nicht. Das wird in der Enquete-Kommission zu den 20 Jahren Afghanistan-Einsatz aufgearbeitet

  16. SK Stefan Keuter AfD

    meine Damen und Herren von der Bundesregierung, haben nicht nur die Privilegierten nach Deutschland geholt, Sie haben auch Afghanistans gebildetste Köpfe entführt, wie Ex-Präsident Hamid Karzai es Ihnen gegenüber beklagt hat. Das Land Afghanistan war Ihnen immer egal. Sie lassen über Ihr korrumpiertes Aufnahmeprogramm

  17. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Jahren klären wir im parlamentarischen Untersuchungsausschuss nun die Vorgänge, die Lagebilderstellung, die Verantwortlichkeiten, die Entscheidungsfindungen und viele weitere Aspekte der Schlussphase unseres Afghanistan-Einsatzes auf. 93 000 Soldatinnen und Soldaten haben für unser Land in Afghanistan Dienst geleistet, teilweise mehrfach. 59 von ihnen sind gefallen

  18. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    bleibt nach 20 Jahren Afghanistan? Hätte die Schlussphase nicht besser laufen müssen? Die Soldatinnen und Soldaten, die zivilen Helfer und auch alle Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch darauf, dass wir hier in der Politik nach Antworten suchen. Wir alle erinnern uns an die Bilder … August 2021: Menschenmassen, die voller Verzweiflung und Angst vor den anrückenden Taliban versuchten, in ein rettendes Flugzeug zu kommen. Sie wollten Afghanistan so schnell wie möglich verlassen. Ein spezieller Dank gilt noch mal allen Soldatinnen und Soldaten, die bei der gefährlichen Evakuierungsmission dafür gesorgt haben

  19. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Aber schon jetzt ist mit Blick auf das heutige Afghanistan klar: Es werden Fragen offenbleiben. Afghanistan wird uns weiterbeschäftigen. Wir zeigen mit der Aufarbeitung im parlamentarischen Untersuchungsausschuss unsere Verantwortung, die Folgen politischer Entscheidungen ganz genau zu beleuchten. Ich danke allen, die sich an diesem Prozess

  20. denen wird überhaupt nicht nett umgegangen. – Darunter sind im Übrigen auch viele, die es zwar geschafft haben, Afghanistan zu verlassen, die sich verstecken müssen. Wir haben eine Verantwortung. Es geht um Menschenrechte. Es geht um die Rechte derjenigen, die den Versuch unternommen haben, ein anderes … Afghanistan zu errichten. Und genau das war nicht erfolgreich